beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 30.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz besonders freue ich mich immer über Leserzuschriften. Die gab es in den Anfangstagen des Blogs deutlich häufiger. Hier aber mal wieder eine Frage zum Verkehrsrecht. Aus der Praxis. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Verwaltungsgericht (VG) München hatte sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit einem Antrag einer Bewerberin auf (vorläufige) Einstellung in den Polizeidienst zu befassen. Das es ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
396 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.09.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Prüfen heißt Vergleichen. Im Falle der Jahresabschlussprüfung ist das Ist-Objekt der Jahresabschluss des Unternehmens. In der Diskussion im Berufsstand der Wirtschaftsprüfer ist aktuell das Soll-Objekt, die Prüfungsstandards. Welche Bedeutung haben die nationalen Prüfungstandards für die Arbeit des Abschlussprüfers?Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenHandels- und Gesellschaftsrecht
278 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In Deutschland wird der Wahlkampf in den USA intensiv verfolgt, so auch die Debatte am Dienstagmorgen. Kriminologisch interessant war der Austausch über Stop & Frisk, also das Anhalten und ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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Veröffentlicht am 28.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein spektakulärer Schadensersatzprozess, den der Autozulieferer Schaeffler gegen acht ehemalige Führungskräfte angestrengt hat, ist in erster Instanz vom Arbeitsgericht Würzburg zugunsten der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
998 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat sich im Beschluss vom 30.8.2016 - 11 WF 733/16 klar gegen die Auffassung des BGH gestellt. Dieser hatte nämlich im Beschluss vom 25.2.2016 - III ZB 66/15 sich auf den ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
638 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Hessen hat im Beschluss vom 25.8.2016 - 1 Ta 328/16 die Empfehlungen des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit in der überarbeiteten Fassung vom 5.4.2016 umgesetzt und einen ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
467 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat im Beschluss vom 11.08.2016 - 11 W 1281/16 zutreffend entschieden, dass dem im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalt im Vergütungsfestsetzungsverfahren nach ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
518 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst Strafrecht. Es geht einmal wieder um die Frage, wie es eigentlich um die Tatbegehung eines § 315b StGB im ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht
441 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gerade in der Gewerberaummiete ist es nicht unüblich, als Mietsicherheit eine (Bank-) Bürgschaft zu vereinbaren. Dazu bestimmt § 767 Abs. 1 Satz 3 BGB , dass sich die Haftung des Bürgen nicht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
522 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Unbestimmte Rechtsbegriffe sind immer eine Herausforderung für die Rechtsanwendung. Der Begriff des "Ehrenamtlich tätigen" wird die Vereine noch vor große Auslegungsfragen stellen.Weiterlesen

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ArbeitsrechtComplianceSteuerrecht
882 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeit auf Abruf ist eine in gewissen Grenzen (vgl. § 12 TzBfG ) legale Form der Arbeitszeitflexibilisierung. Bis zu 1,9 Millionen Arbeitnehmer gehen nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
993 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit den verkehrspsychologischen Maßnahmen, die Beschuldigte ergreifen, um die fahrerlaubnisrechtlichen Folgen einer Verkehrsstraftat abzumildern oder gar zu vermeiden tun sich viele Gerichte ... Weiterlesen

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Weitere ThemenVerkehrsrecht
299 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Die EU-Kommission hat am 14.9. 2016 einen Entwurf zur sogenannten Omnibus-Verordnung zur Vereinfachung der GAP vorgelegt (COM(2016) 605 final) . Es handelt sich um den vierten Vorstoß des GAP- ... Weiterlesen

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Weitere ThemenAgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
1637 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Großteil der ihr aufgegebenen Agenda abgearbeitet. Noch der Umsetzung harrt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht auf Vollzeit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1901 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus dieser Entscheidung nur sehr grob den Sachverhalt abschätzen, um den es ging. Offenbar hatte ein Fahrzeugführer alkoholisiert zuvor das Fahrzeug geraubt und Tatopfer verletzt ... Weiterlesen

760 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kleiner Hinweis auf ene Meldung aus dem Fachdienst Straßenverkehrsrecht. Es geht um den Abgasskandal, in den VW hineingetaumelt ist. Offenbar sind die Klagechancen da gar nicht so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2016 von Michael ElseBild von Michael.Else

Vor einem Jahr im September 2015 wurde anlässlich einer Traubenlieferung an eine Kellerei eine reguläre Probe genommen und analysiert. Dieser normale Vorgang führte in Sachsen in den folgenden Monaten zu einem Wein-Skandal, der den Ruf des gesamten Anbaugebiets Sachsen geschädigt hat. Eine Wiederholung möchte Sachsen nun mit der zum 9.9.2016 in Kraft getretenen Änderung der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung – SächsWeinRDVO verhindern.Weiterlesen

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Weitere ThemenAgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
894 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verfehlungen von Arbeitnehmern im privaten Bereich – auch wenn es sich dabei um Straftaten handelt – berechtigen den Arbeitgeber nicht ohne weiteres zur Kündigung. Ein außerdienstliches ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema - fast ein Selbstläufer - hatten wir im Blog zuletzt hier . Das renommierte Brookings-Institut hat zum Thema selbstfahrende ("autonome") KFZ heute eine neue Studie veröffentlicht; der ... Weiterlesen

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