Veröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung, ein Blick in den Jahresabschluss schafft Kompetenz in finanziellen Angelegenheiten. Beispiele aus der Italien und der nördlichsten italienischen Stadt zeigen, dass dies auch für Sparkassen gilt.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Eine Hoffnung bleibt: Am Aschermittwoch ist alles vorbei! Beginnend am Unsinnigen Donnerstag bzw. der Weiberfastnacht wird es für Juristen und artverwandte Berufsangehörige schwer. Sie sollen zeigen, dass sie Humor haben, obwohl sie wenig zu lachen und angeblich auch keinen Humor haben. Der Verfasser versucht es, ist aber für Unterstützung aus dem Leserkreis dankbar.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.02.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat im Auftrag der Linken ein Gutachten zur Vereinbarkeit des deutschen Gesetzes zur VDS 2.0 mit dem EuGH-Urteil vom 21.12.16 (im Blog hier ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Destinatär hat grundsätzlich keinen einklagbaren Anspruch auf eines Stipendiums, entschied der BGH (Urteil v. 15.12.2016 - I ZR 63/15). Dies hat Konsequenzen für die Berücksichtigung im Jahresabschluss der Stiftung und für die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung nach Gemeinnützigkeitsrecht.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Beim Sponsoring können es die Verantwortlichen in Unternehmen nicht richtig machen: verlangen sie eine Gegenleistung , so steht Korruption im Raum - so die jüngsten Ereignisse in Regensburg. Unterstützen Unternehmen Vereine und Stiftungen aus sachwidrigen Motiven heraus, liegt möglicherweise Untreue vor. Dieser Konflikt zwischen Skylla und Charybdis im Strafrecht lässt sich allenfalls im konkreten Einzelfall lösen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.02.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Vor knapp über einem Monat im Januar 2017 stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung seine „Leitlinien für einen starken Staat in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.02.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In dem neuen MMR-Editorial habe ich mit einem Schnappschuss beschrieben, wie die TK-Landschaft in den USA nach der Amtseinführung von Präsident Trump aussieht. Auch wenn sich das Bild fast ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.02.2017 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Die Klauselkontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen grundsätzlich davon aus, dass die §§ 308 und 309 BGB Konkretisierung der Generalklausel in § 307 BGB sind. Berücksichtigen einzelne ... Weiterlesen

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Wirtschaftsrecht
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Veröffentlicht am 17.01.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Zu Beginn des Jahres hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ein elektronisches Meldesystem zum Schutz von Whistleblowern freigeschaltet. Damit soll Hinweisgebern Anonymität zugesichert werden können, wenn diese mutmaßliche Verstöße gegen Aufsichtsrecht melden wollen. Für Angehörige berufsmäßig zur Verschwiegenheit verpflichteter Berufe und deren Mitarbeiter ist aber auch dieser Weg Tabu .Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.01.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 21. Dezember 2016 in den Rechtssachen C-203/15 und C-698/15 eine uneingeschränkte Vorratsdatenspeicherung ohne feste Grenzen für unzulässig ... Weiterlesen

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