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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19. April 2018 ( I-6 W 2/18 ) zur Frage Stellung genommen, ob ein zur Nichtigkeit führender Einladungsmangel im Einzelfall auch dann vorliegen kann, wenn ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erst am Freitag hat Klaus von der Linden hier im BeckBlog über einen Beschluss des BGH berichtet, der sich mit der Frage beschäftigt, welche Arbeitnehmer iSv. § 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 DrittelbG in der Regel in einem Unternehmen beschäftigt sind. Dieselbe Frage hatte das BAG mit Blick auf Leiharbeitnehmer und die Massenentlassungs-Richtlinie 98/59/EG mit Beschluss vom 16.11.2017 ( 2 AZR 90/17 (A ), NZA 2018, 245 - hier im BeckBlog ) dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt. Dieses Verfahren ( C-57/18 ) hat sich nun erledigt. Die Beklagte hat mit Zustimmung der Klägerin die Revision zurückgenommen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ab Juli 2019 können sich Menschen mit Kindern alle zwei Monate einen zusätzlichen Besuch in einem preiswerten Freizeitpark leisten. Für das Eis reicht es evtl. auch noch. Alle drei Monate ist das Eintrittsgeld für einen teureren Freizeitpark drinnen. Die zusätzliche Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt ist ab Dezember 2019 ohne Verzicht möglich (es sei denn, das Kindergeld wurde für eine neue Winterhose gebraucht). Das Bundesministerium der Finanzen hat den Referentenentwurf für das Familienentlastungsgesetz (FamEntlastG) veröffentlicht. Neben den 10 Euro mehr an Kindergeld und Kinderfreibetrag sieht dieser auch eine Anpassung des Grundfreibetrags und eine Verschiebung des Einkommensteuertarifs vor.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrechtUnterhaltLeistungsfähigkeit/EinkommenWeitere Themen
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Veröffentlicht am 16.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie muss für eine Einziehung das Urteil abgefasst sein? "Jedenfalls das Vorhandensein der eingezogenen Taterträge muss dargestellt werden!" 3. Die Einziehungsanordnung hat ebenfalls keinen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nicht nur in der Arbeitsgerichtsbarkeit, sondern auch in der Zivilgerichtsbarkeit stellt sich vielfach die Frage nach einem Vergleichsmehrwert. So hat sich das OLG Hamm im Beschluss vom 26.4. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.06.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 17.4.2018 – II ZR 277/16 , BeckRS 2018, 9756 Rn. 16 bekräftigt, dass die „in der Regel“ beschäftigten Arbeitnehmer i.S.v. § 1 DrittelbG nicht auf einen Stichtag bezogen werden dürfen, ... Weiterlesen

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