Edward Snowden bald „vor“ dem EU-Justizausschuss?
Gespeichert von Dr. Axel Spies am
Heute hat das New Yorker TIME Magazine Edward Snowden nach Papst Franziskus zur" zweitwichtigsten Person" des Jahres 2013 gekürt. Hier bei uns in den USA wird diese Entscheidung teils gefeiert, teils heftig kritisiert.
Aktuell will Snowden wohl nächste Woche „vor“ dem Innen- und Justizausschusses des Europaparlaments die Fragen der Abgeordneten beantworten. Ursprünglich war eine Anhörung per Live-Videoschaltung nach Russland geplant. Diese wurde nun aber abgesagt, vermutlich damit die NSA keine Rückschlüsse auf Snowdens Aufenthaltsort ziehen könne. Snowden solle nun die Fragen der EU-Parlamentarier vorab schriftlich erhalten und seine Antworten auf Video aufzeichnen. Die Aussage würde dann in der nächstmöglichen Ausschusssitzung gezeigt, frühestens am 18. Dezember.
Inhaltlich soll es um Snowdens Einschätzung zum Ausmaß der Überwachung gehen.
Welche Bedeutung hat nach Ihrer Meinung die Aussage? Und, sollte es durch die gezielte Befragung zu neuen Enthüllungen kommen, machen sich die fragenden EU-Parlamentarier vielleicht der Beihilfe zum Geheimnisverrat schuldig? Was könnten die europäischen Institutionen in Sachen Snowden rechtlich weiter unternehmen - gefordert wurde ja bereits ein „europäisches Asyl“ ?
Zum Hintergrund: Erst letzte Woche wurde bekannt, dass die NSA täglich 5 Millionen mobile Standortdaten erfasst, wie bereits hier im Blog diskutiert.