Zeugnisverweigerungsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Schwägerschaft nach „Roma-Sitte“ = Zeugnisverweigerungsrecht?

Veröffentlicht am 12.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Zeugnisvereigerungsrecht ist ein prozessualer Klassiker. In NStZ-RR 2015, 65 bin ich im Aufsatz "Aus der Rechtsprechung des BGH zum Strafverfahrensrecht – 1. Teil" von Cirniak/Neihaus auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenZeugnisverweigerungsrechtRomaSchwagerStrafrechtVerkehrsrecht
5741 Aufrufe
8

Cousin = Zeugnisverweigerungsrecht?

Veröffentlicht am 12.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie hat man so das Gefühl: Ein Cousin ist noch ein relativ naher Verwandter. Was die Beurteilung des Zeugnisverweigerungsrechtes angeht, kann es da dann auch schon recht schnell zu Fehlern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZeugnisverweigerungsrechtCierniakNiehausCousinStrafrechtVerkehrsrecht
8866 Aufrufe

Unglaubwürdig? Erst Zeugnisverweigerungsrecht...und dann doch noch aussagen?

Veröffentlicht am 01.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte den Zeugen deshalb wohl als unglaubwürdig eingestuft. Kurz und knapp hat der BGH zur Beweiswürdigung in so einem Fall ausgeführt: Soweit das Landgericht aus dem Umstand, dass zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHZeugnisverweigerungsrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3017 Aufrufe

Wem steht die Entscheidung über das Zeugnisverweigerungsrecht des Kindes zu?

Veröffentlicht am 26.10.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehefrau hat gegen ihren Ehemann Strafanzeige wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs ihrer Tochter, also der Stieftochter des Ehemanns, erstattet. Die Staatsanwaltschaft will das Kind ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ZeugnisverweigerungsrechtErgänzungspflegschaftFamilienrecht
8605 Aufrufe
6

"Hände weg vom Grundgesetz" fodert der DAV-Präsident auf dem 60. Deutschen Anwaltstag - oder: Kennen Sie den § 160a StPO?

Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Anlässlich des 60. Deutschen Anwaltstags forderte der Deutsche Anwaltverein (DAV) mit Blick auf den 60. Geburtstag des Grundgesetzes die Politik auf, das Grundgesetz stärker zu achten und in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zeugnisverweigerungsrecht§ 160a StPODeutscher AnwaltstagStaatsrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2952 Aufrufe