Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummDer Antragssteller war mit Drogenrückständen (Kokain, Amphetamin) im Blut im Straßenverkehr angetroffen worden. Klar kam es zu einer Fahrerlaubnisentziehung. Hiergegen versuchte sich der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2261 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummDie OLGe sind gerne großzügig, was die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht angeht, wenn der Verteidiger keine Vollmachtsurkunde zur Akte gereicht hat. Das LG Kleve dagegen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht24480 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummVor zwei oder drei Tagen lief eine Meldung durch die Tagespresse, in der es um die "Einziehung" eines Fahrzeugkennzeichens mit dem Inhalt "... HH 1933" ging. Das VG Düsseldorf, Urteil v. 30.04. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4814 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2019 von Carsten KrummDie Revision kann mit der Sachrüge ("Rüge der Verletzung materiellen Rechts") oder mit der Verfahrensrüge ("Rüge der Verletzung formellen Rechts") begründet werden. Während erstgenannte Rüge nur ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2765 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2019 von Carsten KrummDer BGH nutzt gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu vertiefen. Hier geht es etwa um die Beihilfe: Wegen Beihilfe gemäß § 27 Abs. 1 StGB ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht12587 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2019 von Carsten KrummDer Strafantrag (§ 77 StGB) ist schriftlich (oder zu Protokoll, § 158 Abs. 2 StPO) zu stellen...binnen 3 Monaten (§ 77b StGB). Der BGH hatte gerade solch einen Fall. Eigentlich erstaunlich, dass ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5326 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2019 von Carsten Krumm"Eigentlich schon! Hier aber nicht!", so kann man vielleicht die nachfolgende Entscheidung des Kammergerichts zusammenfassen: Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2194 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2019 von Carsten KrummDas kommt immer wieder vor: Urteil ist ergangen ... und die OWi-Richterin/der OWi-Richter stellt den Urteilstenor schon einmal der StA zu. Damit kann das Urteil dann nicht mehr nachbegründet ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4086 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2019 von Carsten KrummEin OLG darf natürlich gründlich arbeiten....aber nicht zuuuuuuuu lang. Das OLG Hamburg hielt etwa die eigene Bearbeitungszeit im Senat von fast 2 Jahren für deutlich zu lang. Vollkommen richtig ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3280 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2019 von Carsten KrummEs geistern ja noch immer so genannte Vollmachtstricks durch die Blogosphäre. So ganz trickreich sind die gar nicht. Wer als Richterin und Richter die Akte vernünftig liest, kann etwa ganz ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3242 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2019 von Carsten KrummIch meine, einen entsprechenden Fall gab es in den letzten Jahren schon einmal hier im Blog: Der Verteidiger beschränkte die Berufung. Eine schriftliche Ermächtigung nach § 302 Abs. 2 StPO ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht8537 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2019 von Carsten KrummDer Fall spielt im Waffenrecht. Es geht um die Folgen einer Verhinderung des Verteidigers beim Termin und um das Nichterscheinen des Betroffenen als aus dessen Sicht notwendige Folge. Ich denke ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3099 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2019 von Carsten KrummDarüber hatte ich mir tatsächlich bislang noch keine Gedanken gemacht: Kann man eigentlich Vorahndungen schärfend ahnden, wenn sie nur deshalb nicht im FAER auftauchen, weil sie unter der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2216 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2019 von Carsten KrummKomisch - die meisten Strafjuristen und Verkehrsrechtler haben in dem "neuen" Fahrverbot nach allgemeiner Kriminalität eine Verschärfung gesehen. Das OLG Düsseldorf dagegen meint, dass das neue ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3608 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2019 von Carsten KrummStraßenverkehsrecht und BtM-Recht gehen oft Hand in Hand. Das OLG München musste sich etwa gerade mit der Klammerwirkung eines Joints befassen, genauer gesagt mit der Klammerwirkung des BtM- ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht26055 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2019 von Carsten KrummDas Fahrverbot findet in OWi-Verfahren seine Rechtsgrundlage in § 25 StVG. Schon diese Aussage fehlte im tatrichterlichen Urteil. Die Phantasie des OLG Hamburg reichte aber schon so weit, auch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2817 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2019 von Carsten KrummSection Control - ein neues Lieblingskind messender Behörden. Und im Ausland schon genutzt. Über eine längere Messstrecke wird die Durchschnittsgeschwindigkeit gemessen. Gute Idee. Kann man auch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht9257 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2019 von Carsten KrummGanz schwere Materie für das Blog: Die Einziehung (früher: Verfall) nach § 29a OWiG. Die Betroffene ist das Transportunternehmen dessen Fahrzeugführer überladen Erdaushub abtransportierten. Das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5463 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2019 von Carsten KrummDer Antragssteller bekam eine Fahrtenbuchauflage "auf`s Auge gedrückt". Das fand er natürlich nicht so toll. Einstweiliger Rechtsschutz sollte es richten. Die Frage, die das VG beschäftigte: Ist ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2588 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2019 von Carsten KrummDie Hypoventilation ist ein Problem bei der AAK-Messung. Das ist bekannt. Alles um dieses Thema (insbesondere weitere etwaige Fehlerquellen) kann man in meinem Buch Fahrerlaubnis - Alkohol - ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht19865 Aufrufe
Seiten