Erledigungsbesprechung

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Keine Terminsgebühr für kollegialen Austausch?

Veröffentlicht am 19.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Man wird den Eindruck nicht los, dass sich die Rechtsprechung mit der Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung äußerst schwer tut. Ein Beispiel ist ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Terminsgebühr auch in Verfahren ohne vorgeschriebene mündliche Verhandlung

Veröffentlicht am 13.04.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung hatte es in der Rechtsprechung nicht immer leicht; dies äußert sich nicht zuletzt ein der Rechtsprechung des BGH ( z. b. V ZB ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungvorgeschriebene mündliche VerhandlungVergütungs- und Kostenrecht
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BGH: Keine zu hohen Anforderungen an die außergerichtliche Erledigungsbesprechung

Veröffentlicht am 13.02.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ob ein Telefonat eine Terminsgebühr in der Entstehungsvariante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung auslöst, ist eine die Rechtsprechung immer wieder beschäftigende Frage. Mit ihr hat ... Weiterlesen

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TerminsgebührTelefonatErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Jeweils volle Terminsgebühr bei außergerichtlichen Verhandlungen über Parallelverfahren

Veröffentlicht am 30.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Eine wichtige, dem Sinn und Zweck der Terminsgebühr für die außergerichtliche Erledigungsbesprechung Rechnung tragende Entscheidung hat das OLG München im Beschluss vom 19.1.2010 - 11 W 2794/09 ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungParallelverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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Doch Terminsgebühr bei Zurückweisung der Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO?

Veröffentlicht am 09.12.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG München hat im Beschluss vom 29.10.2009 – 11 W 1953/09 – gegen die umstrittene Rechtsprechung des BGH zum Anwendungsbereich der Terminsgebühr für die außergerichtliche ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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Schon wieder Ärger mit der Terminsgebühr!

Veröffentlicht am 11.03.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Terminsgebühr in der Variante der außergerichtlichen Erledigungsbesprechung nach Vorb. 3 Abs. 3 VV RVG von der Rechtsprechung teilweise - vorsichtig ausgedrückt - nur sehr zurückhaltend ... Weiterlesen

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TerminsgebührErledigungsbesprechungVergütungs- und Kostenrecht
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