beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 21.09.2017 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Es mag für Beck-Blog Leser komisch klingen; aber ich habe ein großes Problem. Wenn ich als Mann in eine beliebige Buchhandlung komme, komme ich mir so verlassen vor, dass sich instinktiv die ... Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
407 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des letzten Heftes online "für lau" zur Verfügung. Neu gerade ein interessanter Beitrag von Schröder mit dem Titel "Anscheinsbeweis" (SVR 2017, 293 ). ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
323 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
392 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Kindeseltern hatten einen familiengerichtlich gebilligten Vergleich zum Umgang des Kindes mit dem Vater geschlossen. Außerhalb dieser festgelegten Umgangszeiten besuchte der Vater zusammen ... Weiterlesen

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Familienrecht
663 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.09.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Können private Eigenheimbesitzer Erschließungsbeiträge in ihrer privaten Einkommensteuererklärung steuermindernd geltend machen? Darüber hat jetzt das Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu entscheiden (anhängiges Verfahren unter 3 K 3130/17). Der Kommentator vertritt hier die Meinung: ja! Denn § 35a Abs. 3 Satz 1 EStG differenziert nach dem Inhalt der Tätigkeit, nicht nach der Form der Abrechnung. Da ein solcher Anspruch besteht, haben Steuerpflichtige darüber hinaus einen Auskunftsanspruch gegen die abrechnende Kommune auf Aufteilung nach Material- und Arbeitskosten gemäß § 259 Abs. 1 BGB i.V.m. § 242 BGB und § 39 VerwVfG.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrecht
512 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.09.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Vorübergehend darf die Kasse ein Lichtbild des Versicherten speichern. Dies nur, um die elektronischen Gesundheitskarte auszustellen. Danach muss die Krankenkasse das Foto des Versicherten ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
600 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Kommt aber bei Autoaufbrüchen ebenso zum Tragen. Wie ist hier zu verurteilen, wenn bei dem Diebstahl in besonders schwerem Falle auch etwas beschädigt ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
508 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2017 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die EU-Kommission hat am 13. September 2017 den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Investitionsprüfungen in der EU veröffentlicht. Mit der Verordnung sollen generelle Rahmenregeln für die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
420 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
988 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.09.2017 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 15. Mai 2017 ( 20 W 147/17 , BeckRS 2017, 123067 ) zu den Kriterien für die angemessene Befristung der gerichtlichen Bestellung eines ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
608 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 17-jährige hatte keinen Begleiter mehr, weil sein Vater gestorben war. Er fuhr daher einfach so. Die Fahrerlaubnisbehörde widerrief daher seine Fahrerlaubnis. Zwischenzeitlich wurde er 18 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
890 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Geschäftsidee ist nicht neu. Man kennt sie etwa aus der Flugbranche. Spezialisierte Online-Portale nehmen dem Kunden bei Flugverspätungen und –annullierungen die Last der Geltendmachung von ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2275 Aufrufe
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Veröffentlicht am 15.09.2017 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Nach einem Urteil des LG Düsseldorf vom 11. November 2016 ( 39 O 3/16 , BeckRS 2016, 124916 ) muss auch in einer Personengesellschaft die Veräußerung des gesamten Gesellschaftsvermögens ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
749 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Kurz vor der bevorstehenden Bundestagswahl am 24. September sind jüngst schwerwiegende Sicherheitsmängel bei der für die Wahl verwendeten Software „PC-Wahl“ bekannt geworden, welche bereits seit ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-Sicherheitsrecht
914 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1534 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
544 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am Dienstag (12.9.2017) bin ich mittelbares Opfer der massenhaften Krankmeldungen der Air Berlin-Piloten geworden. Zwar hatte ich einen Eurowings-Flug gebucht, doch werden diese offenbar ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1489 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Am Samstag den 16.9.2017 um 12 Uhr wird es wieder einmal heißen: Ozapft is! Auch in diesem Jahr können sich die Betreiber von Verkaufsständen wieder auf eine profitable Wiesn freuen. Denn Brezen ... Weiterlesen

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Steuerrecht
693 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der europäische Binnenmarkt ist in den letzten Jahren durch eine zunehmende Divergenz mitgliedstaatlicher, europäischer und gesellschaftlicher Interessen geprägt. Die Ursachen hierfür sind ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Monaten ist eine wahre strafrechtliche Gesetzesflut über uns hereingebrochen, die es einem schwer macht, noch den Überblick zu behalten. Erlauben Sie mir bitte vorweg – auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
4903 Aufrufe
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