Bürgerliches Recht

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BAG zum Equal-pay-Grundsatz bei Leiharbeit

Veröffentlicht am 02.06.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Equal-pay-Grundsatz im Recht der Arbeitnehmerüberlassung kann weiterhin durch Tarifvertrag außer Kraft gesetzt werden. Das ist die Quintessenz eines neuen BAG-Urteils (31.5.2023 – 5 AZR 143/ ... Weiterlesen

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LAG Baden-Württemberg: Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Kürzung der Vergütung des Betriebsratsvorsitzenden

Veröffentlicht am 31.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der viel beachteten Entscheidung des BGH (10.1.2023 – 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075 ) zur Untreuestrafbarkeit durch Gewährung einer gegen das Begünstigungsverbot verstoßenden Vergütung an ... Weiterlesen

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1756 Aufrufe

BAG: keine Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrags aufgrund einer einsatzabhängigen Verlängerungsklausel bei pandemiebedingtem Saisonabbruch

Veröffentlicht am 29.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine gerade in Form einer Pressemitteilung bekannt gegebene Entscheidung des BAG (24. Mai 2023 – 7 AZR 169/22, 24/23) wirft ein Schlaglicht auf sog. Verlängerungsklauseln, die in manchen ... Weiterlesen

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1283 Aufrufe

Rechtsanwälte als Scheinselbständige – BGH bejaht strafbares Vorenthalten von Arbeitsentgelt

Veröffentlicht am 26.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine bemerkenswerte Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zeigt drastisch die Risiken der Scheinselbständigkeit auf. Das Strafverfahren richtet sich gegen einen Rechtsanwalt in ... Weiterlesen

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1314 Aufrufe

EuGH zum Recht, eine „Kopie“ der personenbezogenen Daten zu erhalten

Veröffentlicht am 24.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine zentrale Rolle im europäischen Datenschutzrecht spielt der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO, der zahlreiche Fragen aufwirft. Eine auch für das Arbeitsrecht relevante Frage zielt auf das ... Weiterlesen

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2009 Aufrufe

SG Speyer: Corona-Infektion als Arbeitsunfall

Veröffentlicht am 22.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal wieder eine Nachlese zur Covid-19-Pandemie, diesmal aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Hier stellt sich vor allem die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Corona-Infektion ... Weiterlesen

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2118 Aufrufe
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BGH wider den kurzen Prozess bei Räumungsklagen und erkrankten Mieterinnen/Mietern - zu BGH NZM 2023, 210

Veröffentlicht am 19.05.2023 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat in der letzten Zeit mehrere Entscheidungen zu § 574 BGB veröffentlich, insbesondere zu Fällen, in denen sich die Mieter/innen auf den Härtegrund "Krankheit" ... Weiterlesen

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2051 Aufrufe

Online-Möbelhaus: Keine Sonntagsarbeit im Kundenservice

Veröffentlicht am 19.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Arbeitszeitrecht in seiner überkommenen Form bedarf der Reform und sollte mehr Spielräume schaffen, so eine weit verbreitete Forderung. Ein Beispiel für die Enge des geltenden ... Weiterlesen

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Überprüfung des Sanktionssystems für Fehler im Massenentlassungsanzeigeverfahren – das BAG wartet auf den EuGH

Veröffentlicht am 17.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Recht der Massenentlassung (§ 17 KSchG) erweist sich für Arbeitgeber (und ihre Berater) zunehmend als ein Minenfeld. Aus dem Zusammenspiel von europäischem Recht, konkretisiert durch den ... Weiterlesen

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YouTube-Video mit Bild des Tores eines Konzentrationslagers mit der Inschrift „IMPFUNG MACHT FREI“ – Parteien haben beim LAG Berlin-Brandenburg widerruflichen Vergleich geschlossen

Veröffentlicht am 16.05.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wir hatten über den Fall berichtet ( Beck-Blog-Beitrag vom 23.9.2022 ): Ein Lehrer hatte ein YouTube-Video veröffentlicht, in dem am Anfang für etwa 3 Sekunden ein Bild eingeblendet wurde, auf ... Weiterlesen

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