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Veröffentlicht am 16.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB wird meist von den Tatrichtern in einvernehmen mit StA, Angeklagten und Verteidigern "geschludert". StA und Gericht sind dann froh, wenn das Verfahren schnell ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Alle Jahre wieder im Sommer steht die Befristungspraxis einzelner Bundesländer in Bezug auf angestellte Lehrer im Blickpunkt. Auch in diesen Tagen berichten diverse Medien (auf der Basis einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB) ist nicht regelungslos. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte Beschlüsse der EZB zur Ermittlung der Verschuldungsquote (leverage ratio) für nichtig (EuGH, Urteile vom 13.07.2018 - T-733/16 - T-745/16 - T-751/16 - T-757/16 - T-758/16 - T-768/16, n.rkr.). Sechs französische Kreditinstitute wollten die Passivpositionen aus bestimmten Sparbüchern unberücksichtigt lassen, die EZB wollte diese einrechnen. Der EuGH gab den klagenden Kreditinstituten Recht.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Passend zur Urlaubszeit: „Ich bin dann mal weg“ (so der bekannte Bestseller von Hape Kerkeling) hatte sich eine junge Controllerin gedacht und sich für ihren Arbeitgeber überraschend selbst ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die sog. „Wärmestube“ bietet als Anlaufstelle für ansonsten obdachlose Männer und Frauen vormittags Aufenthaltsmöglichkeiten, die Möglichkeit der Nahrungsaufnahme, Gesundheitsvorsorge, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ähnliche Entscheidungen liefen in den letzten Jahren schon zwei oder drei mal im Blog. Gehen Einzelgeldstrafen in einer Gesamtstrafenbildung unter, weil am Ende eine Freiheitsstrafe rauskommt, ... Weiterlesen

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