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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Auch eine „Geistheilerin“ muss Beiträge in die gesetzliche Unfallversicherung zahlen, entschied das Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 19.06.2018 - B 2 U 9/17 R . Es komme nicht darauf an, ob ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes haben in § 21 TV-L (ebenso wie in § 21 TVöD) vereinbart, dass während des Erholungsurlaubs das Tabellenentgelt sowie die sonstigen in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner Hinweis auf ein von Dr. Anne Schneider erstelltes schönes Prüfschema zum Fahrzeugrennen, § 315d StGB. Online gestellt von der Uni Bonn - H I E R . Interessant hierbei die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Kapital- und Finanzmärkte leben in besonderem Maße von Transparenz. In einem Vorabentscheidungsersuchen des BVerwG hat der EuGH entschieden, Grundsätzlich nicht alle Unterlagen der Finanzaufsichtsbehörden vertraulich sind, ihre vertraulichen Charakter im Allgemeinen nach fünf Jahren verlieren (EuGH, Urteil v. 19.06.2018 - C-15/16).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.06.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat die Schadensersatzklage einer Autohändlerin gegen einen ihrer Arbeitnehmer abgewiesen, da der Anspruch nicht innerhalb der vertraglich vereinbarten Ausschlussfrist von drei Monaten geltend gemacht worden war.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

§ 1 AStG zur Gewinnkorrektur bei fremdunüblichen Geschäftsbeziehungen zwischen Nahestehenden ist grundsätzlich europarechtskonform, entschied der EuGH (Urteil v. 31.05.2018 - C-382/16, Hornbach-Baumarkt AG/Finanzamt Landau). Aber die nationale Reglung muss jedoch die Möglichkeit eines Nachweises einräumen, dass die Bedingungen aus wirtschaftlichen Gründen vereinbart wurden. Es ist jedoch Sache des nationalen Gerichts, dies zu prüfen.Weiterlesen

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