OLG Hamm

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Trunkenheitsfahrt mit Unfall: Anscheinsbeweis

Veröffentlicht am 18.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Ottheinz Kääb hat mal wieder eine Besprechung aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2010, 304341 "für lau" online gestellt - OLG Hamm, Urteil vom 28.01.2010 - 6 U 159/09 (LG ... Weiterlesen

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AnscheinsbeweisTrunkenheitsfahrtFahruntüchtigkeitUnfallOLG HammUrsächlichkeitVerkehrsrecht
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Täteridentifizierung mittels Gutachten (in Bayern) nicht mehr möglich?

Veröffentlicht am 03.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen der Oberlandesgerichte an die Darstellung der Täteridentifizierung mittels eines sog. "anthropologischen" Sachverständigengutachtens sind bekanntlich sehr hoch. Nun hat sich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungOLG HammOLG Bamberganthropologisches GutachtenWahrscheinlichkeitVerkehrsrecht
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Deja vu.....Provida

Veröffentlicht am 30.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Blog von Detlef Burhoff bin ich auf den Beschluss des OLG Hamm vom 28.03.2010 – 3 RBs 28/09 gestoßen. Es geht wieder einmal um die Can-Bus-Problematik bei Provida-Fahrzeugen, die vor ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenCan-BusProvidaOLG HammBurhoffAG LüdinghausenVerkehrsrecht
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Verspäteter Beweisantrag in OWi-Sachen?

Veröffentlicht am 29.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 77 OWiG ist für mich eine der Zentralnormen des OWi-Verfahrens: Jeder Richter und Verteidiger, der Bußgeldsachen bearbeitet, sollte irgendwann einmal in einer ruhigen Minute die Kommentierung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammUnterbrechungAussetzungBeweisantragsrechtBeweisantragVerspätungVerfahrensrügeAblehnung eines BeweisantragsVerkehrsrecht
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Fahrverbot „montags bis samstags für die Zeit von 18.30 Uhr - 7.30 Uhr und sonntags ganztägig“

Veröffentlicht am 11.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So klappte das natürlich nicht. Das OLG Hamm, Beschluss vom 20.04.2010 - 2 RBs 31/10 = BeckRS 2010 11318 hat klargestellt, dass eine derartige Beschränkung des Fahrverbots (§ 25 StVG) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG HammFahrzeugartBeschränkungVerkehrsrecht
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Praxishelfer zur Verwertung von Messvideos: VAMA und VKS beim OLG Hamm

Veröffentlicht am 08.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotOLG HammVKSRechtsgrundlageVideoabstandsmessverfahrenVAMAVerkehrsrecht
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Ladungssicherungsverstoß bei Werkzeugkiste im Traktor

Veröffentlicht am 22.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ladungssicherung ist ein bei Verkehrsrechtlern relativ unbeliebtes Thema. Schwerpunkte sind stets: Was ist Ladung? Wurde ausreichend gesichert? Wer ist verantwortlich? Das OLG Hamm, Beschl. v. 3 ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammLadungssicherungLadungWerkzeugkisteZugmaschineVerkehrsrecht
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Diagnose: "...aus gesundheitlichen Gründen..."

Veröffentlicht am 15.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das unentschuldigte Nichterscheinen des Betroffenen in der OWi-Sitzung führt zur Verwerfung des Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG. Was aber, wenn der Betroffene nur ein spärliches Attest zusendet ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG HammNichterscheinenErkrankungDiagnoseAttestAU-BescheinigungVerkehrsrecht
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Neues zur Verwertbarkeit von Messvideos: Provida, VKS 3.0 und ViBrAM-BAMAS

Veröffentlicht am 12.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvideos und der in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage im Netz: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenProvidaOLG HammVKSOLG StuttgartVideomessungenAG BrandenburgViBrAM-BAMASVerkehrsrecht
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Richtervorbehalt bei Blutprobe: Besprechung in zjs

Veröffentlicht am 07.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei www.zjs-online.com findet sich eine kostenlos zu lesende Besprechung der Entscheidung OLG Hamm, Urt. v. 18.8.2009 – 3 Ss 293/08, verfasst von der Wiss. Assistentin Dr. Janique Brüning, ... Weiterlesen

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RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammZJSJanique BrüningAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
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