Veröffentlicht am 23.07.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Kunststoff statt, wie wohl versprochen, Titan hatte ein ehemaliger Chefarzt in der Wirbelsäulenchirurgie verwendet. Jetzt hat das Schöffengericht des Amtsgerichtes Leer, Az.: 607 Ls 310 Js 31127 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Eine niedergelassene Ärztin oder ein niedergelassener Arzt kann für die Erziehung von Kindern einen Vertreter oder Assistenten (sogenannten Entlastungsassistenten) beschäftigen. Dies ist nun bis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Wenn man Übersetzer:innen fragt, wie etwas zu übersetzen ist, antworten diese fast ohne Ausnahme mit einer Frage nach dem Kontext. Angesichts dieser Frage und ihrer Häufigkeit als Antwort auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Es ist eine immer wieder diskutierte Frage: Wie ist die Einigungsgebühr zu berechnen? Schauen wir uns folgende Konstellation genauer an: Werden Einigungsgespräche vor Gericht teilweise zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Das Bundessozialgericht (Az: B 1 A 2/20 R) entschied, dass der Bund zur Finanzierung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) nicht auf die Beiträge der Krankenkassen zugreifen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.05.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

In zwei Eilverfahren hat das Oberverwaltungsgericht (OVG)Berlin-Brandenburg entschieden, dass eine Beschränkung der stationären Behandlung von Patienten rechtmäßig ist ( Beschlüsse vom 30. April ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.04.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Aufgrund der Corona-Pandemie wurde in kürzester Zeit ein Impfprogramm aufgelegt, das es so noch nie gegeben hat. Millionen, möglicherweise sogar Milliarden von Menschen werden in diesem oder dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das VG Mainz hat am 17.12.2020, Aktenzeichen: 1 K 778/19.MZ ein interessantes Urteil zu Art. 32 DSGVO-sogenannte technisch organisatorischer Maßnahmen (TOMs) - genauer zur sicheren E-Mail- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nach Abstimmung mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten (BlnLfDI) Beschwerde gegen die Einstellung des Bußgeldverfahrens durch das LG Berlin (Deutsche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Ich melde mich heute mal ohne die Originalentscheidung in den Händen zu halten (meine Anfrage bei Deutsche Wohnen wurde abgelehnt und die endgültige Antwort des LG Berlin steht noch aus). Da die ... Weiterlesen

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