Veröffentlicht am 10.04.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

In Neu England, USA, wo ich ursprünglich herkomme und wo meine Frau und ich gerade ein paar schöne Tage verbracht haben, hat das Wort bathroom zwei Bedeutungen: Toilette und Badezimmer. Hier mal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.04.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Dürfen Ausländer von "Tafeln" ausgeschlossen werden? Die Antwort auf diese Frage beschäftigte die Öffentlichkeit bis hinauf zur Bundeskanzlerin. In einer jetzt veröffentlichten Befragung zeigten rund zwei Drittel der Befragten Verständnis für die Entscheidung der Essener Tafel vom Anfang dieses Jahres, vorläufig keine Ausländer mehr als Kunden aufzunehmen. Stellt sich die Frage: Verstößt dieses Auswahlkriterium des gemeinnützigen Trägervereins nicht gegen das Gemeinnützigkeitsrecht? Wenn ja, muss der Ausschluss bestimmter Bedürftiger nicht von der zuständigen Finanzbehörde mit dem Entzug der Steuerbegünstigung sanktioniert werden? Denn die Förderung von Bestrebungen i.S.d § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes schließt die Anerkennung als steuerbegünstigte Körperschaft grundsätzlich aus (§ 51 Abs. 3 Satz 1 AO). In § 4 Abs. 2 Bst. g) Bundesverfassungsschutzgesetz zählt die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte zum Schutzbereich der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Nach Art. 3 Abs. 3 GG darf niemand aufgrund seiner Heimat oder Herkunft benachteiligt werden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.04.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine künstliche Befruchtung wurde von den Ärzten nicht mit dem von der Mutter gewünschten, sondern mit dem Sperma eines anderen Spenders durchgeführt. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm, Urteil vom 19.02.2018 - 3 U 66/16 , sah darin eine Pflichtverletzung der verantwortlichen Ärzte. Trage diese abredewidrig durchgeführte Insemination zu einer körperlich-psychischen Belastung der Mutter bei, stehe ihr ein Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 7500,- Euro gegen die Ärzte zu, entschieden die Richter.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Zieht ein Patient bei Arztbesuchen einen Dolmetscher hinzu, muss die gesetzliche Krankenkasse nicht für die dessen Kosten aufkommen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.03.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Bei diesem Beitrag handelt es sich lediglich um die Grübeleien eines urlaubsreifen Übersetzers, die ganz grob das Verhältnis zwischen dem Datenschutz und der juristischen Fachübersetzung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein vollendeter Mord, vier versuchte Morde, ein noch abzuklärender Todesfall, mehrere Diebstähle. Das ist nach heutigem Stand der polizeilichen Ermittlungen die Bilanz einer Pflegemordserie, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Dieser kurze Beitrag handelt von einem langweiligen, aber wichtigen Thema: Unterschriften, jenen schnörkeligen Linien am Ende manchen Schriftstücks. … Bei juristischen Fachübersetzungen kommen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Am 23. Juni 1968 hat Giovanni Mardersteig, Meisterdrucker, Schriftgestalter und Typograph, anlässlich der Verleihung des Gutenberg-Preises der Stadt Mainz und der Gutenberg-Gesellschaft eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH hat heute in einem Grundsatzurteil gegen das Ärztebewertungsportal Jameda entschieden (Urteil vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17 ): Daten der Ärzte, die nicht bei Jameda gelistet werden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Wann ist „Whistleblowing“ erlaubt? Zweimal hatte die Asklepios-Klinik vor dem Arbeitsgericht Göttingen eine Niederlage erlitten. Das Gericht: Der Klinikbetreiber darf gegenüber Beschäftigten, ... Weiterlesen

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