Was es so in anderen Blogs gab...
von , veröffentlicht am 30.08.2009Rechtsgebiete: OrdnungswidrigkeitenBVerfGBlogsLawblogFahrtenbuchFahrtenbuchauflageAbstandsmessungVKSVerfahrenseinstellungRechtsanwalt MelchiorVideoabstandsmessverfahrenRechtsanwalt BurhoffVGH Baden-WürttembergFahrzeughalterRechtsanwalt VetterGeneralverdachtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht|3270 Aufrufe
Ab und zu berichte ich ja auch mal über verkehrsrechtliche Inhalte auf anderen Blogseiten. In den letzten Tagen gab es da auch mal wieder Interessantes aus dem Verkehrsrecht, was Beck-Blogleser interessieren könnte:
- Rechtsanwalt Melchior etwa berichtet hier im Zuge der Entscheidung des BVerfG 2 BvR 941/08 vom 11.8.2009 über einen aus seiner Sicht bestehenden "Generalverdacht" in Baden-Württemberg gegen alle Fahrzeugführer.
- Rechtsanwalt Detlef Burhoff weist in seinem Blog hier auf eine verkehrsverwaltungsrechtliche Entscheidung des VGH Baden-Württemberg hin: Vor einer Fahrtenbuchauflage muss ggf. der Fahrzeughalter ausdrücklich als Zeuge vernommen werden.
- Auch der Lawblog von Rechtsanwalt Vetter beschäftigt sich hier mit einer Verfahrenseinstellung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens als wohl unmittelbare Folge von BVerfG 2 BvR 941/08 vom 11.8.2009.
Schauen Sie mal rein!
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