Bei Vollmachtsproblemen sollte man natürlich immer das VollMachtsBlog konsultieren. Hier finden sich zahlreichenVollmachtsentscheidungen. Bei OLG Hamm ging es auch um Vollmachtsfragen. Das OLG ... Weiterlesen
Entscheidungen zum so genannten "Vier-Augen-Prinzip" bei Lasermessungen gibt es mittlwerweile mehrere. In den letzten Wochen fand ich dann in anderen Veröffentlichungen diese schon aus Januar ... Weiterlesen
"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen ... Weiterlesen
Die Entscheidung des BGH iest sich im Tatbestand wie ein echte Fernesehkrimi: Der Angeklagte S. , H. und S. M. folgten, dem gemeinsamen Tatplan entsprechend, mit einem PKW dem vom Nebenkläger ... Weiterlesen
Heute nur mal ein kleiner Abatz in einer Entscheidung des OLG Hamm, der aber deutlich zeigt, dass auch die Geldbußenzumessung in der Rechtsbeschwerdeinstanz gerne einmal einer näheren Prüfung ... Weiterlesen
Man kann das ja mal behaupten: "Wer eine Smart-Watch im Straßenverkehr nutzt, begeht eine OWi." Aber: Ist das auch so? Die Bild-Zeitung verweist hier auf einen Polizeipressesprecher, der ... Weiterlesen
Die Rechtsprechung zu Fahrverbotshärten ist richtigerweise streng. Das KG hatte sich jetzt mit der Frage zu befassen, wann persönliche Härten für ein Absehen vom Fahrverbot ausreichen. Das ... Weiterlesen
Ein Klassiker des Verkehrsunfallrechts: Der Kläger öffnet die Tür in den nahe an seinem Fahrzeug entlangfahrenden Verkehr hinein. Es knallt! Kläger will nun Schadensersatz. Das LG Stuttgart ... Weiterlesen
Der Entbindungsantrag muss für jeden HVT neu gestellt werden, also auch bei Aussetzungen der HV. Was aber, wenn der Verteidiger generell eine Entbindung beantragt? 1. Der Antrag des Betroffenen ... Weiterlesen
Das Zeugnisvereigerungsrecht ist ein prozessualer Klassiker. In NStZ-RR 2015, 65 bin ich im Aufsatz "Aus der Rechtsprechung des BGH zum Strafverfahrensrecht – 1. Teil" von Cirniak/Neihaus auf ... Weiterlesen
