Veröffentlicht am 11.02.2017 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

§ 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In den USA ist ein zunehmender Missbrauch von Opiaten und Opioiden zu beobachten. So ist die Zahl der Herointoten zwischen 2010 und 2014 ausweislich des National Heroin Threat Summary von Juni ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.12.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei Pentedron handelt es sich um ein Cathinon-Derivat, das als sog. Legal High-Produkt in Badesalzen, Lufterfrischern oder Research Chemicals angeboten wird. Es wurde mit der 27. BtMÄndVO im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.11.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Thema der „Legal Highs“ beschäftigt mich hier im Blog schon seit dem Jahr 2011. Damit ist hoffentlich nun endlich Schluss, denn gestern ist das Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.10.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Beschluss vom 15.6.2016 hat der 1. Strafsenat des BGH die Erwägung eines Landgerichts, bei Methamphetamin handele es sich um eine harte Droge, die im Rahmen der Strafzumessung strafschärfend ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.07.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem der EuGH entschieden hatte, dass Kräutermischungen mit synthetischen Zusätzen, die konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu erzielen (sog. Legal Highs), keine Arzneimittel i.S.d. AMG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Nürnberg hat mit Urteil vom 4.4.2016 (2 OLG 8 Ss 173/15 = BeckRS 2016, 09469 ) den Grenzwert zur nicht geringen Menge von JWH-210 und MDPV wie folgt festgelegt (zum rechtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird schon lange diskutiert, ob dem Phänomen der Neuen psychoaktiven Substanzen (NPS, sog. Legal Highs) dadurch begegnet werden kann, dass nicht mehr – wie bisher – eine Aufnahme einzelner ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.06.2016 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 9.6.2016 trat die 31. BtMÄndVO (BGBl. I, 1283). Sie enthält 6 Stoffe (sog. Neue Psychoaktive Substanzen oder Legal Highs), die nunmehr dem BtMG unterstellt sind, nämlich das Phenethylamin- ... Weiterlesen

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