Strafrecht

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Nicht geringe Menge von Cannabis und Strafzumessung: Was ist abzuziehen, Freimenge oder Bereichsausnahme?

Veröffentlicht am 01.09.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das KCanG sieht in § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG und in § 34 Abs. 1 KCanG unterschiedliche „Freimengen“ vor. So ist einer Person über 18 Jahre ausdrücklich erlaubt, nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
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Die Folgen des Anschlags von Solingen

Veröffentlicht am 29.08.2024 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Terrorwelle des IS in Europa 2015 - 2017 (Berliner Weihnachtsmarkt, Pariser Club Bataclan u.v.m.) schien nach der militärischen Niederlage des IS zumindest eingedämmt zu sein. Aber der ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologie
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BGH zur nicht geringen Menge von 3-CMC

Veröffentlicht am 24.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

3-CMC (Clophedron, 3-Chlormethcathinon) ist ein Cathinon-Derivat, das mit der 33. BtMÄndVO v. 16.12.2022 in das BtMG aufgenommen worden ist. Das Landgericht Münster hat den Grenzwert der nicht ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Richtungsweisend: 1. Strafsenat will das gesamte Cannabis einziehen, wenn die straflose Besitz- oder Erwerbsmenge überschritten wird

Veröffentlicht am 15.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Seit Inkrafttreten des KCanG wird diskutiert, wie sich die im neuen Gesetz geregelten Freimengen auf die Einziehung von Tatprodukten nach § 37 KCanG, § 74 StGB auswirken müssen. Darf bei ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrecht
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OLG Schleswig: Haftraum ist kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt i.S.d. Konsumcannabisgesetzes (KCanG)

Veröffentlicht am 09.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob es sich bei einem Haftraum um einen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt i.S.d. Konsumcannabisgesetzes (KCanG) handelt, habe ich bereits in meinem Blog-Beitrag vom 19.7.2024 ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrecht
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BGH: Erster Freispruch wegen Erwerbs von Cannabis im nun nach dem KCanG straflosen Bereich

Veröffentlicht am 04.08.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht verurteilte einen Angeklagten im November 2023 u.a. wegen „unerlaubten“ Erwerbs von Betäubungsmitteln zu einer Freiheitsstrafe, weil er von einem Unbekannten 13,16 g Marihuana ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Das neue Cannabisgesetz – Teil 10: Darf Cannabis jetzt im Gefängnis angebaut und besessen werden?

Veröffentlicht am 19.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Nächste Pläne zur Änderung des KCanG: Streichung der Missbrauchsklausel bei Nutzhanf

Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtAgrarrecht
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Spannend: 4. Strafsenat des BGH will Freimenge (3 Cannabispflanzen) bei Bestimmung der nicht geringen Menge abziehen

Veröffentlicht am 07.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht hatte einen Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und „unerlaubten“ Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Änderungen des NpSG mit Unterstellung von HHC und verschiedenen LSD-Derivaten sind heute in Kraft getreten

Veröffentlicht am 27.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Gestern wurde im Bundesgesetzblatt die 5. Verordnung zur Änderung der Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) verkündet (BGBL. 2024 I Nr. 210). Durch Erweiterung der Stoffgruppen ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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