Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkSchon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona1889 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkSchon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht3536 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2021 von Dr. Michael SelkFür viele Beobachter wenig überraschend hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner "Mietendeckel" mit Beschluss vom 25.3.2021, veröffentlicht am 15.4.2021 (1 BvL 1/20 ua) für nichtig erklärt ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtStaatsrecht8443 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2021 von Dr. Michael SelkNachdem nun diverse Oberlandesgerichte in den Monaten Februar und März Gelegenheit hatten, die im Gewerberaummietrecht wohl wichtigsten Rechtsfragen der letzten 12 Monate zu entscheiden, liegt ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCorona3974 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2021 von Dr. Michael SelkIm Amtsblatt der Europäischen Union vom 27.11.2019 findet sich eine Richtlinie (Nr. 2019/2161) , deren Bedeutung auch für notariell beurkundete Bauträgerverträge noch gar nicht abzusehen ist. ... Weiterlesen
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Bau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-Recht41397 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael SelkZum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht12499 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael SelkAm 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht3298 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael SelkDie Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht8153 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Michael SelkAuch an dieser Stelle der link zum Podcast zum Thema Corona und Justiz mit Prof. Poseck und mir, mit Prof. Weber vom Verlag C.H.Beck als Moderator. Wir diskutieren u.a. auch Fragen der ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtZivilverfahrensrechtCorona2905 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.12.2020 von Dr. Michael SelkAls Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Länderchefinnen und Länderchefs vom 13.12.2020 ist nun als Beschluss u.a. heute veröffentlicht: "Für Gewerbemiet- und ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona8006 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkManche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht16299 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Michael SelkAn anderer Stelle hatte ich hier bereits über den Streit zwischen dem V. und dem VII. Zivilsenat berichtet - gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten im privaten Baurecht? Nun hat der VII. ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht4562 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael SelkAn verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona4679 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkDurch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona4907 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.10.2020 von Dr. Michael SelkOliver Elzer hat bereits in einigen Beiträgen über den Verlauf der Reformbemühungen berichtet - auch darüber, dass das Gesetz nun endlich "in trockenen Tüchern" ist. Die entsprechenden ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrechtCorona8669 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2020 von Dr. Michael SelkIch weiß nicht, wie es den Kolleginnen und Kollegen geht: ich jedenfalls bin etwas ungeduldig. Der V. Zivilsenat des BGH hat in seiner Anfrage vom 13.3.2020 (V ZR 33/19) (BeckRS 2020, 8615) an ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht5372 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2020 von Dr. Michael SelkNach den letzten Entscheidungen des VIII. Zivilsenats zu Schimmelpilz und Mietminderung vom 5.12.2018 sind in der Rechtsprechung der Tatgerichte wenig Entscheidungen veröffentlicht worden. ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht4275 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2020 von Dr. Michael SelkDer Fall ist recht simpel: Gewerbemieter M musste aufgrund behördlicher Verfügung sein Geschäft (Restaurant, Friseur usw) wegen der Covid-19 Pandemie für drei Monate schließen. Er kürzt die ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona3822 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.07.2020 von Dr. Michael SelkAm 16.7.2020 hat der BayVerfGH (Vf.32-IX-20) (BeckRS 2020, 16071) den Hoffnungen vieler Mieter auf eine Deckelung der Miete jedenfalls für den Freistaat eine Absage erteilt. Er hat das ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht4049 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2020 von Dr. Michael SelkTaggenau fünf Jahre nach der ersten "Bolzplatzentscheidung" des VIII. Zivilsenats hat der BGH sich wieder mit Umweltmängeln und Minderung beschäftigen müssen - die erste Entscheidung stammte vom ... Weiterlesen
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