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Veröffentlicht am 20.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gab eine Phase im Blog, in der es regelmäßig um den "EU-Führerschein" ging - also um den Erwerb einer Fahrerlaubnis im Wege des so genannten Führerscheintourismusses. Dann wurde es ruhiger... ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die ordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers, der häufig für wenige Tage fehlt, kann wegen "erheblicher Äquivalenzstörung" iSv. § 1 Abs. 2 KSchG sozial gerechtfertigt sein. Das BAG nimmt in ständiger Rechtsprechung an, dass eine kündigungsrelevante Störung dann vorliegt, wenn nach der Gesundheitsprognose in Zukunft mit Entgeltfortzahlungskosten zu rechnen ist, die über die Dauer von sechs Wochen innerhalb eines Jahres hinausgehen (zB BAG, Urt. vom 8.11.2007 - 2 AZR 292/06 , NZA 2008, 593 ).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat viele textbausteinartige Formulierungen in seinen Entscheidungen. Gerade habe ich mal wieder eine solche zum "unmittelbaren Ansetzen" gefunden: Gemäß § 22 StGB liegt der Versuch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 26. Juni 2018 ( II ZB 12/16 ), BeckRS 2018, 17685 entschieden, dass eine GmbH-Gesellschafterliste auch dann den neuen - seit dem 26. Juni 2017 geltenden - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja...je größer das Gericht, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Fax nicht innerhalb von 20 Minuten bei dem zuständigen Richter landet. So auch hier in einem Fall, den das OLG Bamberg zu ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG München I v. 26.6.2018 – 38 O 15760/17 , LSK 2018, 18010 = ZIP 2018, 1546 meint, maßgeblich für § 35 Abs. 1 SEBG (Vorher-Nachher-Prinzip) sei die vor dem SE-Formwechsel praktizierte ... Weiterlesen

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