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Veröffentlicht am 24.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das FG Düsseldorf hat gerade entschieden, dass bei einem Paketzusteller die Zahlung von Verwarnungsgeldern wegen Falschparkens durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn darstellt. Hier das, was ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Was lange währt, wird nun doch noch gut. Hier hatte ich berichtet, dass sich die Reform des Unterhaltsvorschusses verzögert. Jetzt ist es wohl soweit: Das Unterhaltsvorschussgesetz wird mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Reicht der Berufungsbeklagte in unverschuldeter Unkenntnis der zwischenzeitlich erfolgten Rechtsmittelrücknahme eine Berufungserwiderung ein, steht ihm nach dem Beschluss des OLG Celle vom 11.1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 23.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Rahmen eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens, insbesondere nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung, rutschen dem Arbeitnehmer mitunter abwertende Bemerkungen über den Arbeitgeber und die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hätte ich auch nicht auf Anhieb gewusst. Das OLG Hamm hat das mal so "by the way" klargestellt: Abgesehen davon, dass die dienstliche Erklärung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) wird ihr Arbeitsverhältnis mit dem stasibelasteten Ex-Staatssekretär Andrej Holm beenden. Dies berichten übereinstimmend mehrere Berliner Medien (z.B. RBB ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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