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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine etwas andere Entscheidung. Es ging um die Unterbringung nach § 64 StGB. Hierfür ist die Einholung eines Sachverständigengutachtens nötig. Im hier besprochenen Fall hatte das Gericht das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entscheidung des BAG, dass Crowdworker auf Plattformen durchaus Arbeitnehmer sein können, hat erwartungsgemäß hohe Wellen geschlagen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Landshut (Endurteil v. 06.11.2020 – 51 O 513/20) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-33148?hl=true ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung und einer Entscheidung von Januar 2019 jeweils mit der Frage befasst, wie der Tod eines Patienten im Altenpflegeheim nach einer Überdosis Morphin ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2020 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat einen Referentenentwurf (RefE) zur Reform des Rechts von GbR, OHG, KG und PartG vorgelegt und auf dieser Grundlage mit der üblichen Anhörung von Verbänden ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 02.12.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Tiergarten hatte sich gerade mit der Frage zu befassen, wie genau eigentlich die Anhörung in den Fällen einer so genannten "Halterhaftung" nach § 25a StVG beschaffen sein muss. Antwort: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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