Veröffentlicht am 24.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Bei der Beantragung der Elternzeit sollte unbedingt auf die Einhaltung der formalen Anforderungen geachtet werden. Das lehrt eine neuere Entscheidung des BAG (BAG 10.6.2016 – 9 AZR 145/15 , PM ... Weiterlesen

Kategorie: 
Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von Prof. Dr. Thomas Hoeren

Dem C.H.Beck Verlag sei für den sehr gut gelungenen Relaunch der Website sehr gedankt. Ich bin auf die weitere Entwicklung des Blogs sehr gespannt, freue mich auf viele spannende Diskussionen ... Weiterlesen

3
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

Kategorie: 
Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Ass. jur. Stephan LahlBild von Ass. jur. Stephan Lahl

Liebe Nutzerinnen, liebe Nutzer, nach Monaten des Schraubens und Werkelns ist es soweit: Die beck-community und der beck-blog erhielten in den vergangenen Tagen eine dringend benötigte, ... Weiterlesen

Kategorie: 
Verlag
1
Veröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

Kategorie: 
Strafrecht
Veröffentlicht am 18.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Klar: Das letzte Wort ist das letzte Wort. Die/Der Vorsitzende sollte sich danach zurückhalten. Oder wegen neu auftauchender Fragen dann wieder in die Beweisaufnahme eintreten. Was aber, wenn am ... Weiterlesen

Veröffentlicht am 16.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

StVZO-Vorschriften sind oft auf den ersten Blick nicht zu verstehen. Das AG Landstuhl hatte sich dabei mit § 19 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 StVZO zu befassen, dessen Verletzung über § 69a StVZO ... Weiterlesen

Kategorie: 
Betriebserlaubnis, Strafrecht, Verkehrsrecht
Veröffentlicht am 16.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Das höchste deutsche Arbeitsgericht hatte sich einmal mehr mit der Klage eines Croupiers zu beschäftigen. Diese Arbeitnehmergruppe hatte schon in der Vergangenheit sehr zum arbeitsrechtlichen ... Weiterlesen

Kategorie: 
Arbeitsrecht, BAG, Hessen, Croupier, rauchfreier Arbeitsplatz, Nichtraucher
1
Veröffentlicht am 14.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

"Basiswissen" ist eigentlich an dieser Stelle das falsche Wort. In dieser Rubrik laufen in meinem Blogteil aber immer Ausschnitte aus BGH -Entscheidungen, in denen der BGH einmal grundsätzlich ... Weiterlesen

Veröffentlicht am 13.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Die WAZ berichtet über einen erstaunlichen Fall, in dem ein Papagei eine Geschwindigkeitsmessung ausgelöst hat. Er war halt zu schnell geflogen: 43 km/h statt zulässiger 30 km/h. :-) Hier der ... Weiterlesen

Kategorie: 
Papagei, Strafrecht, Verkehrsrecht
3
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Die Koalitionsspitze hat sich nach Monaten des Streits nunmehr darauf verständigt, dass das Gesetz zur Regelung von Leiharbeit und Werkverträgen vom Bundeskabinett beschlossen werden soll. Basis ... Weiterlesen

Kategorie: 
Arbeitsrecht, Gesetzentwurf, Reform, Leiharbeit, Werkverträge, Nahles, Koalitionsspitze
1
Veröffentlicht am 12.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Mal wieder Zivilrecht: Wie weit geht eigentlich das Recht des Geschädigten, nach einem Verkehrsunfall ein Sachverständigengutachten zur Schadensfeststellung in Auftrag zu geben? Das AG Hamburg ... Weiterlesen

Kategorie: 
Bagatellschadensgrenze, Verkehrsrecht
3
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von Dr. Axel Spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

Kategorie: 
Störerhaftung, WLAN, Datenschutzrecht, Verwaltungsrecht, Telekommunikationsrecht, Urheber- und Medienrecht, Öffentliches Recht
13
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Bereits vor knapp zwei Jahren ( Beitrag vom 15.7.2014 ) ist an dieser Stelle über das neue Phänomen Bore-out geschrieben worden. Man meint damit die psychische oder auch körperliche Erkrankung ... Weiterlesen

Kategorie: 
Arbeitsrecht, Schadensersatz, Mobbing, Frankreich, bore-out
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Hans-Otto BurschelBild von Hans-Otto Burschel

Aus einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 03.05.2016 - 20 UF 152/15 Die Eltern und das Kind M. sind deutsche Staatsangehörige. Die Eltern hatten unverheiratet zusammengelebt. Ihre Trennung ... Weiterlesen

Kategorie: 
Familienrecht
Veröffentlicht am 10.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

...das musste ja schief gehen. Der Hund des Joggers läuft nämlich ohne Leine. Klar stürzt der Radfahrer. Sonst wird ja auch kein Fall für`s Blog draus. Kann der Radfahrer aber nun den gesamten ... Weiterlesen

Kategorie: 
Fahrradfahren, Verkehrsrecht
Veröffentlicht am 09.05.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von Prof. Dr. Markus Stoffels

Der gesetzliche Mutterschutz, der in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1952 stammt, wird reformiert und an veränderte Verhältnisse angepasst. Dies sieht der Gesetzentwurf von Familienministerin ... Weiterlesen

Kategorie: 
Arbeitsrecht, Bundesregierung, Mutterschutz, Reform, Schwesig, Schülerinnen, Studentinnen
1
Veröffentlicht am 08.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Schwacke oder Fraunhofer? Fracke heißt bekanntlich die Lösung. Aktuell gibt es wieder mal zwei OLG-Entscheidungen dazu, die natürlich nicht spektakulär sind, aber doch wenigstens kurz zur Info ... Weiterlesen

Kategorie: 
Ordnungswidrigkeiten, FRACKE, Verkehrsrecht
Veröffentlicht am 06.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten Krumm

Spannendes Thema. Ich wette, dass an dieser Stelle oftmals Fehler passieren, weil bei Einschaltung eines Verteidigers durch den Betroffenen Gerichte ja vorwiegend mit dem Verteidiger ... Weiterlesen

Kategorie: 
Veränderung des rechtlichen Gesichtpunktes, Strafrecht, Verkehrsrecht

Seiten