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Veröffentlicht am 06.08.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ vom EuGH gekippt: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das EU-US-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ gekippt. Hintergrund war das durch den ... Weiterlesen

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CoronaInformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe muss sich gerade mit einer Trunkenheitsfahrt eines Pedelecfahrers befassen. Und dabei die Frage beantworten: Ist es auch im Strafrecht eher Fahrrad oder eher Kfz? Ist also ab 1 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BVerfG hat mit einem gestern veröffentlichten Beschluss vom 9.7.2020 zwei Urteile des BAG zum Arbeitskampfrecht bestätigt. Die von den Klägerinnen im Ausgangsverfahren eingelegten Verfassungsbeschwerden wurden von der 3. Kammer des Ersten Senats nicht zur Entscheidung angenommen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Regelmäßige Blogleser kennen bereits meinen allmonatlichen kurzen Hinweis auf kostenfrei online gestellte Beiträge der Vormonatsnummer der svr. Diesmal online "für lau": Gerhard Ring, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Jüngst startete das BMI einen Aufruf zur Evaluierung und Fortschreibung der deutschen Cybersicherheitsstrategie, deren aktuelle Version auf 2016 datiert ( https://www.bmi.bund.de/DE/themen/it- ... Weiterlesen

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InformationsrechtWirtschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Veröffentlicht am 04.08.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zeigt der Arbeitnehmer entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG seinem Arbeitgeber nicht unverzüglich an, dass er länger als ursprünglich mitgeteilt arbeitsunfähig krank ist, kann dies eine verhaltensbedingte Kündigung sozial rechtfertigen (§ 1 Abs. 2 KSchG). Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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