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Veröffentlicht am 19.09.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Häufig führen Fehler in der Strafzumessung zu Urteilsaufhebungen durch die Revisionsinstanz. Hier einige Beispiele: 1. Unauflösbare Widersprüche in den Urteilsgründen: In einer aktuellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Auto war wohl ein Totalschaden. Den Wert hatte der Sachverständige bestimmt. Danach wurde der Schadensersatz berechnet und gezahlt. Dem Geschädigten reichte das nicht. Er wollte noch 37,50 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
571 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik
699 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen Arbeitszeiterfassung (14.5.2019 - C-55/18 – CCOO, NZA 2019, 683 ) wird intensiv über die Konsequenzen für das deutsche Arbeitsrecht diskutiert. Die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Ein bißchen Spaß an diesem Freitag. Für die, die Frau Susie Dent nicht kennen: Frau Dent ist Lexikografin, Etymologin und Twitter-Star . Sie postet regelmäßig sogenannte Words of the Day. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
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Veröffentlicht am 16.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Enstcheidung des Kammergerichts: Der Betroffene war mit einem Einsatzfahrzeug (mit Blaulicht) kollidiert. Dabei erheblich selbst verletzt worden. Das AG hatte deshalb die Geldbuße ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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