Veröffentlicht am 23.07.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Mit einer Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1541/20) machen neun Personen mit Behinderungen, die Triage-Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht haben eine lesenswerte, leicht lesbare Handreichung zu dem Thema gepostet - ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.06.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Das BMG hat aktuell eine Verordnung erlassen, die in klar definierten Fällen Testungen auf das Coronavirus bei Versicherten zu Lasten der GKV erlaubt, auch wenn diese keine Symptome aufweisen ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Frankreich hat sie schon. Deutschland wird voraussichtlich Mitte Juni nachziehen. Die Corona-Warn-App soll jetzt helfen, Infektionsketten zu unterbrechen. Lange waren die Voraussetzungen der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Am 27.03.2020 hatte der Gemeinsame Bundesausschuss zunächst bis zum 31.05.2020 befristete Sonderregelungen in Bezug auf die regulären Arzneimittel-Richtlinienbestimmungen getroffen. So wurde das ... Weiterlesen

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CoronaMedizinrecht
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Veröffentlicht am 22.05.2020 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die neu in das SGB V eingefügten Vorschriften zur Nutzung von Krankenversicherungsdaten für die medizinische Forschung und die Gesundheitsversorgung bleiben weiter in Kraft. Das hat das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.05.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

Am 5. Mai 2020 ist die Verordnung zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Heilmittelerbringer und der Einrichtungen des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die DSK hat grünes Licht für die überarbeitete Version einiger Dokumente gegeben, die die sog. Medizininformatik-Initiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt hatte, um ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.04.2020 von Dr. Christian TillmannsBild von Christian.Tillmanns

In dieser Verordnung des BMG werden Abweichungen von den Vorschriften des SGB V, des Apothekengesetzes, der Apothekenbetriebsordnung, der Arzneimittelpreisverordnung, des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute ist die SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung vom 20.4.2020 in Kraft getreten, nachdem gestern die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt war. Sie enthält neben Ausnahmen und ... Weiterlesen

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