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Veröffentlicht am 21.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unabhängig von der geplanten Neuaufnahme verschiedener Stoffe in das BtMG, über die ich in meinen Beitrag vom 17.1.2021 berichtet habe, sind durch die 21. Verordnung zur Änderung von Anlagen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Motorrad des Antragstellers konnte bei einer OWi fotografiert werden. Wer der Fahrer war, wusste der Betroffene natürlich lieber nicht. So gab es eine Fahrtenbuchauflage gegen ihn. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Um die Corona-Infektionszahlen in Deutschland weiter einzudämmen, soll nach dem Willen der Bundesregierung deutlich mehr Arbeit als bisher von Zuhause aus erledigt werden. Bundeskanzlerin Merkel ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.01.2021 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Ein alter Streit ist es, ob die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit nach Art. 4 Abs. 1, 2 GG unter einem einfachen Gesetzesvorbehalt steht oder nur durch Güter von Verfassungsrang ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Staatsrecht
584 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In einem der letzten Beiträge im vergangenen Jahr ( 28.12.2020 ) hatte Christian Rolfs an dieser Stelle über den Plan des Bundesarbeitsministers berichtet, ein „Betriebsrätestärkungsgesetz“ in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 19.01.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 23. Dezember 2020 den Referentenentwurf eines Transparenz-Finanzinformationsgesetzes Geldwäsche (TraFinG Gw) vorgelegt, nach dem u. a. die sogenannte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und Gesellschaftsrecht
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