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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Land Berlin darf Lehrerinnen nicht pauschal das Tragen von Kopftüchern verbieten. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des Landes Berlin gegen ein entsprechendes Urteil des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch irgendwie Verkehrsrecht. In einem Parkhaus hatte ein Paar Sex. 9 Minuten. Auf der Motorhaube. Aber eben nicht auf der eigenen Haube. Und damit ein schöner Zivilprozess draus werden konnte, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.02.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 3. Strafsenat des BGH hat die Grenze für die Neuen Psychoaktiven Stoffe (NPS) 2-FMA (2-Fluormetamfetamin), 4-FMA (4-Fluormetamfetamin) und 3-MMC (3-Methylmethcathinon) - sachverständig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LG Nürnberg-Fürth hat im Beschluss vom 16.1.2023 – 12 Qs 76/22 – in einer ausführlich begründeten Entscheidung sich auf den zutreffenden Standpunkt gestellt, dass VV 4141 RVG analog auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG entwickelt im Wechselspiel mit dem EuGH das Urlaubsrecht Schritt für Schritt fort. So hatte der zuständige 9. Senat Ende vergangenen Jahres (Urteil vom 20.12.2022- 9 AZR 266/20 – ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 02.02.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

ChatGPT auf allen Bildschirmen. Sofort macht das Wort Plagiat die Runde. Die Frage der Urheberrechtsverletzung stellt sich, wenn KI-generierter Text verwendet wird. In schulrechtlicher/hochschulrechtlicher Hinsicht ist immer nur von Täuschung die Rede. Ob bei einer Entziehung eines Doktorgrades, einer Bachelor Thesis oder bei einer Seminararbeit als Voraussetzung zur Zulassung zur Abiturprüfung. Täuschung ist der Begriff in Schule und Hochschule.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bildungsrecht
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