beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 21.02.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 17.1.2018 - XII ZB 248/16 eine der in der Rechtsprechung am heftigsten umstrittenen Fragen geklärt, nämlich ob auch die Differenzverfahrens- und die ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
333 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der (ehemaligen) Arbeitgeberin. Das Arbeitsverhältnis der Parteien war Anfang März 2016 zerrüttet. Und zwar so grundlegend, dass die beklagte Arbeitnehmerin selbst vorträgt, von ihr sei eine persönliche Rückgabe der Schlüssel zu den Räumen der Arbeitgeberin (einer Rechtsanwaltskanzlei) nicht zu erwarten gewesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
652 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG meinte: "Ist ja nicht so schlimm! Der Betroffene hat doch an einer gut übersichtlichen Stelle innerorts überholt. Klar. Er ist 82 km/h gefahren. Statt 50 km/h. Da kann aber trotzdem vom ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
541 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der BGH hat heute in einem Grundsatzurteil gegen das Ärztebewertungsportal Jameda entschieden (Urteil vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17 ): Daten der Ärzte, die nicht bei Jameda gelistet werden ... Weiterlesen

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MedienrechtWeitere ThemenMedizinrecht
474 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers besteht regelmäßig kein Bedürfnis für ein Korrektiv in Form eines Wiedereinstellungsanspruchs aus § 242 BGB. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
661 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2018 von Prof. Dr. Stephan BreidenbachBild von StephanBreidenbach

Das von Florian Glatz und mir herausgegebene Rechtshandbuch Legal Tech ist erschienen. Es stellt sich den grundlegenden Fragen - Wohin führt der digitale Wandel im Recht? - Möglichkeiten und ... Weiterlesen

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Legal Tech
659 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner ehemaligen Arbeitgeberin, ein neues Zeugnis. Neben inhaltlichen Änderungen gegenüber dem ihm erteilten Zeugnis will er erreichen, dass ihm das Zeugnis ungeknickt und ungetackert überreicht wird. Das Arbeitsgericht Mainz hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger ein Zeugnis mit dem aus der Anlage zu dem Urteil ersichtlichen Inhalt zu erteilen. Eine Verpflichtung, dem Kläger das Zeugnis ungekinickt und die beiden Seiten ohne körperliche Verbindung zueinander zu überreichen, hat es nicht ausgesprochen. Die Berufung des Klägers blieb beim LAG Rheinland-Pfalz ohne ErfolgWeiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1673 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat das Gericht anhand eines morphologischen-SV-Gutachtens identifiziert, muss es darlegen, wie das geschehen ist. Da gibt es bei den OLGen zwei Lager: Einmal die, die statistische Daten zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
799 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Heute feiern wir uns mal selbst. Vor genau zehn Jahren, am 18.2.2008, ist der erste Beitrag im BeckBlog Arbeitsrecht erschienen. Thema war schon damals das AGG, das uns seitdem immer wieder ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1009 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 17.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Wann ist „Whistleblowing“ erlaubt? Zweimal hatte die Asklepios-Klinik vor dem Arbeitsgericht Göttingen eine Niederlage erlitten. Das Gericht: Der Klinikbetreiber darf gegenüber Beschäftigten, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtWeitere ThemenMedizinrecht
1460 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, wenn sich der Beifahrer unmittelbar vor einem Unfall in den Fußraum beugt und hierdurch der Gurt seine Funktion einbüßt? Das OLG München hat 40 % ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
649 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, nicht gerade ein Grundkurs, aber doch eine Entscheidung des OLG Bamberg, die sich mit zwei wesentlichen Komplexen des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid befasst. Zunächst geht es um die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
502 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 11. Oktober 2017 (Az. I ZB 12/17 , BeckRS 2017, 140635 ) entschieden, dass organschaftliche Vertreter grundsätzlich vom Schiedsrichteramt ausgeschlossen sind. In ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
801 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2018 von Prof. Dr. Stephan BreidenbachBild von StephanBreidenbach

Am 22. und 23. Februar 2018 findet zum zweiten Mal die Berlin Legal Tech statt. Unter der Leitung des „Blockchain Lawyers" RA Florian Glatz und mir selbst, kommen im Rahmen dieser Veranstaltung ... Weiterlesen

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Legal Tech
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Müll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtTelekommunikationsrecht
1281 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine allgemein für das Rechtsmittelrecht wichtige Entscheidung zu der Frage, ob ein Rechtsmittel eigentlich noch zurückgenommen werden kann, obwohl es gegenstandslos geworden ist (hier: wegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
667 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gelegentlich geben aktuelle BAG-Urteile Anlass zu ganz grundlegenden methodischen Hinweisen. Heute: Fiktion und (unwiderlegliche) Vermutung.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1347 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.02.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LG Köln hat sich im Urteil vom 24.01.2018 - 26 O 453/16 - mit einer Vielzahl von problematischen Klauseln im Rahmen eines anwaltlichen Mandatsvertrages befasst. Herauszugreifen sind 2 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1749 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.02.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Beschluss vom 21.12.2017 - IX ZB 31/16 mit der Frage befasst, ob eine Notwendigkeitsprüfung nach § 91 II 2 ZPO bei einem Anwaltswechsel zwischen dem Mahnverfahren und dem ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1070 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gem. § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann im Urteil wegen Einzelheiten auf eine Abbildung verwiesen werden, die sich in der Akte findet. Dies sind oftmals die Tatorte, oder Objekte, deren Fotos in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
510 Aufrufe

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