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Veröffentlicht am 06.12.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das geht. Hat vor vielen Jahren schon der BGH entschieden. Auch das LG Kaiserslautern hatte nun einen solchen Fall: 1. Auf die sofortige Beschwerde des Betroffenen A. J. wird der Beschluss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die im Berufsrecht verankerte Stellung des Rechtsanwalts als unabhängiges Organ der Rechtspflege und die fachliche Unabhängigkeit als prägendes Element auch im Fall einer Tätigkeit als Syndikusrechtsanwalt sind als solche keine Merkmale, denen ausschlaggebende Bedeutung für die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung zukommt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtGmbH-Recht
574 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.12.2022 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Alle Familienmediator:innen sind herzlich eingeladen, an der Online-Befragung zum Thema „Einbeziehung von Kindern in die Familienmediation“ der Europa-Universität Viadrina teilzunehmen, die Teil ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mediation
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Veröffentlicht am 05.12.2022 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Soeben ist im Verlag C.H.BECK die vierte, von einem erneuerten Herausgeber- und Autorenteam komplett überarbeitete Auflage des Handbuchs der Gemeinnützigkeit von Schauhoff/Kirchhain erschienen. Mitherausgeber Dr. Christian Kirchhain nimmt dies zum Anlass für eine Bestandsaufnahme der Entwicklungen der letzten Jahre und des weiterhin bestehenden Reformbedarfs im Gemeinnützigkeitsrecht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
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Veröffentlicht am 05.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der mit Spannung erwartete Beschluss des BAG zur Arbeitszeiterfassung und dem fehlenden Initiativrecht des Betriebsrats hierzu (BAG, Beschl. vom 13.9.2022 - 1 ABR 22/21) ist jetzt veröffentlicht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man im Verkehrsrecht zu verkehrsstrafrechtlichen Themen ein Seminar hält, kommt man auch regelmäßig zum "Führen" von Kraftfahrzeugen. Fälle, in denen diese Thematik relevant wird, kommen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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