Streitwert

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Streitwert im PKH-Beschwerdeverfahren

Veröffentlicht am 04.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Stuttgart hat im Beschluss vom 30.06.2010 - 7 W 25/10 - sich mit der Frage beschäftigt, welcher Gegenstandswert für ein Beschwerdeverfahren gegen eine die Prozesskostenhilfe versagende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertPKH-BeschwerdeVergütungs- und Kostenrecht
7013 Aufrufe

Was sind geschäftsschädigende Äußerungen wert?

Veröffentlicht am 12.06.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Bewertung eines Unterlassungsantrags, den ein Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer geltend machte auf Unterlassung von rufschädigenden Äußerungen, die geeignet sind, wirtschaftliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Streitwertgeschäftsschädigende ÄußerungenVergütungs- und Kostenrecht
5913 Aufrufe

Teure Karteikarten

Veröffentlicht am 28.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welchen Wert haben Kopien der Behandlungsunterlagen zur Vorbereitung eines Arzthaftungsprozesses - diese Frage hatte das OLG Nürnberg zu entscheiden. Im Beschluss vom 19.4.2010 - 5 W 620/10 - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertArzthaftungsprozessBehandlungsunterlagenVergütungs- und Kostenrecht
3152 Aufrufe
1

Rechtsprechungsänderung des LAG Baden-Württemberg bei der Streitwertfestsetzung

Veröffentlicht am 21.05.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Baden-Württemberg hat im Beschluss vom 27.04.2010 – 5 Ta 63/10 – seine bisherige, restriktive Rechtsprechung in der Frage der Nichtbewertung des Antrags auf vorläufige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertWeiterbeschäftigungsantragVergütungs- und Kostenrecht
2179 Aufrufe

Auf das Vergütungsinteresse des Rechtsanwalts kommt es nicht an!

Veröffentlicht am 19.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OVG Greifswald hatte im Rahmen einer Gegenvorstellung die Frage zu entscheiden, ob bei einer Streitwertfestsetzung auch das Vergütungsinteresse des Rechtsanwalts mit einem Zuschlag zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertVergütungsinteresseVergütungs- und Kostenrecht
2427 Aufrufe

Keine Verpflichtung zur Einholung eines Kammergutachtens beim Streit über die Höhe des Gegenstandswerts

Veröffentlicht am 24.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach der Entscheidung des BGH vom 14.09. 2009 - IX ZR 35/07 - ist die Regelung des § 14 Abs. 2 RVG, wonach bei einem Streit über die Höhe einer Gebühr das Gericht ein Kammergutachten einzuholen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertKammergutachtenVergütungs- und Kostenrecht
2006 Aufrufe

Ein Weiterbeschäftigungsantrag zahlt sich aus

Veröffentlicht am 03.10.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den wichtigen vergütungsrechtlichen Streitfragen im Arbeitsrecht gehört das Problem, ob ein im Kündigungsschutzprozess gestellter Weiterbeschäftigungsantrag streitwerterhöhend ist oder nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertWeiterbeschäftigungsantragVergütungs- und Kostenrecht
3319 Aufrufe

Kostenrechtliche Privilegierung beim Streit um die Berechtigung zur Minderung der Miete wegen Mängeln

Veröffentlicht am 31.07.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Hohe Streitwerte können davon abhalten, seine Rechte gerichtlich klären zu lassen. Diesen Gedanken hat das Kammergerich t im Beschluss vom 1.7.2009 -8 W 59/09- bei seiner Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertMietminderungVergütungs- und Kostenrecht
2997 Aufrufe
1

Terminsgebühr und Erledigungserklärung

Veröffentlicht am 23.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn erst nach Aufruf der Sache im Verhandlungstermin eine Erledigungserklärung abgegeben wird, hat dies keinen Einfluss auf den Streitwert, aus dem die Terminsgebühr zu berechnen ist. Dies hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StreitwertTerminsgebührErledigungVergütungs- und Kostenrecht
7152 Aufrufe

Streitwerterhöhung bei Erfolg?

Veröffentlicht am 09.02.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich im Beschluss vom 07.01.2009 - 1 BvR 2523/08 - mit einem Antrag eines Anwalts, den Gegenstandswert für eine Verfassungsbeschwerde entsprechend dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfassungsbeschwerdeStreitwertVergütungs- und Kostenrecht
2982 Aufrufe

Seiten