Veröffentlicht am 20.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Schriftform" ist eigentlich ein Thema, das abgearbeitet schien. Das OLG Hamm musste sich jetzt aber mit der Schriftform in Zusammenhang mit einem Strafantrag befassen: Ein wirksamer Strafantrag ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht jede Abstandsunterschreitung ist gleich ein zu ahndender Verstoß gegen § 4 StVO. Der Abstandsverstoß muss hierfür andauern - wie lange ist nicht klar. Vor einigen Jahren war der Daumenwert ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbstandHammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - im Zivilprozess muss man schon ehrlich bleiben und wahrheitsgemäß vortragen. Andernfalls drot nicht nur das Unterliegen im Prozess, sondern auch der PKH-Entzug: Die mit Senatsbeschluss ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenUnfallPKHHammVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Freibeweis" ist immer eine etwas merkwürdige Geschichte. In OWi-Sachen spielt er etwa bei Verfahrenshindernissen eine Rolle, so etwa bei Klärung der Frage, ob Verjährung eingetreten ist. Um ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtVerjährungHammStatusblattStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Antwort (die Juristen nicht wundern wird): Vielleicht! Jedenfalls hatte das AG im nachfolgenden Fall wegen der Leerdatensätze ausreichend ermittelt : Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen wird ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtKnickstrahlreflexionLeerfotoLeerdatensatzHammStrafrechtVerkehrsrecht
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