Materielles Strafrecht

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Urteilsbesprechung für lau: BGH zu § 315b StGB durch Bremsung

Veröffentlicht am 28.09.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst Strafrecht. Es geht einmal wieder um die Frage, wie es eigentlich um die Tatbegehung eines § 315b StGB im ... Weiterlesen

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Mord auf dem Kudamm? Tatwaffe Automobil?

Veröffentlicht am 08.09.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon mehrfach haben wir im Beck-Blog über die Strafbarkeit illegaler Autorennen diskutiert. Die bloße Teilnahme daran ist bislang nicht strafbar ( Blog-Diskussion von 2015), sondern wird nur ... Weiterlesen

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Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (3. Teil)

Veröffentlicht am 06.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Beschluss 1 BvR 3487/14 betrifft keine Verfassungsbeschwerde gegen eine strafgerichtliche aber gegen eine zivilgerichtliche Verurteilung, mit der dem Beschwerdeführer die Behauptung wahrer ... Weiterlesen

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Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (2.Teil)

Veröffentlicht am 05.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Verfahren 1 BvR 2732/15 gibt das BVerfG der Verfassungsbeschwerde eines Mannes statt, der einen Polizeibeamten in einem Facebook-Eintrag als "Spanner" bezeichnet hatte und deshalb wegen übler ... Weiterlesen

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Ehrenschutz contra Meinungsfreiheit - Drei aktuelle Entscheidungen des BVerfG (1.Teil)

Veröffentlicht am 04.08.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit langem hält das BVerfG die Meinungsfreiheit hoch und immer noch tun sich die Strafgerichte im Beleidigungsrecht mit Blick auf den Ehrenschutz mit dieser Rechtsprechung schwer. An drei ... Weiterlesen

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Sicherheit bringt die elektronische Fußfessel nicht!

Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Dem französischen Priester Jacques Hamel half die elektronische Fußfessel, die seinem Mörder angelegt war, nicht. Trotz dieser Vorkehrungsmaßnahme konnte Adel Kermiche zusammen mit einem anderen ... Weiterlesen

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Loveparade 2010 - nach sechs Jahren noch kein Hauptverfahren

Veröffentlicht am 24.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Von jüngeren Ereignissen fast in den Hintergrund gedrängt: Die tödliche Massenturbulenz bei der Duisburger Loveparade jährt sich heute zum sechsten Mal. Was man am Tag danach noch nicht ahnen ... Weiterlesen

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Der „erkennbare“ Wille nach dem neuen Sexualstrafrecht – erkennbar fehlerhaft

Veröffentlicht am 08.07.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Dieser Beitrag richtet sich nicht gegen die Regelung von "Nein heißt Nein" im neuen Sexualstrafrecht, die heute im Bundestag in einer gesonderten Abstimmung einstimmig (!) befürwortet wurde. Die ... Weiterlesen

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"Cramming" – Sind Mobiltelefonanbieter (Telekom, Vodafone etc.) am systematischen Betrug zum Nachteil ihrer Kunden beteiligt?

Veröffentlicht am 06.06.2016 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vor einigen Wochen entdeckte ich auf der vodafone-Rechnung den Rechnungsbetrag der Firma „Super Fast Mobile“. 19,96 Euro wollte Vodafone über die Rechnung einziehen. „Super Fast Mobile“ war mir ... Weiterlesen

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Mal wieder: Diebstahl eines Schokoriegels - Freiheitsstrafe ist unverhältnismäßig!

Veröffentlicht am 04.06.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Diebstahl absolut geringwertiger Sachen ist fast schon ein Strafzumessungsklassiker. Jetzt musste sich der 1. Strafsenat des OLG Hamm damit befassen. Diebesgut: 1 Schokoriegel für 95 ct... ... Weiterlesen

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