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Veröffentlicht am 27.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Gestaltung der Arbeitszeit gehört zu den zentralen Fragestellungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Dabei geht es um die Dauer und Lage von Arbeitszeiten und Ruhezeiten sowie um die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2017 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Zu meiner Anfrage an des Bundesjustizministerium vom 26.4.2017 zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist heute die Antwort hier eingegangen. Eine zentrale Frage war hierbei der Monitoring-Bericht von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
IT-RechtIT-SicherheitsrechtJugendschutzrechtMedienrechtStaatsrechtStrafrechtInternetstrafrecht
619 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2017 von Dr. Michael EhretBild von Michael Ehret

Mit Urteil vom 06.12.2016 ( IX R 49/15 ) hat der BFH seine bisherige Rechtsprechung dahingehend geändert, dass die Rückabwicklung eines noch nicht beiderseits vollständig erfüllten Kaufvertrags ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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Veröffentlicht am 26.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Aus für das Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit war nicht mehr sicher, ob die große Koalition noch die geplante Novellierung des Betriebsrentenrechts angeht. Nunmehr wird von den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
303 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG ging davon aus, dass bei einer AAK-Messung die Wartezeit nicht eingehalten worden ist. Gemeint ist doe 20-minütige Wartezeit zwischen dem Trinkende und dem Beginn der ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - das Kopftuch musste es natürlich auch mal wieder ins Blog schaffen. So die ganz große Praxisrelevanz hat das Kopftuch auf der Richterbank oder bei der Staatsanwaltschaft wohl nicht. Auch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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