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Veröffentlicht am 17.10.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit dem berühmten "Burda-Beschluss (vom 20.4.1999 - 1 ABR 72/98 , NZA 1999, 887 ) ist in der Rechtsprechung des BAG anerkannt, dass Gewerkschaften analog § 1004 Abs. 1, § 823 Abs. 1 BGB iVm. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.10.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 14.6.2017 - I ZB 1/17 mit der Frage befasst, ob die Differenzverfahrens- und die Differenzterminsgebühr bei einem Mehrvergleich zu den Kosten des Rechtsstreits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
151 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Jugendrichter ist man in manchen Situationen unsicher: Der Angeklagte hat das Recht des letzten Wortes. Und auch die Erziehungsberechtigten dürfen sich nochmals äußern. Hat der Angeklagte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
362 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Aus der geschiedenen Ehe sind die Antragstellerin (A, geb. 2003) und die Zwillinge X und Y (geb.2006) hervorgegangen. A lebt bei ihrem Vater, X und Y bei ihrer Mutter. Y ist schwerstbehindert. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
365 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viele OLG-Beschlüsse zum so genannten Geldsanktionsgesetz gibt es nicht. Da ist man schon froh, wenn mal ein OLG zu grundsätzlichen Problemen Stellung nimmt. So im Falle des OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ein Beitrag, der in meine lose Serie "Basiswissen" gehört. Es geht heute um typische Urteilsfehler. Beweisergebnisse werden dargestellt, aber nur isoliert und nicht in ihrem ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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