beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein spektakulärer Schadensersatzprozess, den der Autozulieferer Schaeffler gegen acht ehemalige Führungskräfte angestrengt hat, ist in erster Instanz vom Arbeitsgericht Würzburg zugunsten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
700 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat sich im Beschluss vom 30.8.2016 - 11 WF 733/16 klar gegen die Auffassung des BGH gestellt. Dieser hatte nämlich im Beschluss vom 25.2.2016 - III ZB 66/15 sich auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
397 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Hessen hat im Beschluss vom 25.8.2016 - 1 Ta 328/16 die Empfehlungen des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit in der überarbeiteten Fassung vom 5.4.2016 umgesetzt und einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
233 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat im Beschluss vom 11.08.2016 - 11 W 1281/16 zutreffend entschieden, dass dem im Wege der Prozesskostenhilfe beigeordneten Rechtsanwalt im Vergütungsfestsetzungsverfahren nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVergütungs- und Kostenrecht
322 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst Strafrecht. Es geht einmal wieder um die Frage, wie es eigentlich um die Tatbegehung eines § 315b StGB im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht
354 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gerade in der Gewerberaummiete ist es nicht unüblich, als Mietsicherheit eine (Bank-) Bürgschaft zu vereinbaren. Dazu bestimmt § 767 Abs. 1 Satz 3 BGB , dass sich die Haftung des Bürgen nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
375 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Unbestimmte Rechtsbegriffe sind immer eine Herausforderung für die Rechtsanwendung. Der Begriff des "Ehrenamtlich tätigen" wird die Vereine noch vor große Auslegungsfragen stellen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtComplianceSteuerrecht
721 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeit auf Abruf ist eine in gewissen Grenzen (vgl. § 12 TzBfG ) legale Form der Arbeitszeitflexibilisierung. Bis zu 1,9 Millionen Arbeitnehmer gehen nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
820 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit den verkehrspsychologischen Maßnahmen, die Beschuldigte ergreifen, um die fahrerlaubnisrechtlichen Folgen einer Verkehrsstraftat abzumildern oder gar zu vermeiden tun sich viele Gerichte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenVerkehrsrecht
277 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Die EU-Kommission hat am 14.9. 2016 einen Entwurf zur sogenannten Omnibus-Verordnung zur Vereinfachung der GAP vorgelegt (COM(2016) 605 final) . Es handelt sich um den vierten Vorstoß des GAP- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenAgrarrechtEuropäisches Agrarrecht
1540 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat einen Großteil der ihr aufgegebenen Agenda abgearbeitet. Noch der Umsetzung harrt das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rückkehrrecht auf Vollzeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1759 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus dieser Entscheidung nur sehr grob den Sachverhalt abschätzen, um den es ging. Offenbar hatte ein Fahrzeugführer alkoholisiert zuvor das Fahrzeug geraubt und Tatopfer verletzt ... Weiterlesen

735 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kleiner Hinweis auf ene Meldung aus dem Fachdienst Straßenverkehrsrecht. Es geht um den Abgasskandal, in den VW hineingetaumelt ist. Offenbar sind die Klagechancen da gar nicht so ... Weiterlesen

1070 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.09.2016 von Michael ElseBild von Michael.Else

Vor einem Jahr im September 2015 wurde anlässlich einer Traubenlieferung an eine Kellerei eine reguläre Probe genommen und analysiert. Dieser normale Vorgang führte in Sachsen in den folgenden Monaten zu einem Wein-Skandal, der den Ruf des gesamten Anbaugebiets Sachsen geschädigt hat. Eine Wiederholung möchte Sachsen nun mit der zum 9.9.2016 in Kraft getretenen Änderung der Sächsischen Weinrechtsdurchführungsverordnung – SächsWeinRDVO verhindern.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenAgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
830 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verfehlungen von Arbeitnehmern im privaten Bereich – auch wenn es sich dabei um Straftaten handelt – berechtigen den Arbeitgeber nicht ohne weiteres zur Kündigung. Ein außerdienstliches ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1221 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.09.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema - fast ein Selbstläufer - hatten wir im Blog zuletzt hier . Das renommierte Brookings-Institut hat zum Thema selbstfahrende ("autonome") KFZ heute eine neue Studie veröffentlicht; der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtVerkehrsrechtDatenschutzrecht
973 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat mittlerweile dem Befristungsrecht durch mehrere grundlegende Entscheidungen seinen Stempel aufgedrückt. Erinnert sei insbesondere an das folgenreiche Urteil in der Rechtssache Kücük ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1652 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...denkt man sich. Hier hatte der Verteidiger wohl etwas schlapp begründet - und das bei einer Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren. Der Mandant ist da sicher nicht so amused: Der Antrag auf ... Weiterlesen

983 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.09.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Verhandlungen beim 71. Deutschen Juristentag in Essen waren in der arbeitsrechtlichen Abteilung wiederum von einer Auseinandersetzung zwischen dem Arbeitgeber- und dem Arbeitnehmerlager ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2206 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG wollte ein Verfahren ans LG abgeben. Das LG hat die Übernahme aber vergeigt. Es hat nämlich offenbar nicht so genau in § 225a StPO reingeschaut. Darin steht etwas von einem ... Weiterlesen

1117 Aufrufe
1

Seiten