beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Tja. Früher kiffte der Betroffene nur so. Mit Cannabis wurde er auch im Straßenverkehr angetroffen und räumte regelmäßigen Konsum ein. Glückliche Entwicklung für ihn: Jetzt kifft er auf ... Weiterlesen

Die Tarifverdienste sind deutschlandweit im Jahr 2020 im Durchschnitt nur um 2,1 % gegenüber 2019 gestiegen. Die Corona-Pandemie hat sich damit auch negativ auf die Gehaltsrunden der ... Weiterlesen

Nach den Beratungen in den Ausschüssen soll es einige substanzielle Änderungen des Entwurfes der Bundesregierung eines „Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes“ ( BT-Drs. 19/2490 ... Weiterlesen

Wenn sich der Arbeitgeber zum Ausspruch einer verhaltensbedingten Kündigung veranlasst sieht, geht es – schon von Rechts wegen – stets um schuldhafte Verletzungen arbeitsvertraglicher Pflichten ... Weiterlesen

Als pdf-File zum Download gibt es den Pressespiegel unter diesem Link: Pressespiegel Digitalisierung Februar 2021 (intrapol.org) IT-SiG 2.0: Interessenverbände kritisieren das schnelle ... Weiterlesen

Im Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen

Der Angeklagte hatte einen Traktor. Und der hatte eine Schaufel vorne. Und die ragte dahin, wo ein Motorradfahrer herfuhr. Der fuhr dagegen. Und wurde verletzt. Und verurteilt. Es gab eine ... Weiterlesen

Die Rede ist von der Anzahl an Impfdosen des COVID-19 Impfstoffes Comirnaty (BNT162b2) , die laut Europäischer Arzneimittelagentur (EMA) als Zulasssungsbehörde aus einem Fläschchen entnommen ... Weiterlesen

Derzeit schauen die Arbeitsrechtler wieder gespannt nach Luxemburg. Denn dort zeichnet sich eine bedeutsame Entscheidung zur Frage ab, ob der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern das Tragen von ... Weiterlesen

Die Voraussetzungen für ein gebührenauslösendes Verhandeln im Rahmen des Vergütungstatbestandes VV 4102 Nr. 3 RVG sind streitig. Teilweise wird nur verlangt, dass im Termin mehr geschieht als ... Weiterlesen

Übersehene Gesamtstrafenfähigkeit von Voreintragungen ist ein Revisionsklassiker. Hier etwa hatte der BGH einen solchen Fall vorliegen. Das LG hatte eine Voreintragung in die ... Weiterlesen

BGH: Grundsätzlich keine Anfechtung eines GmbH-Gesellschafterbeschlusses durch einen nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter Der BGH hat mit Urteil vom 26. Januar 2021 ... Weiterlesen

Ich melde mich heute mal ohne die Originalentscheidung in den Händen zu halten (meine Anfrage bei Deutsche Wohnen wurde abgelehnt und die endgültige Antwort des LG Berlin steht noch aus). Da die ... Weiterlesen

Heute will ich einmal nicht behaupten, es handele sich um einen Verteidigungstrick. Wahrscheinlich hatte der Verteidiger tatsächlich einen "Schwächeanfall". Er musste sich eine "Notfallmahlzeit ... Weiterlesen

An dieser Stelle (Beitag vom 3.11.2016 und 15.11.2017 ) ist schon des öfteren über gerichtliche Auseinandersetzungen in Großbritannien berichtet worden, bei denen es im Kern um den Status der ... Weiterlesen

Das AG hatte "Bequemlichkeit" als Motiv des Fahrens ohne Fahrerlaubnis strafschärfend gewertet. "Falsch", so das OLG. Und auch die Flucht vor der Polizei darf nicht schärfend gewertet werden. ... Weiterlesen

Termin zum Vormerken: am Mittwoch (24.02.2021) findet ab 16 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda zur Datenstrategie der Bundesregierung statt. Für die Sitzung sind zwei ... Weiterlesen

Ein – im Blog kontroverser diskutierter – Beitrag ( 14.1.2021 ) betraf vor kurzem die rechtliche Zulässigkeit einer einseitig vom Arbeitgeber (Betreiber eines Alten- bzw. Pflegeheims) ... Weiterlesen

Das WEMoG hatte manche Fragen, die es schon immer gab, zugespitzt und gegebenenfalls zu einem Massenphänomen gemacht. Drei Beispiele: Beispiel 1. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdW) ... Weiterlesen

Für die weitere Verfahrensdurchführung ist der Eröffnungsbeschluss absolut wichtig. Fehlt er, so besteht ein Verfahrenhindernis. Im Rahmen der Revision wird das Verfahrenshindernis natürlich ... Weiterlesen