Veröffentlicht am 11.07.2018 von Dr. Axel SpiesDer EuGH hat heute nach der kürzlich ergangenen Entscheidung Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein (Rechtssache C-210/16 , siehe Raab , MMR Aktuell 2018, 406931) ein weiteres Urteil gefällt, in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtAuftragsdatenverarbeitung6120 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2018 von Dr. Axel SpiesEine der ersten Entscheidungen deutscher Gerichte nach der neuen DS-GVO: Das LG Bonn hat im einstweiligen Rechtsschutz entschieden , dass die Domain-Registrierungsbehörde ICANN als zentrale ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungGewerblicher RechtsschutzInternationales27142 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.05.2018 von Dr. Axel SpiesDie nicht unerwartet kommende Aufkündigung von Präsident Trump heute könnte einige missliche Konsequenzen für deutsche Unternehmen haben, die mit dem Iran Geschäfte machen - allerdings wohl ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht3737 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2018 von Dr. Axel SpiesDas vor dem US Supreme Court anhängige Verfahren zum Datenzugriff in Irland hat in der Presse und Literatur viel Wellen geschlagen (s. Jansen , Editorial in ZD 2018, 149 und zum Hintergrund von ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStrafverfahrensrecht4799 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.03.2018 von Dr. Axel SpiesWir verfolgen das auch rechtlich spannende Thema "selbstfahrende KFZ" im Blog (z.B. hier und hier ). Das Neueste aus Arizona: Ein Testwagen von Uber wurde in einen schweren Unfall verwickelt ( ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStrafrechtVerkehrsstrafrecht5325 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesHeute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht3356 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesMüll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtTelekommunikationsrecht5121 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2018 von Dr. Axel SpiesFür viele, die in die USA reisen (oder die hierhin zurückkehren), ist das ein leidiges Thema – auch wenn das Risiko Durchsuchung durch die US Customs and Border Patrol (CPB) derzeit praktisch ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Strafverfahrensrecht4070 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesDies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtTelekommunikationsrecht4981 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.12.2017 von Dr. Axel SpiesDie Federal Communications Commission (FCC) hat am 14.12.17 die bestehenden drei Grundregeln zur Sicherung der Netzneutralität wie erwartet aufgehoben. Vgl zur Vorgeschichte u.a. hier im Blog , ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2961 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2017 von Dr. Axel SpiesDie Federal Communications Commission hier in Washington hat heute wie erwartet für das so genannte Next Gen TV gestimmt ( Presseerklärung ). Dieser neue Digitalstandard (auch ATSC 3.0 genannt) ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2948 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2017 von Dr. Axel SpiesDer irische High Court hat sich heute dafür entschieden, Rechtsfragen aus dem Verfahren Data Commissioner v. Schrems/ Faceboo k in Irland dem EuGH zur Entscheidung nach Art. 267 EUV vorzulegen. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrecht6199 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2017 von Dr. Axel SpiesDie heute veröffentlichten Leitlinien des US Department of Transportation „ A Vision for Safety 2.0 “ sind in mehrerer Hinsicht bemerkenswert: Sie sollen das bisherige zersplitterte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht3641 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2017 von Dr. Axel SpiesDas Thema kennen Sie sicherlich noch aus der Sachenrechtsvorlesung, gewürzt mit Bereicherungsrecht. Hier ein Urteil des LG Hamburg vom 10.07.2017 (Az.: 315 O 201/16) dazu: Eines der größten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht2838 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2017 von Dr. Axel SpiesAuch dieses Thema hatten wir schon im Blog für die USA. Nun war das Abkommen mit Kanada zum Austausch von Fluggastdaten (Passenger Name Records = PNR) an der Reihe, das der EuGH mit einen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung2728 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2017 von Dr. Axel SpiesDas Thema Netzneutralität hatten wir im Blog schon häufiger. Auf den Punkt gebracht: Kann der Zugang zu den Datenautobahnen beschränkt werden, so dass für mache Anbieter und Nutzer nur holperige ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht3107 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2017 von Dr. Axel SpiesErleichterung bei vielen Datenschützern: Das OVG NRW hat aufgrund des Eilantrags mit Beschluss vom heutigen Tag (13 B 238/17) die zum 01.07.2017 in Kraft tretende Pflicht zur ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafrecht6043 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2017 von Dr. Axel SpiesWie der EuGH (im Blog hier ) nun auch der BGH: Nach dem Urteil vom 15.05.17 ( VI ZR 135/13 ) sind dynamisch vergebenen IP-Adressen für personenbezogen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht im ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung6085 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2017 von Dr. Axel SpiesNicht nur ein Thema für die Boulevardpresse, sondern auch juristisch relevant unter Datenschutzgesichtspunkten, was das AG München da unter der schönen Überschrift "Väterroulette" gepostet hat. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FamilienrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht9851 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2017 von Dr. Axel SpiesDer BT hat gestern den von der Bundesregierung am 01.02.17 eingebrachte „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WirtschaftsrechtDatenschutzrecht3688 Aufrufe
Seiten