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Veröffentlicht am 15.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte der Mainzer Fußball-Profi El Ghazi in einem dann wieder gelöschten Instagram-Beitrag geschrieben: „Vom Fluss bis zum Meer, ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Befristete Erhöhungen der Arbeitszeit beschäftigten die Gerichte immer wieder. Ein neueres Urteil des ArbG Köln (25.4.2024 – 8 Ca 423/24, BeckRS 2024, 12290 ) verdeutlicht anschaulich die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung des OLG Schleswig: Der Betroffene war wegen Geschwindigkeitsverstoßes beim AG verurteilt worden. Das AG hatte aber leider zu dem vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoß ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtAgrarrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Einlassung aus dem Lehrbuch der OWi-Verteidigung - jedenfalls wirkt es für mich so. Der Betroffene war nämlich innerorts in Berlin mit 31 km/h zu schnell gelasert worden. In einem 30er- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.07.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Mit Urteil vom 10.7.2024 (bislang liegt nur die Pressemitteilung vor) hat der VIII. Zivilsenat des BGH seine Kehrtwendung endgültig abgeschlossen. War noch vor Jahren relevant, ob zwischen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrechtMiet- und WEG-Recht
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