Veröffentlicht am 23.05.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

CBD (Cannabidiol)-haltige Produkte sind momentan ein Dauerthema. So haben zwei große Drogerieketten kürzlich bekannt gegeben, CBD-Öl wegen der unklaren Rechtslage aus dem Sortiment nehmen zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.04.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Cannabis-Plantagen und die rechtliche Beurteilung verschiedener Anbauvorgänge sind immer wieder Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. In einer aktuellen Entscheidung des BGH werden die ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 24.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Mit einem etwas kuriosen Fall hatte das AG Köln heute zu tun, berichtet wurde auf allen Sendern. ( Bericht auf LTO ). Gerhard Richter, einer der weltweit bekanntesten lebenden Künstler, hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.04.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Karlsruhe hat sich mit der Frage befasst, wie sich ein dort angeklagter Betreiber einer Kommunikations- und Handelsplattform im sog. „Darknet“ für von Dritten angepriesene ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
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Veröffentlicht am 06.04.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Durch eine Anfrage im Thüringer Landtag wurde bekannt, dass gegen das „Zentrum für politische Schönheit“, ein Verein von Aktionskünstlern, seit 16 Monaten ein Ermittlungsverfahren wegen "Bildung ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 05.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.03.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bei Cum-Ex-Geschäften (nähere Erklärung hier: Mittagsmagazin ; Tagesschau ) schieben die Investoren rund um den Dividendenstichtag Aktien mit („cum“) und ohne („ex“) Ausschüttungsanspruch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.03.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Juristisch äußerst spannend macht es derzeit die Justiz in Regensburg. Mit (bisher) an die 50 Verhandlungstagen ist der Strafprozess um den Oberbürgermeister u.a. wegen Vorteilsannahme/ ... Weiterlesen

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StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2019 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von Kurden in Syrien gefangenen Terrorkämpfer mit deutschem Doppelpass müssen nach Aussage der Bundesregierung nicht befürchten, dass ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen wird. Am ... Weiterlesen

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