Veröffentlicht am 22.02.2011 von Carsten KrummImmer wieder: Der Verurteilte ist betäubungsmittelabhängig oder auch alkoholabhängig. § 64 StGB ist dann als "Standard" zu erörtern, vgl. BGH, Beschl. vom 15.12.2010 - 2 StR 594/10 -: "... ... Weiterlesen
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UnterbringungBGHStrafrechtVerkehrsrecht3870 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2011 von Carsten KrummJa, das kann man wohl sagen! Ab und zu schaue ich ja mal beim Formum Verkehrsrecht der Verkehrsanwälte vorbei. Eigentlich geht es da immer sehr gesittet zu. Meist fragen Rechtssuchende nach, ... Weiterlesen
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AlkoholForumVerkehrsanwälteRotlichtMartinVerkehrsrecht4793 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2011 von Carsten KrummEinmal mehr ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung - es geht um BGH, Urteil vom 23.11.2010 - VI ZR 35/10 (OLG Köln), BeckRS 2011, 01774 , zu finden hier im beck-fachdienst ... Weiterlesen
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SchadensersatzBGHfiktive AbrechnungTeilreparaturteilrepariertVerkehrsrecht4261 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummManchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen
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FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht4429 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2011 von Carsten KrummDiese Übersicht ist in den letzten Wochen leider ein wenig zu kurz gekommen. Hier Verkehrsrechtliches aus den letzten Tagen: Sokolowski: Polizeiautobahnstation mit Motel verwechselt Schöne: ... Weiterlesen
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BurhoffFernerSokolowskiLawbikeBachSamuelWilleSchmengeSchöneVerkehrsrecht9723 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2011 von Carsten KrummAus BGH, Beschl. v. 14.12.2010 - 1 StR 420/10 -: ".... Die Verteidiger Rechtsanwältin S. und Rechtsanwalt Dr. G. , in unterschiedlichen Kanzleien tätig, haben unabhängig voneinander Revision ... Weiterlesen
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ZustellungBGHRevisionVerteidigerFristStrafrechtVerkehrsrecht8901 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2011 von Carsten KrummIst sicher vielen Lesern unbekannt: Das Fahrverbot muss nicht monatsweise festgesetzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27.12.2010 - IV-3 RBs 210/10: "...Eine Bemessung nach Wochen oder ... Weiterlesen
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FahrverbotFahrverbotsdauerStrafrechtVerkehrsrecht4490 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2011 von Carsten KrummBeck-Aktuell meldet heute , dass ab dem 07.02.2011 alle neu in Produktion gehenden Pkw- und Kleintransporter-Modelle mit Tagfahrlicht (Daytime Running Lights) ausgerüstet werden müssen. Lkw und ... Weiterlesen
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EU-KommissionTagfahrlichtVerkehrsrecht2977 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2011 von Carsten Krumm...scheint das nur auf den ersten Blick ein Problem. Eine erfolgreiche Revision wird daraus nur, wenn der Verteidiger § 238 Abs. 2 StPO kennt - siehe BGH, Beschl. vom 14.12.2010 - 1 StR 422/10 ... Weiterlesen
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BGHRevisionVerfahrensrügeSelbstleseverfahrenGerichtsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht4294 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2011 von Carsten KrummMal wieder ein kurzer Hinweis auf eine aktuelle Urteilsanalyse, diesmal aber aus dem beck-fachdienst Versicherungsrecht - FD-VersR 2010, 313661 . Die Analyse betrifft OLG Hamm, Urteil vom 15.12. ... Weiterlesen
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OLG HammNutzungsausfallKaskoversicherungVerkehrsrecht2569 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2011 von Carsten KrummDas Blog ist natürlich keine Werbeveranstaltung für Anwaltskanzleien. RA Detlef Platt aus Essen hatte aber eine echt neue Idee. Auch wenn es schon einige Kanzleien rund um Autobahnen und auf ... Weiterlesen
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AutohofkanzleiRA PlattVerkehrsrecht6585 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.02.2011 von Carsten KrummSo kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines ... Weiterlesen
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RotlichtverstoßFahrtenbuchVGH MünchenVerkehrsrecht9402 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2011 von Carsten KrummAus BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - 1 StR 556/10 -: "...Ergänzend bemerkt der Senat: Die schriftlichen Urteilsgründe sollen dem Leser ermöglichen, die die Entscheidung tragenden Feststellungen ... Weiterlesen
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BGHUrteilsgründeStrafrechtVerkehrsrecht3145 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2011 von Carsten KrummOft wird in OWi-Sachen versucht, ein Fahrverbot auf einen genehmen Zeitpunkt zu legen. Wer in diesen Tagen überlegt, einen Bußgeldbescheid gezielt rechtskräftig werden zu lassen oder den ... Weiterlesen
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FahrverbotFebruarVerkehrsrecht2964 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummNa, ganz so wie in der Überschrift ist die Entscheidung des BGH, Beschluss vom 17.11.2010 - 1 StR 145/10 - natürlich nicht zu verstehen. Klar ist aber: Der Verteidiger kann nicht verlangen/ ... Weiterlesen
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BGHBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht2793 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2011 von Carsten KrummDie Empfehlungen des VGT waren hier ja schon Thema. Eine Beck-Aktuell-Meldung von heute hierzu zeigt aber, dass es doch deutliches Konfliktpotential gab: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund ... Weiterlesen
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VerkehrsüberwachungVGTVerkehrsrecht2516 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2011 von Carsten KrummÜber die Zahl stolpert man schon oder: 18.995 Fälle für einen der Mittäter. Das geht wohl nur im BtM-Strafrecht, vgl. BGH, Urteil vom 2.11.2010 - 1 StR 579/09 - - hier . Scherz beiseite: ... Weiterlesen
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BGHBtMnicht geringe MengeStrafrechtVerkehrsrecht7216 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2011 von Carsten Krumm...werden gerne bestimmte Meldungen, Meinungen und Forderungen. Bisher gefunden: ADAC: Null-Promille ACE: Forderungskatalog Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL): ... Weiterlesen
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VGTStrafrechtVerkehrsrecht1860 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2011 von Carsten KrummStrafzumessungserwägungen sind Beweiswürdigung ist "revisionsfreundliches" Terrain für Verteidiger, reicht hierfür die allgemeine (nicht weiter zu begründende) Sachrüge aus. Aktuell interessant ... Weiterlesen
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StrafzumessungBGHLügeStrafrechtVerkehrsrecht3284 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2011 von Carsten KrummDie formellen Anforderungen an die Verfahrensrüge sind in Revisionssachen in der Regel die größte Hürde. Der BGH, Beschluss vom 2.12.2010 - 4 StR 464/10 -hatte sich dabei gerade mit einer ... Weiterlesen
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DurchsuchungBeweisverwertungsverbotBGHRevisionpolizeiliche DurchsuchungsanordnungStrafrechtVerkehrsrecht3105 Aufrufe
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