Veröffentlicht am 21.11.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das VG Köln hat den Antrag der Telekom Deutschland GmbH gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur in Bezug auf das Produkt „StreamOn“ abgelehnt. Das VG Köln stützt mit seinem Beschluss (Beschl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1036 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.11.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Miniaturisierung der Geräte, die personenbezogene Daten verarbeiten, schreitet zügig voran. Im WSJ findet sich heute ein lesenswerter Artikel dazu, dessen Titel „Smart Dust“ schon zeigt, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1108 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.10.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wieder eine wichtige datenschutzrechtliche Entscheidung des EuGH: Der EuGH hat gestern entschieden , dass die Strafverfolgungsbehörden auf die persönlichen Daten eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
1046 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.09.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Blogbeitrag hat der Präsident von Microsoft Corp., Brad Smith, sechs Grundsätze zur Debatte gestellt, die seiner Meinung nach den Prozess weltweit regeln sollten, mit dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
1390 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die nicht unerwartet kommende Aufkündigung von Präsident Trump heute könnte einige missliche Konsequenzen für deutsche Unternehmen haben, die mit dem Iran Geschäfte machen - allerdings wohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht
1955 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
1802 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Müll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtTelekommunikationsrecht
3012 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtTelekommunikationsrecht
2849 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.12.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat am 14.12.17 die bestehenden drei Grundregeln zur Sicherung der Netzneutralität wie erwartet aufgehoben. Vgl zur Vorgeschichte u.a. hier im Blog , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1606 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 16.11.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission hier in Washington hat heute wie erwartet für das so genannte Next Gen TV gestimmt ( Presseerklärung ). Dieser neue Digitalstandard (auch ATSC 3.0 genannt) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1682 Aufrufe
1

Seiten