Veröffentlicht am 16.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war krank - und überhaupt stand das verfahren wohl unter keinem guten Stern. Mehrfache erfolglose Terminierungsversuche hatte es gegeben. Das AG hatte "die Faxen dicke" und wollte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klaro ist es das. Auch die anderen Messverfahren von eso waren als standardiserte Verfahren anerkannt. Aber trotzdem schafft diese Entscheidung des OLG Oldenburg Klarheit: Die Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hat sich gerade mit dem Vorsatz bei Abstandsverstößen auseinandersetzen müssen. Dazu gibt es nicht wirklich viel Rechtsprechung. Das BayObLG sieht bei 2/10 des halben Tachowertes die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage der Haftung bei einem Schaden in einer Waschstraße befassen müssen. Das fragliche Fahrzeug war durch die Waschstraße transportiert worden, nicht selbst ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Sachverhalt, der sprachlos macht: Der psychisch kranke Beschuldigte (im Sicherungsverfahren) fährt bewusst in den Gegenverkehr, weil er meint, VWs würden die Straßen verstopfen....der BGH ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte den Einspruch auf die Tagessatzhöhe beschränkt, sich zugleich aber auch sonst noch zur Schuldfrage geäußert. Gleichwohl gingen StA und Gericht zunächst von einer wirksamen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Brandenburg hat die Gründe seiner Entscheidung irgendwie falsch abgefasst. Das OLG schreibt nämlich etwas von zulässigen "100 km/h" - meint aber wohl eine Überschreitung von 36 km/h bei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Praxis treibt natürlich auch hinsichtlich anderer Messverfahren als S 350 die Frage des Umgangs mit der Entscheidung des SaarlVerfGH um. Jedenfalls Poliscan ist ok. Meint jedenfalls das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte eine geschwindigkeitsOWi begangen. Das Verfahren dauerte lange...zu lange. In der Zwischenzeit trat mit Ausnahme eines noch verwertbaren 4 Jahre alten Rotlichtverstoßes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mich überzeugt die Argumentation des OLG Stuttgart nicht richtig, da es sich mit der eigentlichen Argumentationslinie des VerfGH des Saarlandes nicht auseinandersetzt. Sie ist aber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja! So ist es. Ich denke auch, dass von einem Fahrlehrer ruhig richtige Deutschkenntnisse verlangt werden können. Das VG Düsseldorf hat das jedenfalls auch so gesehen. C1-Niveau soll es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber angeblich wusste der Fahrzeugeigentümer nichts von der Totalfälschung. Na ja. Wer`s glaubt.... Das LG Münster hat da freigesprochen: Auf die Berufung des Angeklagten wird das Urteil des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Karlsruhe hatte sich mit einem im Beschluss leider nicht konkret erwähnten Messverfahren zu befassen. Jedenfalls gab es für das Gerät eine Konformitätserklärung...und die reicht dem OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...LKW-Fahrer werden hier gebraucht. Da wäre es schhön, wenn man Fahrer importieren könnte. Geht aber nicht so einfach. Hier der Leitsatz einer dazu ergangenen verwaltungsgerichtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...damit hat sich das KG angesichts eines Rotlichtverstoßes auseinandersetzen müssen: Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 3. April 2019 wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Innerhalb geschlossener Ortschaften bei zulässiger Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ist die Gelblichtdauer immer 3 Sekunden. EIGENTLICH! Natürlich kann es Anlass geben, die Länge zu prüfen. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Berlin ist jedenfalls an großen Kreuzungen das Absehen vom Regelfahrverbot wegen eines "Augenblicksversagens" tot: Die Rechtsbeschwerde der Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unglaublich...aber so steht es tatsächlich im Beschluss des Kammergerichts. Der Betroffene hatte versucht, damit seinen qualifizierten Rotlichtverstoß schön zu reden. Klappte nicht: Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

....so oder ähnlich sprach vielleicht der OWi-Richter beim AG Berlin-Tiergarten. Und so kam es dann auch: Einspruchsbeschränkung - 200 Euro Geldbuße - Absehen vom Fahrverbot. Für das AG und den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Fahrverbotsfällen in OWi-Verfahren werden regelmäßig Arbeitgeberbescheinigungen vorgelegt. Manche sind gut und detailliert, manche nur pauschal und Gefälligkeitsbescheinigungen. Als ... Weiterlesen

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