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Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Hier noch eine Stellungnahme von "Schaffi", die sich wohl an falscher Stelle befindet:
Ich hätte da mal eine Frage, insbesondere zur Stellungnahme des Bereitschaftsrichters vom 24.06.
An unserem AG gibt es grundsätzlich ab 19.00 Uhr gar keinen Bereitschaftsdienst nach dem Geschäftsverteilungsplan, weil ein Bereitschaftsdienst zu hohe Kosten verursachen würde. Auf diese Art und Weise kann man m. E. aber auch nicht die Diskussion über einen Richtervorbehalt erledigen oder?
Im übrigen zur Begründung: Vormals gab es diesen bis 21.00 Uhr, aber da hat kaum jemand angerufen. Lol
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Da muss ich Herrn Dr. Kettler recht geben - die Frage der Unfallflucht ist hier wohl eher theoretischer Natur. Ich meine aber trotzdem: Ein tolles Blogthema und sicher Anlass mal in einem Blogbeitrag zum öffentlichen Straßenverkehr zu schreiben...das Problem hatte ich ausgeblendet (insoweit Dank an lexinexis!).
Wie ist es denn wohl mit dem Schadensbegriff - ist in Fällen der Herbeifürung der Fahruntüchtigkeit des geschädigten Fahrzeugs denn nach Ansicht der Leser der Bagatellwert (wohl 50 EUro) trotzdem maßgeblich? Oder reicht es z.B. auch, wenn das Fahrrad insgesamt nur 40 Euro wert war, aber nun nicht mehr fahren kann - für den Geschädigten wäre dies subjektiv betrachtet sicher alles andere als eine Bagetelle, oder?
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Oh, das ist wirklich knuffig...und echtes Insiderwissen.
Danke, Herr Dötsch!
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Kurz zur rechtlichen Einodnung:
§ 10 Abs. 3 FZV:
Das Kennzeichenschild mit zugeteiltem Kennzeichen muss der Zulassungsbehörde zur Abstempelung durch eine Stempelplakette vorgelegt werden. Die Stempelplakette enthält das farbige Wappen des Landes, dem die Zulassungsbehörde angehört, sowie die Bezeichnung des Landes und der Zulassungsbehörde. Die Stempelplakette muss so beschaffen sein und so befestigt werden, dass sie bei einem Entfernen zerstört wird.
§ 10 Abs. 5 S. 1 FZV:
Kennzeichen müssen an der Vorder- und Rückseite des Kraftfahrzeugs vorhanden und fest angebracht sein.
§ 10 Abs. 7 FZV:
Das vordere Kennzeichen darf bis zu einem Vertikalwinkel von 30 Grad gegen die Fahrtrichtung geneigt sein; der untere Rand darf nicht weniger als 200 mm über der Fahrbahn liegen und die sonst vorhandene Bodenfreiheit des Fahrzeugs nicht verringern. Vorderes und hinteres Kennzeichen müssen in einem Winkelbereich von je 30 Grad beiderseits der Fahrzeuglängsachse stets auf ausreichende Entfernung lesbar sein.
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Was ich noch nicht wusste und gerade bei der Stern-Sendung erfahren habe: Es ist ein Virusvergleich möglich, mit dem die Herkunft - wie sonst bei einem DNA-Test - festgestellt werden kann. Offenbar ändern sich aber die Viren im Laufe der Zeit, so dass dieses "Nachweisfenster" sich mit zunehmend verstreichender Zeit schließt...
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
tja, das hat "uns" wohl im Wesentlichen das BVerfG eingebrockt. Durchsuchungen sind ja auch seit einigen Jahren jederzeit telefonisch für die Richter möglich....
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
ah, Nachschulungsmaßnahmen - gut gemacht. Wie umfangreich und bei welchem Anbieter war denn die Maßnahme?
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Hallo Herr Kirchmann - das Ergebnis des Gutachtens würde sicher alle interessieren.
Nette Grüße
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Super... und: Danke an Herrn Hoecker
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Man muss einfach sagen, dass "Treu und Glauben" ja i.d.R. schwer objektiv festzumachen ist. So wie es in der Zusamenfassung des Urteils klingt, ist mir hier zuviel "Billigkeit" Grundlage der Entscheidung. Hieran stoßen sich dann ja auch wohl zum Teil die Leser. Man darf daher sicher auf den genauen Urteilstext gespannt sein.
Aber interessant wäre auch, warum es oft zu solchen Abbrüchen der Auktionen kommt: Hier meldet sich dann ein Bieter und bietet schon mal außerhalb von eBay einen hohen Preis, bei dem der Verkäufer einfach schwach wird und mit fadenscheinigen Gründen aus der Auktion aussteigt...mich würde nicht wundern, wenn es hier auch so war.
