Veröffentlicht am 26.07.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das heute ergangene Urteil (BGH, Urt. v. 26.07.2018, Az.: I ZR 64/17 ) ist praktisch wichtig – Pressemitteilung hier . Der Beklagte betreibt unter seiner IP-Adresse fünf öffentlich zugängliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtGewerblicher RechtsschutzUrheber- und Medienrecht
5958 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2018 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der Deutsche Presserat hat mit Beschluss vom 22.3.2018 (Beschw-Sache 1071/17/2-BA) einen Beitrag der SÜDDEUTSCHE ZEITUNG online vom 5.12.2017 missbilligt. In dem Beitrag "Sächsische Justiz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtUrheber- und MedienrechtMedienrechtInformationsrecht
10783 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Im Kielwasser der Berichterstattung zu den Paradise Papers hat der Journalismus wieder einmal die seit Jahren unveränderten Gegebenheiten des Online-Glücksspiels als berichterstattungswürdig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtUrheber- und MedienrechtGlücks- und GewinnspielrechtMedienrechtInternetstrafrecht
15768 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.06.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die von Herrn Maas als „Klarstellungen“ und von Journalisten als „Durchbruch“ oder „Kompromiss“ bezeichneten marginalen Änderungsvorschläge des NetzDG berühren die bisherigen Kritikpunkte der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrechtInternetstrafrecht
21884 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 04.04.2017 von Paetrick SakowskiBild von Paetrick Sakowski

Wer seinen Internetanschluss für andere Nutzer öffnet, haftet für von diesen begangene Rechtsverstöße grundsätzlich nicht als Täter. Die Gretchenfrage aber ist, was im Einzelnen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Urheber- und Medienrecht
21239 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 04.11.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrecht
24770 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
29612 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 03.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Für Unsicherheiten sorgt zur Zeit ein Urteil des LG Bochum, wonach Ecommerce-Anbieter die abmahnfähige Pflicht zur Angabe der EU-Streitbeilegungsmechanismen trifft. LG Bochum, Urteil vom 31.03. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UWG Abmahnung InformationspflichtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
34293 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Tauziehen um den neuen Privacy Shield nach der Schems -Entscheidung des EuGH (ZD 2015, 549 = Heft 11 m. Anm. Spies ) geht weiter. Im Blog hatten wir schon hier diskutiert: Ist der neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrechtsafe harborPrivacy ShieldDatentransfer USAInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
30792 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.03.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Was meinen Sie? Wird die Vorratsdatenspeicherung jetzt - wie in Frankreich - EU-weit ausgeweitet? Kommt es zu Einschränkungen bei der Verschlüsselung zugunsten der Strafverfolgungsbehörden ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungTerroranschlägeDatenschutzrechtVerschlüsseluStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
28599 Aufrufe
13

Seiten