beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 30.01.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In dieser englischsprachigen Folge sprechen Arne Schnitger und Christian Kaeser mit Prof. Dr. Peter Hongler (Universität St. Gallen) über die Grundätze und Eigenarten von sog. ESG (Environmental, Social and Governance)-Ratings. In this English-language episode Arne Schnitger and Christian Kaeser talk with Prof. Dr. Peter Hongler (University of St. Gallen) about the principles and peculiarities of ESG (Environmental, Social and Governance) ratings.Weiterlesen

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Verlag
1352 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer angeklagt wird oder nach Einspruchseinlegung ins gerichtliche Bußgeldverfahren wechselt, der darf schon erwarten, dass die ihm vorgeworfene Tat hinreichend konkretisiert wird. Immerhin muss ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
444 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kommt es auf der betrieblichen Ebene zum Abschluss tarifwidriger Betriebsvereinbarungen, steht der Gewerkschaft nach der Rechtsprechung des BAG ein Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1, § 823 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
485 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2023 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Zweibrücken hat mit Urteil vom 18. August 2022 (4 U 198/21; BeckRS 2022, 40648 ) einen Schadensersatzanspruch gegen eine GmbH-Geschäftsführerin verneint, die durch betrügerische E-Mails ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
911 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In verschiedenen Medienberichten ist die Rede davon, dass eine „Zombie-Droge“ die USA überzieht (z.B. Spiegel oder Stern ). Es geht um Xylazin, welches in Heroin oder Fentanyl gemischt und in ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1091 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 6. Dezember 2022 ( II ZR 187/21 ) entschieden, dass die Unanfechtbarkeit eines Gesellschafterbeschlusses einen Schadensersatzanspruch auf Wiederherstellung des ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
864 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute "wildere" ich mal im RVG-Blogbereich: Das LG Arnsberg musste sich mit RVG-Fragen rund um eine sog. Handy-OWi befassen: "1/3 des Gebührenrahmen reicht. Und wenn doch Mittelgebühr schon ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
398 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag hat getagt und seine Empfehlungen HIER veröffentlicht. Für mich die wichtigste Empfehlung rankt sich um die E-Scooter-Trunkenheitsfahrt. Zwar soll es auch seiner Ansicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
703 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Falle des LAG Köln (Beschluss vom 02.09.2022 – 9 TaBV 16/22, BeckRS 2022, 30102 ) geht es im Kern um einen Einigungsstellenspruch, nach dem keine formalisierten Krankenrückkehrgespräche ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1122 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte strafschärfend einzelne Merkmale der Tat beschrieben, die eigentlich nur die Mittäterschaft des Angeklagten ausmachten. Beim BGH führte dies natürlich zur Urteilsaufhebung: Das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1263 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2023 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Konstellation ist außerordentlich praxisrelevant: Die Ehegatten hatten ein gemeinsames Testament errichtet. Später setzte der Längerlebende ein abweichendes Testament auf. Dann stellt sich ... Weiterlesen

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Erbrecht
755 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der KI-Bundesverband hat dazu unter Förderung des BMWK eine lesenswerte Machbarkeitsstudie veröffentlicht, wie es gelingen könnte, eine Europäische KI zu entwickeln und zu betreiben. Das Projekt ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1369 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.01.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Über 90% aller Studiengänge führen zu Bachelor- und Masterabschlüssen. Vor der Verleihung der Bachelorurkunde ist eine Bachelorarbeit (Thesis) zu fertigen. Und das macht nun ChatGPT? Eine weitere (prüfungs-)rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
1025 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fragen der Kurzarbeit haben seit einiger Zeit Hochkonjunktur. In einem vor dem ArbG Stuttgart (06.12.2022 – 25 Ca 7031/21, BeckRS 2022, 36779 ) geführten Rechtsstreit ging es um die Frage, ob ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
851 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Haben Sie schon mal eine Ohrfeige bekommen? Vielleicht sogar eine "mäßig schmerzhafte"? Ich habe keine Ahnung, wann das der Fall ist. Stellt d. Tatrichter*in jedoch solch eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1834 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

ChatGPT des Unternehmes OpenAI sorgt seit Wochen für einen Hype. Die Zeitungen titeln bereits „Die Hausaufgaben übernimmt jetzt eine KI“. Eine erste (prüfungs-)rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
2374 Aufrufe
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Veröffentlicht am 23.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann Lachen ein ungebührliches Verhalten, ja eine grobe Pflichtverletzung mit der Folge sein, dass der betreffende ehrenamtliche Richter des Amtes zu entheben ist? Mit dieser Frage hat sich ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
927 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog wurde bereits über die Probleme mit dem Messgerät XV3 berichtet. Es wirkte tatsächlich zuverlässig - es ist mittlerweile jedoch nicht mehr als standardisiertes Messverfahren anerkannt. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1111 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1567 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Februar soll die Corona-Arbeitsschutzverordnung auslaufen. Zwei Monate früher als geplant will der Bundesarbeitsminister damit die Sonderregeln etwa zu Hygienevorkehrungen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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