Veröffentlicht am 10.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Eine Vielzahl bereits anberaumter Hauptverhandlungstermine wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie wieder abgesetzt. Von Neuterminierungen wurde vorsorglich Abstand genommen. Bereits laufende ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern hat der neu eingerichtete 6. Strafsenat des BGH auf der Homepage des BGH seine erste Entscheidung veröffentlicht, ein Beschluss zum Betäubungsmittelrecht (BGH, Beschl. v. 10.3.2020, 6 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

In den letzten Wochen hatten sich mehrere Oberlandesgerichte im Rahmen des besonderen Haftprüfungsverfahren gem. §§ 121, 122 StPO mit der Frage zu befassen, ob eine Verfahrensverzögerung ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Braunschweig hat auf die Beschwerde eines Angeklagten einen Haftfortdauerbeschluss des Landgerichts und einen Haftbefehl des Amtsgerichts vom 4.4.2019 aufgehoben (Beschl. v. 25.3.2020, 1 ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 16.04.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach den vielen gesetzgeberischen Aktivitäten folgen nur die ersten Entscheidungen mit strafprozessualen Fragen zum Umgang mit der Corona-Krise. Ich beginne mit einer einstweiligen Anordnung des ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
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Veröffentlicht am 07.04.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Direkt unter dem ursprünglichen Beitrag habe ich heute (18.04.) ein UPDATE angebracht. Weitere Updates am 20.4. und am 24.04. Laut Presseerklärung hat das LG Duisburg infolge der Corona- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Prozessmaxime des Öffentlichkeitsgrundsatzes Art. 6 I 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention und – im nationalen Recht damit inhaltlich korrespondierend – § 169 GVG verlangen, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.03.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ergänzend zum Beitrag des Kollegen Dr. Elzer hier noch ein paar Ausführungen zur geplanten Änderung im Strafverfahren: Es soll in § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO), ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.03.2020 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wir alle sind aufgefordert, in dieser Situation soziale Kontakte zu meiden und nur noch für die allernötigsten Besorgungen außer Haus zu gehen. Mitarbeiter werden in Home-Office geschickt, alle ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2020 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 9.2.2020 habe ich auf die abweichenden Auffassungen verschiedener Strafsenate des BGH zu der Frage hingewiesen, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c ... Weiterlesen

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