Veröffentlicht am 10.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar ist es irgendwie widersprüchlich, in dem Fall, in dem der Tatrichter ggf. nach langer Beweisaufnahme zu einer endgültigen Fahrerlaubnisentziehung nach §§ 69 ff StGB kommt trotzdem die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
177 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen schon war diese Entscheidung des OLG Hamm Gegenstand des Blogs. Heute geht es ums Fahrverbot. Das OLG hat die Sache zurückverwiesen und dabei schon eine "Segelanweisung" gegeben. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
475 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ds OLG Hamm hatte sich mit einem Trunkenheitsfahrer zu befassen. Der hatte ein Alkoholproblem, wurde verurteilt. Die Unterbringung nach § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt aber wurde nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
997 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis auf ein Stern-Interview mit dem Strafverteidiger Jens Rabe. Hier: "Ich bin Anwalt. Die Wahrheit ist mir egal" . Interessant zu lesen!Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
1589 Aufrufe
17
Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es im Fall des AG Landstuhl nicht. Der Bußgeldbescheid war aber eigentlich weitgehend inhaltsleer. Ist aber ein Bußgeldbescheid so wenig konkret, dass der Betroffene gar nicht mehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
654 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade. Wenn man seinen Führerschein umtauscht, um einen schönen modernen Kartenführerschein zu bekommen, dann ist es ganz schon ärgerlich, wenn man am Ende mit weniger an Fahrerlaubnisklassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsverwaltungsrecht
709 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon erstaunlich, was es so alles gibt. Da wird eine Stellungnahme einer Psychologin verlesen, um den Inhalt in das Verfahren einzuführen. Tatsächlich kann man ja derartiges etwa über ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1197 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade läuft es durch die Tagespresse . Die Regelgeldbußen des BKat sollen wohl auf absehbare Zeit deutlich anziehen. Nicht wirklich neu. Kann man drüber denken was man will. Mancher sieht eher ... Weiterlesen

1452 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 28.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen lief bereits eine Entscheidung des OLG Düsseldorf hier. Es ging um die Einspruchsbeschränkung nach Drogenfahrt. Heute will ich mal den 2. Teil der Entscheidung beleuchten. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
657 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus meiner Sicht ganz ok. Da hat sich der Angeklagte wohl schon etwas stärker erregt. Und bekam ein Ordnungsgeld deshalb. Kommt bei Strafrichtern nicht so ganz vor. Wahrscheinlich deshalb hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
904 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Meist sind Verfahrensbeteiligte froh, wenn ein Einspruch auf die Rechtsfolge beschränkt wird. Alle sparen sich dann eine größere Beweisaufnahme, da die Feststellungen im Bußgeldbescheid dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
555 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das wäre zu komisch. Der Angeklagte vermisste aber die strafmildernde Berücksichtigung der Tatsache, dass er Ausländer ist, in seinem Urteil. Das OLG hatte damit keine Probleme: Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2205 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 21.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. War aber nicht so. Sie hatte nämlich schon ein bisschen Unfallerfahrung mit dem Auto - zwei Unfälle. Jetzt sollte die Vollkasko für einen "Vandalismusschaden" zahlen. Damit das auch richtig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1018 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Rechtsmittel zurückgenommen werden und sich in den entsprechenden Schriftsätzen noch Zusätze finden. Bester Rat für Richterinnen und Richter ist: Im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
621 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht schön, was ich da vor einigen Tagen auf einem Supermarktparkplatz lesen musste: Dort gibts extra schön gelegene Parkplätze für Mütter mit Kind. Arme Väter! Na ja. So schlimm ist es dann ... Weiterlesen

1171 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 16.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1235 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 14.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fehler in den Darstellungen von Voreintragungen kommen komischerweise immer wieder in tatrichterlichen Urteilen vor. Dabei muss ja regelmäßig nur abdiktiert werden. Im nachfolgenden Fall etwa ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
700 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Abschleppfall. Privater Umzug steht an. Eine so genannte "mobile Halteverbotszone" wird ausgewiesen. Der spätere Kläger parkte schon vor Schilderaufstellung da. Wird natürlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1489 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurz: Aus aktuellen Meldungen kann man entnehmen, dass eine Klage gegen die Geschwindigkeitsbeschränkungen am sagenumwobenen Bielefelder Berg erfolglos war. Jedenfalls beim VG Minden. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1046 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.11.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz so war es sicher nicht. Das LG hatte in einer Berufungssache die Strafzumessungsgründe verfehlt formuliert. Am Ende klang es wohl so, als sei tatsächlich zu Lasten des Betroffenen ... Weiterlesen

822 Aufrufe

Seiten