Herzlich willkommen in der beck-community,

Ihrem Expertenforum rund um die Themengebiete Recht, Steuern und Wirtschaft. Diskutieren Sie im beck-blog mit unseren Experten zu ausgewählten Rechtsgebieten oder vernetzen Sie sich mit Kollegen und anderen Interessierten. Die Registrierung ist kostenlos hier möglich. Als registriertes Mitglied haben Sie zudem die kostenfreie Möglichkeit ein Kanzleiprofil für Ihre Kanzlei anzulegen.

Viel Erfolg beim Netzwerken wünscht Ihr
beck-community-Team

Veröffentlicht am 20.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall spielt im Waffenrecht. Es geht um die Folgen einer Verhinderung des Verteidigers beim Termin und um das Nichterscheinen des Betroffenen als aus dessen Sicht notwendige Folge. Ich denke ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
584 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.04.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat sich mit der Frage befasst, ob ein kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist beim Landgericht eingereichter Antrag auf Festsetzung einer Pauschgebühr die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
556 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber hatte ich mir tatsächlich bislang noch keine Gedanken gemacht: Kann man eigentlich Vorahndungen schärfend ahnden, wenn sie nur deshalb nicht im FAER auftauchen, weil sie unter der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
545 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 25.9.2018 hatte das BAG entschieden, dass § 288 Abs. 5 BGB im Arbeitsverhältnis nicht anwendbar sei und dem Arbeitnehmer daher keine Verzugspauschale zustehe (BAG, Urt. vom 25.9.2018 - 8 AZR 26/18, NZA 2019, 121). Diese Auffassung ist nicht nur im wissenschaftlichen Schrifttum auf Widerstand gestoßen, sondern auch bei einigen Instanzgerichten. Das ArbG Köln hat dem BAG jetzt die Gefolgschaft verweigert und dem Arbeitnehmer die Verzugspauschale zugesprochen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
747 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.04.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Komisch - die meisten Strafjuristen und Verkehrsrechtler haben in dem "neuen" Fahrverbot nach allgemeiner Kriminalität eine Verschärfung gesehen. Das OLG Düsseldorf dagegen meint, dass das neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
978 Aufrufe

Die Experten

  • Bild von peter_winslow
  • Bild von Klaus von der Linden
  • Bild von rhp
  • Bild von Michael Selk
  • Bild von Barbara.Schmitz
  • Bild von Carsten.Krumm
  • Bild von Ulrike Wollenweber
  • Bild von axel.spies
  • Bild von martin-fries
  • Bild von StephanBreidenbach
  • Bild von Dr. Helge Jacobs
  • Bild von sbenz
  • Bild von Dr. Christian Hundeshagen
  • Bild von Joern.Patzak
  • Bild von Michael.Else
  • Bild von Dennis-Kenji Kipker
  • Bild von Gersdorf.Hubertus
  • Bild von Achim Kirchfeld
  • Bild von Liesching
  • Bild von Claus Koss
  • Bild von Henning Ernst Müller
  • Bild von Jose.Martinez
  • Bild von Sibylle.Schwarz
  • Bild von Michaela Hermes LL.M.
  • Bild von Dr. Stefan Hanloser
  • Bild von bernd.heintschel-heinegg
  • Bild von Cornelius Wilk
  • Bild von ThomasHoeren
  • Bild von Paetrick Sakowski
  • Bild von kaufhold.sylvia
  • Bild von Dr. Julian Böhmer
  • Bild von Christiane Graß
  • Bild von Claurik
  • Bild von Compliance-Anwalt
  • Bild von Thomas.Lapp
  • Bild von stoffels
  • Bild von Hopper
  • Bild von hans-jochem.mayer
  • Bild von Christian.Rolfs

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 16.04.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach der Rechtsprechung des EuGH zur Arbeitszeit-Richtlinie 2003/88/EG kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, den Arbeitnehmer aktiv dazu anzuhalten, seinen Urlaub zu nehmen. Hat er dies unterlassen, verliert der Arbeitnehmer weder seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub noch im Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses den korrespondierenden Anspruch auf Urlaubsabgeltung (EuGH, Urt. vom 6.11.2018 - C-684/16, NZA 2018, 1474 - Max-Planck-Gesellschaft). Diese Obliegenheit trifft den Arbeitgeber zur Überzeugung des LAG Niedersachsen auch bezüglich des Zusatzurlaubs für schwerbehinderte Menschen (§ 208 SGB IX, bis 31.12.2017: § 125 SGB IX), obwohl dieser nicht auf Unionsrecht beruht:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1006 Aufrufe
2