„The President is learning how to be President.“
Gespeichert von Dr. Michaela Hermes, LL.M. am
Ein Jahr Trump. Ein Jahr Ausbildung zum Präsidenten. Diese, in der Überschrift zitierte, Bilanz über den amerikanischen Präsidenten Donald Trump zog John Boehner. Boehner war lange Jahre „Speaker of the U.S. House of Representatives“ und Kongressabgeordneter. Jetzt sprach er auf der 11. Transatlantische Wirtschaftskonferenz am 26.10.2017 in Frankfurt. Eingeladen hatte die American Chamber of Commerce (AmCham).
Boehner gab Deutschland und Europa den Rat „engage, engage, engage“. Nichts sei so schlimm wie sich nun abzuwenden, sagte Boehner. Auch der ehemalige Abgeordnete Friedrich Merz betonte die transatlantische Wertegemeinschaft zwischen Deutschland und den USA. Trump sei der Höhepunkt einer gesellschaftspolitischen Entwicklung, die mindestens 45 Jahre zurück reiche, sagte Merz. Da helfe nur „reden, reden, reden.“ Brigitte Zypries gab zu, das „White House“ nicht so leicht zu durchschauen. Am Ende könne man nicht genau sagen wer was entscheidet.
Fazit
Für die amerikanische Innenpolitik gilt schon immer: Die nachhaltigste und folgenreichste Entscheidung des Präsidenten ist die Auswahl der Richter am Supreme Court. Die Richter des Obersten Gerichts werde auf Lebenszeit ernannt. Gesellschaftlich stark umstrittene Themen wie Waffengesetze, Abtreibung, Todesstrafe werden von den Urteilen des Supreme Court geprägt. Gelingt es Trump, konservative Juristen zu nominieren, sichert er die konservative Linie des Landes auf Jahrzehnte.
Den Konferenzkonsens der Politiker auf einen Nenner gebracht gilt für die Außenpolitik: Solange wir im Dialog mit den USA bleiben, kann es egal sein was der „Präsident in Ausbildung“ mal wieder via Twitter in den Äther schickt.