beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
608 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen rassistischer und/oder menschenverachtender Äußerungen von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitskollgen beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Die Arbeitsgerichte stufen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
238 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Stimmrechtsberatungsunternehmen Institutional Shareholder Services (ISS) hat am 19. November 2020 aktualisierte Abstimmungsrichtlinien für die Hauptversammlungssaison 2021 in der Region ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
621 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Welche Sorgfaltspflichten treffen einen Führer eines Kraftfahrzeugs mit Gefahrgut? Damit musste sich das OLG Oldenburg befassen. Konkret ging es um veraltete Weisungen. Die Rechtsbeschwerde des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
228 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCorona
617 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Anfang November von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ambitioniert veröffentlichte Entwurf einer e-Privacy-VO wurde letzte Woche vom EU Ministerrat abgelehnt - eine krachende Niederlage. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
459 Aufrufe
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Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Am 1.12.2020 tritt das Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
305 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 20.11.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
618 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder eine Leserzuschrift, die ich als Gastbeitrag veröffentlichen möchte. Am Freitag hat das OVG Münster einen überraschenden Beschluss in einem Eilverfahren zum Thema Sondernutzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
545 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.11.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder ist die Terminsgebühr für eine außergerichtliche Erledigungsbesprechung Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Vielfach wird dieser Gebührentatbestand von der Rechtsprechung sehr ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
415 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war freigesprochen worden. Mit der falschen Tenorierung "wegen Schuldunfähigkeit". Sein Rechtsmittel hiergegen blieb erfolglos: 1. Die sofortige Beschwerde der Freigesprochenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
478 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.11.2020 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Das IT-Sicherheitsgesetz 2.0 (IT-SiG 2.0) geht nun in die dritte Runde: Jüngst wurde ein entsprechender dritter Referentenentwurf durch das BMI veröffentlicht, der auf den 19.11.2020 datiert ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtInformationsrechtWirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
1389 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Mit dem Ziel, Infektionsketten besser nachvollziehen zu können, werden in der Gastronomie bereits seit Mai diesen Jahres die Kontaktdaten der Gäste (meiste Name sowie E-Mail-Adresse bzw. ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
1693 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem Strafvollstreckungsrecht: Im März 2020 hätte eine persönliche Anhörung stattfinden sollen. Der Verteidiger hatte aber wohl zuviel Angst. Und verabredete schön bequem ... Weiterlesen

375 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie dürfte mittelfristig erhebliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Es steht zu erwarten, dass sich manche Unternehmen nach Auslaufen der Kurzarbeit zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1224 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2020 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das zentrale Wettbewerbsregister zum Schutz des fairen Wettbewerbs bei öffentlichen Aufträgen und Konzessionen wurde durch das Wettbewerbsregistergesetz vom Juli 2017 eingeführt. Das Register ... Weiterlesen

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StrafrechtWirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und GesellschaftsrechtÖffentliches WirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
510 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor über fünf Jahre ist nach kontroverser Diskussion das „Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1219 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Zustellungsurkunde beweist die Zustellung. Klar. Auch in Berlin. Gegen die Betroffene war wegen einer "AllerweltsOWi" ein Bußgeldbescheid erlassen worden. Und er wurde zugestellt. Jedenfalls ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1295 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtCorona
1176 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Oktober hatte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine ambitionierten Pläne für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice vorgelegt. Kritik kam prompt vom Koalitionspartner Union und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1344 Aufrufe
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