Veröffentlicht am 25.12.2023 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker Es tut sich was in Sachen KRITIS-Dachgesetz: Kurz vor dem Jahresende 2023 hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) einen neuen Referentenentwurf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
6460 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Kompromiss nach einer Nachtsitzung: Politische Werbetreibende dürfen personenbezogene Daten für gezielte Werbung nur dann verwenden, wenn sie die Daten von der betroffenen Person mit deren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1792 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.10.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die KOM hat die Ergebnisse der Konsultation vom letzten Mai veröffentlicht . Generell : Priorität setzt die KOM auf die Schaffung und Entwicklung von Innovationen, einen Europäischen Digitalen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1382 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 29.09.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Befürworter nennen die nicht enden wollende Debatten über die Netzneutralität „Phoenix aus der Asche“, Gegner „Zombie.” Kurz: Muss aller Verkehr über die Datenautobahnen gleich behandelt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
1305 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 07.09.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema beschäftigt uns schon im Blog seit Jahren. Der Ball lag zuletzt wieder beim BVerwG. Hier die neueste Entscheidung ( AZ 6 C 6.22 -PM ): Das BVerwG hat auf der Grundlage eines früheren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
2204 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.08.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Prof. Kelber hat in einem Interview des Deutschlandfunks gestern klargestellt, dass öffentlich zugängliche personenbezogene Daten aus Datenschutz-Sicht nicht für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
2152 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 03.08.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der wichtige EU AI Act (im Blog zuletzt hier ) befindet sich in den Verhandlungen zwischen den EU Institutionen (Trilogue). Ich höre, dass es doch noch einige strittige Punkte gibt. Zum Beispiel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
2179 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 07.06.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die hier im Blog diskutierte KI-Verordnung wird wahrscheinlich nächste Woche im EU Parlament abgestimmt. Dann geht es in die alles entscheidende, monatelange Verhandlungsphase (Trilog). ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtWirtschaftsrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
2280 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 18.05.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die deutlich formulierte Entscheidung des US Supreme Court war erwartet worden, obwohl es im Kern gar nicht um Sec. 230 ging. Kernsatz: “Die Behauptungen der Kläger reichen nicht aus, um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
3745 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.04.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein neuer Gesetzesentwurf über künstliche Intelligenz = KI ( AB 331 ) wird gerade in Kalifornien auf Ausschussebene beraten. AB 331 betrifft Unternehmen („Anwender“) mit 25 oder mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtDatenschutz-FolgeabschätzungTelekommunikationsrecht
3327 Aufrufe
9

Seiten