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Veröffentlicht am 27.09.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung, hätte das WEMoG bereits am 18.9.2020 auf der Tagesordnung des Bundesrates stehen sollen. Das wäre trotz Art. 77 GG möglich gewesen, wenn der Bundesrat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
531 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. Juli 2020 (31 O 4/20 KfH; BeckRS 2020, 21592) zu den Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen die Hauptversammlung beschließen kann, trotz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
377 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm musste sich gerade mit der Einziehung nach § 315f StGB nach Fahrzeugrennen befassen. Nicht ganz. Eigentlich ging es um die Frage, ob das Tatfahrzeug zu beschlagnahmen ist. Amts- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
507 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nicht vorschnell eine verhaltensbedinge ordentliche oder außerordentliche Kündigung aussprechen. Vielmehr muss er prüfen, ob nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
722 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Nürnberg musste sich einmal wieder mit der Frage befassen: "Muss ein Radfahrer im Straßenverkehr Helm tragen?" "Nein, jedenfalls nicht im Alltagsverkehr", meint das OLG. Der Fahrer hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
927 Aufrufe
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 24.09.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Verfahrenswerte in Kindschaftssachen werden vielfach als zu niedrig empfunden. Interessant ist daher insbesondere die Möglichkeit, nach §§ 45 Abs. 3 FamGKG wegen Unbilligkeit einen höheren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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