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Veröffentlicht am 20.04.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Jacoby und Lehmann-Richter nehmen ZMR 2021, 273 ff. zu Mehrfachbegründungen bei der Anfechtungsklage Stellung. Sie sind der Ansicht, jeder Beschlussmangel , der nach dem Vortrag des Klägers für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
171 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 1.12.2020 hat das BAG entschieden, dass "Crowdworker" Arbeitnehmer sein können, auch wenn vertraglich eine selbständige Tätigkeit vereinbart wurde. Die Entscheidungsgründe dieses vielbeachteten Urteils (siehe schon hier im BeckBlog ) sind jetzt veröffentlicht worden:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
137 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den letzten Wochen und Monaten gab es eine Vielzahl von Entscheidungen des BGH, in denen der Rechtsfolgenausspruch des Landgerichts in Betäubungsmittelsachen gerügt wurde. Ich will dies zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
406 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Gemeinschaftliche Testamente enthalten oftmals eine Pflichtteilsstrafklausel, die etwa wie folgt lautet: „W er den Pflichtteil verlangt, ist im zweiten Erbfall enterbt .“ Nach dem ersten Erbfall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
420 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Koalitionsvertrag hatten CDU/CSU und SPD vereinbart, die Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge weiter einzuschränken. Ein konkreter Gesetzentwurf für dieses (eher SPD-getriebene) Projekt war dem Vernehmen nach bislang daran gescheitert, dass die Union darauf bestanden hat, die im Koalitionsvertrag ebenfalls vereinbarte Flexibilisierung der Arbeitszeit parallel in Angriff zu nehmen. Dieses Hindernis scheint nun überwunden zu sein. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat jedenfalls angekündigt, noch in dieser Legislaturperiode eine Novellierung des § 14 TzBfG anzustreben. Seine Eckpunkte formuliert er wie folgt:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
303 Aufrufe

Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 18.04.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Für viele Beobachter wenig überraschend hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner "Mietendeckel" mit Beschluss vom 25.3.2021, veröffentlicht am 15.4.2021 (1 BvL 1/20 ua) für nichtig erklärt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtStaatsrecht
1271 Aufrufe
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