Werkvertrag

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LAG Baden-Württemberg: Scheinwerkvertrag und AÜG-Erlaubnis

Veröffentlicht am 22.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Baden-Württemberg hat der Klage eines Entwicklungsingenieurs stattgegeben, der festgestellt wissen wollte, dass zwischen ihm und dem beklagten Unternehmen ein Arbeitsverhältnis besteht. ... Weiterlesen

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BAG zur Abgrenzung von Werk- und Arbeitsvertrag

Veröffentlicht am 29.09.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Vergabe von Werkverträgen als Alternative zur Leiharbeit bzw. zum Abschluss eines Arbeitsvertrags ist derzeit in aller Munde. Nach der spektakulären Entscheidung des LAG Baden-Württemberg ( ... Weiterlesen

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Daimler beschäftigte IT-Experten in Scheinwerkverträgen

Veröffentlicht am 02.08.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiteres Urteil (vgl. bereits LAG Urteil vom 24.7.2013 - 3 Sa 1749/12; hier Blogbeitrag vom 25.7.2013 ) belebt die Auseinandersetzung darüber, ob Werkverträge zunehmend missbräuchlich zu ... Weiterlesen

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LAG Hamm kippt Scheinwerkvertrag

Veröffentlicht am 25.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der rechtspolitischen Diskussion um das Phänomen des Einsatzes von Fremdfirmenarbeitern auf der Grundlage von Werkverträgen hat das LAG Hamm in einer gerade bekanntgemachten Entscheidung ... Weiterlesen

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LAG Berlin Brandenburg zur Abgrenzung Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung

Veröffentlicht am 20.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem Hintergrund der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Eindämmung der missbräuchlichen Inanspruchnahme von Werkverträgen verdient ein neueres Urteil des LAG Berlin-Brandenburg (vom ... Weiterlesen

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Einordnung eines "Internet-System-Vertrags"

Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 4.3.2010 (III ZR 79/09) über Wirksamkeit einer Klausel zu entscheiden, die in einem "Internet-System-Vertrag" eine Vorleistungspflicht des Kunden begründete.

Nach der vertraglichen Leistungsbeschreibung schuldete die Klägerin dem Beklagten, der ...Weiterlesen