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Veröffentlicht am 26.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein echter OWi-Klassiker. Reicht allein die Höhe der Überschreitung? Die Rechtsprechung meint da: Ja, eigentlich schon....es muss aber sehr viel zu viel ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundeskabinett hat beschlossen, Eltern während der Corona-Pandemie stärker zu unterstützen. Hierzu soll der Anspruch auf Lohnfortzahlung verlängert werden, wenn Mütter und Väter ihre Kinder ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 25.05.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG München I hat mit Urteil vom 13. Februar 2020 (5 HK O 2393/19, ZIP 2020, 971) die Haftung eines Aufsichtsratsvorsitzenden abgelehnt, der einen Anstellungsvertrag mit einer tatsächlich ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf musste sich in einer OWi-Sache mit ganz typischen Fragen befassen. Natürlich ging es um Fragen der Akteneinsicht, die heute hier nicht Anlass der Veröffentlichung sind. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2020 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der vormalige Versuch einer JMStV-Reform ist noch nicht durch alle Landesparlamente und in Kraft getreten (vgl. Bayer. LT-Drs. 18/7640, S. 69 ff. ) . Da verbreiten die Länder am Freitag schon ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtJugendschutzrecht
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Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 27.3.2020 hat der Gesetzgeber eine hier bereits an verschiedenen Stellen diskutierte Regelung zum Schutze der Mieter erlassen - Art. 240 § 2 EGBGB, wonach der Vermieter Mieträume nicht wegen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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