Stellen Sie sich vor Sie sind Justizministerin/Justizminister: Würde es bei Ihnen eine Weihnachtsamnestie geben?
Gespeichert von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg am
In einigen Bundesländern werden Strafgefangene, deren Haftzeit um die Weihnachtszeit oder zum Jahreswechsel abläuft, bereits einige Wochen vorher entlassen. Für Strafgefangene im Bayern wird es allerdings keine Weihnachtsamnestie geben, weil nach Aussage von Justizministerin Beate Merk (CSU), Gnade nicht von der Jahreszeit abhängen dürfe; die Weihnachtsamnestie bevorzuge Gefangene, deren Haftende zufällig in die Weihnachtszeit falle, während derjenige, der im Sommer entlassen werde, "in die Röhre gucke".
Ist Weihnachtsamnestie ungerecht?