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Veröffentlicht am 16.02.2019 von Jürgen KraisBild von Compliance-Anwalt

Die EU-Kommission hat diese Woche angekündigt, die Liste der Drittstaaten mit erhöhtem Risiko der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung erheblich zu verändern bzw. zu erweitern. Geplant ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceGeldwäsche
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich mal wieder ziemlich falsch. Lädt aber zum Lesen ein. Eigentlich geht es um die Drogenfahrt nach § 24a StVG. Der Betroffene hatte eine solche hinelegt - ließ sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den US CLOUD Act hatten wir schon im Blog hier intensiv diskutiert. Im wesentlichen stellt der US CLOUD Act schon bestehende Ermittlungsbefugnisse der US Behörden gegenüber dem Cloud Provider ( ... Weiterlesen

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StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die verschiedenen vorbereitenden Ansprüche, die § 2314 Abs. 1 BGB enthält, werden oftmals nicht richtig abgegrenzt, sondern vermischt. Im Wesentlichen geht es um die Abgrenzung von Auskunft zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
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Veröffentlicht am 14.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Opernhäuser unterhalten neben einem Chor mit berufsmäßigen Sängerinnen und Sängern auch einen aus Laien bestehenden sog. Extra-Chor. Dieser kann zum Beispiel zum Einsatz zusätzlich zum regulären Chor kommen, wenn das Stück nach einem besonders stimmgewaltigen Chor verlangt (man denke etwa an den Gefangenenchor aus Nabucco). Nahe liegt, dass die Gesangsqualität eines solchen Laienchors hinter derjenigen von Berufsmusikern zurückbleibt. Singt dann auch noch ein berufsmäßiger Opernchorsänger mit, wird er versucht sein, durch besonderes Engagement seinerseits etwaige Mängel des Extrachors zu übertönen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 13.02.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Berlin hat mit Urteil vom 3. August 2018 (66 S 26/18, BeckRS 2018, 21692) zum Verhältnis zwischen § 566 BGB und der umwandlungsgesetzlichen Rechtsnachfolge nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG ... Weiterlesen

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