Veröffentlicht am 13.03.2022 von Dr. Oliver ElzerEin Freund machte mich auf ein Schreiben eines Unternehmens aufmerksam, welches sich dem flächendeckenden Glasfaserausbau verschrieben hat. Da kann man nicht meckern, dachte ich. Das brauchen ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1960 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerWohnungseigentümer K geht gegen Wohnungseigentümer B bereits vor dem 1. Dezember 2020 auf Unterlassung vor (hier: Wohnen in Räumen eines Teileigentums). Fraglich ist, ob bei einem Rechtsmittel ( ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht1744 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerWenn der Rechtsanwalt in einem Prozessvergleich eine Abgeltungsklausel nicht ausreichend klar formuliert, verletzt er seine Pflichten. In einem Vergleich, den der BGH betrachten musste ( BGH, ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht2123 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2022 von Dr. Oliver ElzerDann - meint der BGH - müsse er nicht über sämtliche Ablehnungsgesuche entscheiden und könne sich vielmehr im Rahmen des ihm zustehenden Ermessens darauf beschränken, sachangemessen nur über ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht1380 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2021 von Dr. Oliver ElzerNach § 26a Absatz 1 WEG darf sich als zertifizierter Verwalter nur bezeichnen, wer vor einer Industrie- und Handelskammer durch eine Prüfung nachgewiesen hat, dass er über die für die Tätigkeit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.12.2021 von Dr. Oliver ElzerAuf den Seiten des BVerfG findet sich zurzeit folgende Anordnung : Im Wege des dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts obliegenden Hausrechts für das Bundesverfassungsgericht ordne ich als ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht4426 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Oliver ElzerZur Frage, ob und wie eine Versammlung abgehalten werden kann, wenn das öffentliche Recht anordnet, dass dort nur Wohnungseigentümer und Wohnungseigentümerinnen teilnehmen dürfen, die geimpft ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht3109 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerIm Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: Schutz der Mieterinnen und Mieter Solange nicht genug bezahlbare Wohnungen gebaut werden, verhindert die Wohnraumknappheit vor allem ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht2217 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerIm Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: "Wir führen den echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter ein." Fällt damit die Zertifizierung weg? Was ist mit ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtRechtspolitik1699 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2021 von Dr. Oliver ElzerDer BGH meint bekanntlich, Altkläger, das sind Wohnungseigentümer die eine Klage wegen der Störung des gemeinschaftlichen Eigentums vor dem 1.12.2020 erhoben haben, seien trotz § 9a Absatz 2 WEG ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht2033 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2021 von Dr. Oliver ElzerIch habe heute einen Brief der Berliner Wasserbetriebe erhalten. Diese beenden meinen Ver- und Entsorgungsvertrag zum 31.12.2021. Und dann? Dann, so heißt es, werde mein Vertragsverhältnis auf ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht3075 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2021 von Dr. Oliver ElzerIn der Rechtssache C‑559/20 Koch Media GmbH gegen FU meint der Generalanwalt , § 97a Absatz 3 Satz 2 UrhG sei nicht zu beanstanden. Zwei apodiktische Aussagen überraschen, das Ergebnis nicht: ... Weiterlesen
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Vergütungs- und KostenrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht6397 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.11.2021 von Dr. Oliver ElzerIch habe gerade in einem Urteil aus Essen (AG Essen, Urteil v. 2.11.2021, 196 C 50/21) folgenden Tenor gelesen: Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die jeweiligen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.10.2021 von Dr. Oliver ElzerIm neuen WEG-Recht kann man über neue Klagen nachdenken. Wir wäre es mit den folgenden: Will die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gegen eine Kompetenzüberschreitung eines ihrer Organe ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht1949 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerAlle Verfahren enden - irgendwann. Klar! Manche Verfahren enden aber erst, nachdem man sehr lange nicht mehr in der Sache gestritten hat. BGH, Beschluss vom 8.7.2021 – I ZR 196/15 – ist hierfür ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht2904 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerNach zurzeit hM muss ein Wohnungseigentümer die Miteigentümer mit einem Beschlussgegenstand vorbefassen, bevor er eine Beschlussersetzungsklage erheben kann (siehe nur Hügel/Elzer, 3. Aufl. 2021 ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht3373 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2021 von Dr. Oliver ElzerArt. 16 des AufbhG 2021 v. 10.9.2021 ( BGBl. I 4147 ) hat § 6 COVMG bis Ende August 2022 verlängert. Warum? Der Haushaltsausschuss, der diesen Art. in das AufbhG "geschmuggelt" hat, schweigt . ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-Recht2090 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.09.2021 von Dr. Oliver ElzerIn einer Wohnungseigentumsanlage gibt es eine Kegelbahn, Tennisplätze und ein Schwimmbecken. Alle diese Anlagen stehen im gemeinschaftlichen Eigentum. Nach einer Vereinbarung dürfen die ... Weiterlesen
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Miet- und WEG-RechtCoronaRechtspolitik3153 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Dr. Oliver ElzerDas VG Minden , Beschluss vom 08.09.2021 – 2 L 595/21 – hat einem Bürgermeister im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, einem Ratsmitglied die Teilnahme an Rats- und Ausschusssitzungen ... Weiterlesen
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Corona2968 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2021 von Dr. Oliver ElzerWas gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen
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Zivilverfahrensrecht4314 Aufrufe
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