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Veröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Eine Hoffnung bleibt: Am Aschermittwoch ist alles vorbei! Beginnend am Unsinnigen Donnerstag bzw. der Weiberfastnacht wird es für Juristen und artverwandte Berufsangehörige schwer. Sie sollen zeigen, dass sie Humor haben, obwohl sie wenig zu lachen und angeblich auch keinen Humor haben. Der Verfasser versucht es, ist aber für Unterstützung aus dem Leserkreis dankbar. Wichtiger Hinweis für Anzugträger: Am Donnerstag besser Rollkragenpullover anziehen!Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesen
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Veröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Hausrecht des Arbeitgebers ist im Arbeitskampf nicht durch das Streikrecht aus Art. 9 Abs. 3 GG eingeschränkt. Der Arbeitgeber ist daher nicht verpflichtet, Streikmaßnahmen auf seinem Betriebsgelände zu dulden. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese (erfolglose) Rechtsbeschwerde muss eine Warnung für Strafverteidiger sein. In OWi-Sachen ist das ja gerade üblich: Bereits vor einem Hauptverhandlungstermin werden Schriftsätze mit allen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Einen Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG wegen unangemessen langer Dauer eines Vergütungsfestsetzungsverfahrens gegenüber einem Mandanten hat das OLG Zweibrücken im Urteil vom 26.01.2017 - 6 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.02.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Anpassung von Betriebsrenten beschäftigt das BAG in schöner Regelmäßigkeit. Im Grundsatz hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden; dabei sind insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksichtigen (§ 16 Abs. 1 BetrAVG). Diese Verpflichtung entfällt, wenn die betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung oder eine Pensionskasse durchgeführt wird und ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallenden Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG).Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 21.02.2017 von Prof. Dr. Stephan BreidenbachBild von StephanBreidenbach

Vom 8. – 10. Februar fand die Berlin Legal Tech 2017, organisiert vom Legal Tech Centers der Europa-Universität Viadrina und von hacking.law, statt. Ein 2-tägiger Hackathon brachte Entwickler, ... Weiterlesen

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