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Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Des Weiteren soll die BtMVV wie folgt geändert werden: 1. An mehreren Stellen in § 5 BtMVV, der die Verschreibung von Substitutionsmitteln regelt, soll die Formulierung „zu verabreichen oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Folgende Änderungen des BtMG sind ausweislich eines Referentenentwurfs geplant, um die Anl. II und III des BtMG an den aktuellen Stand der Erkenntnisse anzupassen: 1. In Anl. II sollen 3 neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
273 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr schön, denke ich mir. Das OLG Düsseldorf hat sich anlässlich eines qulifizierten Rotlichtverstoßes damit auseinandergesetzt, wie man eigentlich mit öffentlich zugänglichen Internetquellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie führt auch im Bereich der verhaltensbedingten Kündigung zu neuen, so noch nicht beobachteten Sachverhalten. Bislang eher uninteressante Gegenstände wie Toilettenpapier und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 15.01.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 17. Dezember 2020 ( IX ZR 122/19 ) entschieden, dass die Entnahme aus dem Kapitalkonto eines Kommanditisten wie die Rückgewähr eines Gesellschafterdarlehens anfechtbar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrecht
576 Aufrufe

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Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 14.01.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Derzeit arbeitet sich die Rechtsprechung an § 23 Abs. 1a StVO ab. Das Kammergericht hat sich etwa gerade zu einer Digitalkamera geäußert - auch diese ist am Steuer verboten: Der Antrag des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
490 Aufrufe