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Veröffentlicht am 18.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

... wäre doch ein schöner Name für mich, dachte sich die Deutsch-Britin Lieschen Müller und gab im Dezember 2011 während eines Auslandsaufenthalts gegenüber der britischen Botschaft in Bern eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 18.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG (Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen, deren Wirkungsbereich auf den Betrieb, das Unternehmen oder den Konzern beschränkt ist) gehört eigentlich nicht zu den spektakulärsten aller Mitbestimmungstatbestände. Aber der betrieblichen Praxis gelingt es, auch hierzu amüsante Fälle zu produzieren, wie ein aktueller Beschluss des LAG Düsseldorf zeigt:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Aus Vereinfachungsgründen hier der link zu meinem anderen Blogbeitrag dazu. Kurze Version: nimmt man das Urteil des BVerfG und die dortige "Segelanweisung" ernst, so bedarf es meines Erachtens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Eigengeschäfte von Führungskräften – sog. Directors‘ Dealings oder Mangers‘ Transactions – sind streng reguliert. Mit Geltung vom 3.7.2016 hat die MAR einen weiteren Baustein hinzugefügt: die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit jeher mussten Arbeitgeber vor der Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers die Schwerbehindertenvertretung beteiligen. Allerdings blieb die Verletzung dieses Beteiligungsrechts lange Zeit kündigungsrechtlich sanktionslos. Erst seit dem 30.12.2016 bestimmt das Gesetz (seinerzeit § 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, seit 1.1.2018 wortgleich § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX), dass eine ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung ausgesprochene Kündigung unwirksam ist.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2018 von Jürgen KraisBild von Compliance-Anwalt

Das OLG FFM hat mit Urteil vom 10.4.2018 (Az. 2 Ss-Owi 1059/17) einen Bußgeldbescheid für eine Geldwäschebeauftragte (weitgehend) wegen nicht bzw. zu spät erfolgter Verdachtsmeldungen bestätigt ... Weiterlesen

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