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Veröffentlicht am 15.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage,wie genau Kostenpositionen in einem Antrag auf Erlaß eines Kostenfestsetzungsbeschlusses bezeichnet werden müssen, hat sich der BGH im Beschluss vom 13.09.2018 - I ZB 16/18 - ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 15.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Warnende Stimmen in der Literatur hatte es genug gegeben. Aber der Gesetzgeber ließ sich nicht belehren. Mit Wirkung vom 22.07.2017 wurde der Art. 13 EGBGB in Absatz III Nr. 1 wie folgt gefasst ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens in der Rechtssache VG Media/Google LLC [1] ist am 13.12.2018 ein Schlussantrag des Generalanwalts am EuGH, Gerard Hogan, ergangen. Seiner Einschätzung ... Weiterlesen

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Urheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dass bei Tod des Angeklagten/Betroffenen das Verfahren nach § 206a StPO eingestellt wird, weiß heute eigentlich jeder. Früher war das streitig. Wie ist das aber mit der Kosten- und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2018 von Achim KirchfeldBild von Achim Kirchfeld

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19. November 2018 (8 U 41/18) zur Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen ein Komplementär befugt ist, Schadensersatzansprüche der KG gegen einen ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 2012 verstorbenen ehemaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist der Satz überliefert "Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es eingebracht wurde" (hier in einem Nachruf auf ihn). Peter Struck irrte.Weiterlesen

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