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BVerfG: "Rohmessdaten braucht keine*r"

Veröffentlicht am 04.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Urlaub bekam ich die Nachricht, dass das BVerfG nun endlich zu der Akteneinsicht in Rohmessdaten entschieden habe. Gut erholt habe ich mir dann einmal die Entscheidung angesehen. Irgendwie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Regensburger Vergewaltigungsfall erregt Aufsehen - Strafaussetzung zur Bewährung nach Absprache zu "mild"?

Veröffentlicht am 04.08.2023 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Eine kürzliche Entscheidung des AG Regensburg (Schöffengericht) hat bundesweite Aufmerksamkeit erregt. Ein junger Mann aus Afghanistan (geb. 1999), der im Jahr 2015 als Jugendlicher nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtJugendstrafrechtKriminologie
770 Aufrufe
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EU AI Act: Werden kleinere und mittlere Unternehmen zu stark reguliert? Was sollen Foundation Models tun?

Veröffentlicht am 03.08.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der wichtige EU AI Act (im Blog zuletzt hier ) befindet sich in den Verhandlungen zwischen den EU Institutionen (Trilogue). Ich höre, dass es doch noch einige strittige Punkte gibt. Zum Beispiel ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
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1,0 Einigungsgebühr bei gerichtlich gebilligtem Zwischenvergleich

Veröffentlicht am 03.08.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 25.5.2023 -IX ZR 161/22 - auf den Standpunkt gestellt, dass ein im Hauptsacheverfahren zur Regelung des Umgangs geschlossener und gerichtlich gebilligter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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EuGH: Noch immer keine Entscheidung zu Überstundenzuschlägen von Teilzeitbeschäftigten

Veröffentlicht am 03.08.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei EuGH sind derzeit zwei Vorabentscheidungsersuchen des BAG anhängig, die Überstundenzuschläge für Teilzeitbeschäftigte betreffen. In zahlreichen Tarifverträgen ist vorgesehen, dass ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Die Experten

Weitere Expertenthemen

Gebühren aus der Staatskasse trotz Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung

Veröffentlicht am 02.08.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Nürnberg hat sich im Beschluss vom 18.7.2023 - Ws 133/23 --mit den Folgen der Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft befasst. Es stellte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
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