Veröffentlicht am 30.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon erstaunlich, was es so alles gibt. Da wird eine Stellungnahme einer Psychologin verlesen, um den Inhalt in das Verfahren einzuführen. Tatsächlich kann man ja derartiges etwa über ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen lief bereits eine Entscheidung des OLG Düsseldorf hier. Es ging um die Einspruchsbeschränkung nach Drogenfahrt. Heute will ich mal den 2. Teil der Entscheidung beleuchten. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus meiner Sicht ganz ok. Da hat sich der Angeklagte wohl schon etwas stärker erregt. Und bekam ein Ordnungsgeld deshalb. Kommt bei Strafrichtern nicht so ganz vor. Wahrscheinlich deshalb hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist sind Verfahrensbeteiligte froh, wenn ein Einspruch auf die Rechtsfolge beschränkt wird. Alle sparen sich dann eine größere Beweisaufnahme, da die Feststellungen im Bußgeldbescheid dann ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das wäre zu komisch. Der Angeklagte vermisste aber die strafmildernde Berücksichtigung der Tatsache, dass er Ausländer ist, in seinem Urteil. Das OLG hatte damit keine Probleme: Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. War aber nicht so. Sie hatte nämlich schon ein bisschen Unfallerfahrung mit dem Auto - zwei Unfälle. Jetzt sollte die Vollkasko für einen "Vandalismusschaden" zahlen. Damit das auch richtig ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Rechtsmittel zurückgenommen werden und sich in den entsprechenden Schriftsätzen noch Zusätze finden. Bester Rat für Richterinnen und Richter ist: Im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Abschleppfall. Privater Umzug steht an. Eine so genannte "mobile Halteverbotszone" wird ausgewiesen. Der spätere Kläger parkte schon vor Schilderaufstellung da. Wird natürlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz: Aus aktuellen Meldungen kann man entnehmen, dass eine Klage gegen die Geschwindigkeitsbeschränkungen am sagenumwobenen Bielefelder Berg erfolglos war. Jedenfalls beim VG Minden. So ... Weiterlesen

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