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Veröffentlicht am 06.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ds OLG Hamm hatte sich mit einem Trunkenheitsfahrer zu befassen. Der hatte ein Alkoholproblem, wurde verurteilt. Die Unterbringung nach § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt aber wurde nicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die rechtliche Stellung der in der Schwesternschaft des DRK und ähnlicher Organisationen Tätigen ist seit längerer Zeit umstritten. Nach tradierter Auffassung stehen die Betreffenden in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Ende der Mietzeit klagt der Mieter häufig auf Rückzahlung der Kaution, obwohl der Vermieter außergerichtlich z.B. die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen erklärt hat. Die Gerichte geben der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf ein Stern-Interview mit dem Strafverteidiger Jens Rabe. Hier: "Ich bin Anwalt. Die Wahrheit ist mir egal" . Interessant zu lesen!Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es im Fall des AG Landstuhl nicht. Der Bußgeldbescheid war aber eigentlich weitgehend inhaltsleer. Ist aber ein Bußgeldbescheid so wenig konkret, dass der Betroffene gar nicht mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LSG Bayern hat im Beschluss vom 8.11.2016 - L 15 SF 256/14 E die pragmatische Entscheidungen getroffen, dass dann, wenn der Anwalt die Behördenakten vollständig abgelichtet hat, regelmäßig ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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