Datenschutzrecht

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Polizei der Zukunft? – Eine Analyse der Vorschriften des neuen bayerischen Polizeigesetzes

Veröffentlicht am 30.05.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 15.05.2018 wurde das Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz) vom Bayerischen Landtag beschlossen. Aufgrund zahlreicher neuer Überwachungsbefugnisse des ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: April 2018

Veröffentlicht am 07.05.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Missbrauch von 87 Millionen Facebook-Nutzerdaten: Facebook gab an, dass der Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten entgegen den zunächst angenommenen 50 Millionen insgesamt 87 Millionen Nutzer ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
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Felix Helvetia - Art. 27 Datenschutzgrundverordnung, der Zustellungsbevollmächtigte und die Sonderstellung der Schweiz

Veröffentlicht am 01.05.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Viele Unternehmen mit Sitz außerhalb der Europäischen Union macht derzeit Art. 27 Datenschutzgrundverordnung Bauchschmerzen. Hiernach muss in den Fällen von Art. 3 Abs. 2, d. h. der Anwendung ... Weiterlesen

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Neuigkeiten für Anbieter digitaler Dienste: Vereinigtes Königreich konkretisiert Pläne zur Umsetzung der NIS-Richtlinie

Veröffentlicht am 29.04.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Im Rahmen eines erneuten Konsultationsverfahrens stellte die britische Regierung kürzlich ihren Ansatz zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung einer hohen ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: März 2018

Veröffentlicht am 05.04.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Schnelle Digitalisierung gefordert: Die Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, fordert schnellere Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Deutschland solle sich zu einer ... Weiterlesen

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USA: Datenzugriff in Irland - Microsoft v. US vor dem US Supreme Court - aus und vorbei (CLOUD Act)

Veröffentlicht am 03.04.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das vor dem US Supreme Court anhängige Verfahren zum Datenzugriff in Irland hat in der Presse und Literatur viel Wellen geschlagen (s. Jansen , Editorial in ZD 2018, 149 und zum Hintergrund von ... Weiterlesen

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Die Quadratur des Kreises: Bundesregierung und „Backdoor-Gesetz“

Veröffentlicht am 27.03.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Dario Scholz Auf der letzten Konferenz der Innenminister, die im November 2017 stattfand, stellte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen Antrag mit dem ... Weiterlesen

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Unfall mit Todesfolge in Arizona: Rückschlag für selbstfahrende KFZ

Veröffentlicht am 20.03.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir verfolgen das auch rechtlich spannende Thema "selbstfahrende KFZ" im Blog (z.B. hier und hier ). Das Neueste aus Arizona: Ein Testwagen von Uber wurde in einen schweren Unfall verwickelt ( ... Weiterlesen

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Monatliches Themenupdate aus den Bereichen Datenschutz & Cybersecurity: Februar 2018

Veröffentlicht am 05.03.2018 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Europäischer Datenschutzausschuss: Die Artikel-29-Datenschutzgruppe der Europäischen Union wird am 25. Mai durch den Europäischen Datenschutzausschuss ersetzt. Dieser soll zukünftig zu einer ... Weiterlesen

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Datenzugriff der Behörden auch außerhalb der EU – folgt Brüssel jetzt den Amerikanern?

Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen

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