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Schön viel THC beim AG Frankenthal! - zur Medikamentenklausel in § 24a StVG

Veröffentlicht am 04.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Rechtsbeschwerde der StA zu befassen, gerichtet gegen einen Freispruch des AG Frankenthal. Der Betroffene war "bekifft" gefahren - gekifft im wirklichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Einmal im Kreis gedreht - aber mit Ertragsteuerfolgen! Wechselseitige Beteiligungen im Organkreis bei FG Köln v. 15.6.2023

Veröffentlicht am 04.12.2023 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Eine Beteiligung der Organgesellschaft am Organträger ist eher selten - und führt bei geringer Beteiligungsquote zur vollen Besteuerung von Dividenden des Organträgers!Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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Thomas Fischer über das Strafrecht: Von Klimaklebern bis Philosophie

Veröffentlicht am 04.12.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Prof. Dr. Thomas Fischer spricht im C.H.BECK-Interview unter anderem über Klimakleber und die Neuauflage vom Fischer, StGB . Weitere Autorenvideos finden Sie im YouTube-Channel von C.H.BECK.Weiterlesen

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Urlaub(sabgeltung) für "arbeitnehmerähnliche" GmbH-Fremdgeschäftsführer

Veröffentlicht am 04.12.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

GmbH-Geschäftsführer sind nach nationalem Recht keine Arbeitnehmer. Sie werden aufgrund eines freien Dienstvertrages (§ 611 BGB, nicht § 611a BGB) tätig. Das BAG hat sie unlängst sogar als " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Anspruch auf Vorschuss nicht ausreichend für einen Antrag auf Wertfestsetzung für die Anwaltsgebühren

Veröffentlicht am 02.12.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BFH hat sich im Beschluss vom 30.10.2023 – IV S 26/23 - mit der Frage befasst, ob ein Antrag nach § 33 I RVG zulässig ist, wenn es nur darum geht, einen Kostenvorschuss einzufordern. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Der Schulungsnachweis des/der Auswertebeamt*in

Veröffentlicht am 02.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer dieser "modernen Klassiker" des Verkehrsrechts: Verteidiger*innen wollen gerne einmal die Schulung der Ausertebeamt*innen prüfen. Natürlich oftmals erst in einem Antrag, der erst in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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