USA Anti-Piraterie-Gesetze: Erste Senatoren ändern Position nach Web-Protest

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im Repräsentantenhaus und im Senat sollen die Verbreitung von Raubkopien im Ausland unterbinden und geistiges Eigentum schützen.

Nach den Gesetzes sollen die Inhaber der Urheberrechte die Möglichkeit haben, "Piraten"-Webseiten relativ einfach blockieren zu lassen. Diese dürften dann nicht mehr in Google-Suchergebnissen auftauchen oder über die Eingabe der Adresse in der URL-Leiste des Browsers erreichbar sein. Auch Bezahldienste wie Paypal dürften dann mit den Betreibern solcher Seiten nicht mehr zusammenarbeiten.  Die US-Presse bringt das überzeichnet auf den Punkt „Hollywood“ gegen „Silicon Valley.“ Im Web ist es zu einer bisher einzigartigen Protestaktion gekommen (Wikipedia für 24 Stunden „dunkel“, schwarze Balken bei Google, Online-Petitionen). Das Thema wurde intensiv in den deutschen Medien kritisch verfolgt  (Sueddeutsche, Spiegel Online). Ein gängiger Kommentar hier in den USA lautet: “The deeper problem is that the music and film industries simply haven't adapted quickly enough to the new realities of the online world, and are instead trying to use Congress to prop up outdated practices.”

Laut Presse haben 18 Senatoren ihre Position gegenüber dem Gesetz geändert. 

Was ist Ihre Meinung in der Debatte um Urheberrecht, effektiven Rechtsschutz und Meinungsfreiheit?  

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