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Veröffentlicht am 15.12.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Unvollständige Dokumentation, keine Röntgenkontrolle nach der Operation. Mit der Frage des Umfangs der Einstandspflicht eines Klinikarztes befasste sich das Oberlandesgericht (OLG) Dresden, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.12.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Verteidigung im Loveparade-Strafverfahren hat gestern eine Besetzungsrüge eingelegt und begründet. Während einige diesen Antrag und insbesondere dessen mehrere Stunden in Anspruch nehmende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 08.11.2017 - VII ZB 81/16 - klargestellt, dass der Berufungsbeklagte nach Begründung des Rechtsmittels ein berechtigtes Interesse daran hat, mit anwaltlicher Hilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH differenziert zwischen der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr nach VV Vorbem. 3 IV RVG und der Anrechnung der Verfahrensgebühr des selbstständigen Beweisverfahrens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt ist überschaubar: Der Angeklagte stößt das Opfer vor der Geldentnahme am Geldautomaten weg...und nimmt das Geld selbst! Raub? Oder räuberische Erpressung? Man kann den Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Dass eine verdeckte Gewinnausschüttung („vGA“) für eine Gesellschaft nicht nur körperschaftsteuerliche Folgen zeitigt, sondern auch umsatzsteuerliche Konsequenzen haben kann, ruft das FG Münster ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
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