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Veröffentlicht am 28.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn es um die Streitwertbemessung bei einer Klage mit Hauptantrag und Hilfsantrag geht, kommt regelmäßig die Identitätsformel zum Tragen. Dass diese aber auch an ihre Grenzen gelangen kann, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
252 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig diese Entscheidung aus Stuttgart. Akteneinsicht muss es infolge der BVerfG-Rechtsprechung auch in die Messreihe geben. Vor ein paar Tagen hatte ich dazu eine Entscheidung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
227 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie wichtig es ist, bei der Auftragserteilung durch den Mandanten für klare Verhältnisse zu sorgen, zeigt die Entscheidung des OLG Schleswig, Urteil vom 16.9.2021 -11 U 138/20 -. Eine klare ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
248 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Werbeeinschub im Blog. Das "Fahrverbot in Bußgeldsachen" war mein erstes eigenes ganzes Buch...nunmehr ist es in 5. Auflage erhältlich. Da bin ich einmal wieder stolz wie Oskar! ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
604 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 21. September 2021 - 30 Ca 5638/21, Pressemitteilung Nr. 36/21) hat eine wichtige Frage zur tariflichen Lage bei der Bahn entschieden. Hiernach die Gewerkschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
332 Aufrufe

Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 26.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tatsächlich muss man ja gar nicht viel schreiben, wenn die Situation doch eindeutig ist: In dem Verfahren ... wird der Bußgeldbehörde auf ihre Kosten aufgegeben, dem Verteidiger die Fallakten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
683 Aufrufe
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