Veröffentlicht am 01.05.2011 von Carsten KrummBundesverkehrsminister Ramsauer hat - dies war aus der Tagespresse zu entnehmen - die längst fällige Reform des VZR angekündigt. Trotz sicher vorhandenen Reformbedarfs erntet er nur Kritik - vor ... Weiterlesen
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FlensburgKBAVZRRamsauerVerkehrsrecht3075 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2011 von Carsten KrummHatte ich vorher auch noch nicht gehört: Vorauslaufende Schatten in Zusammenhang mit ESO ES 3.0. Solche können eine Messung auslösen. Das AG Landstuhl, Urteil vom 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10 ... Weiterlesen
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esoes 3.0AG LandstuhlSchattenVerkehrsrecht9314 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2011 von Carsten KrummKein echtes Verkehrsrecht, aber durchaus eine Entscheidung aus der aktuellen NZV, die man interessiert liest - LG Magdeburg NZV 2011, 205 (Heft 4). Der Kläger begehrte Schadensersatz wegen ... Weiterlesen
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NZVStreusalzMagdeburgVerkehrsrecht2585 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2011 von Carsten KrummWann liegt ein Strafantrag vor, wann eine Strafanzeige? Im Einzelfall ist das manchmal schwer zu beurteilen, so wohl auch hier: Die Verurteilung des Angeklagten im Fall II. 4. wegen ... Weiterlesen
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BGHStrafanzeigeStrafantragunbefugter GebrauchStrafrechtVerkehrsrecht5785 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2011 von Carsten KrummEin kurzer Hinweis des Bloglesers Dr. Frank Bokelmann: "Das Urteil des VG Bremen vom 18.12.2008 - 5 K 2158/06 dürfte vermutlich keinen Bestand haben. Das OVG Bremen hat nach einem Bericht des Klägers nunmehr die Berufung zugelassen und dabei kund getan, dass es in der Sache verhandeln will: http://www.prorad.de/bremen/bismarckstr/ovg-bremen-1a61-09.txtWeiterlesen
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RadwegRadwegbenutzungspflichtBokelmannVerkehrsrecht3432 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2011 von Carsten KrummDas AG Landstuhl hat eine schön begründete Entscheidung zum sogenannten "qualifizerten" Rotlichtverstoß veröffentlicht - AG Landstuhl: Urteil vom 24.02.2011 - 4286 Js 13706/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen
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RotlichtverstoßLandstuhlSekundenVerkehrsrecht5061 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.04.2011 von Carsten KrummBlogleser Dr. Frank Bokelmann, der mir schon häufiger Themenvorschläge gemacht hat, hat mich auf einen online-Beitrag des geschätzten Verkehrsrechtlers Adolf Rebler aufmerksam gemacht. Der ... Weiterlesen
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RadfahrerHelmHelmpflichtReblerBokelmannVerkehrsrecht3819 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2011 von Carsten KrummWichtig für alle Leser, die schon mal ´ne Revision oder Rechtsbeschwerde einlegen: Kudlich, Wie weit reicht die Widerspruchslösung? HRRS 2011, 114 in HRRSWeiterlesen
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WiderspruchslösungRevisionHRRSKudlichStrafrechtVerkehrsrecht2180 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2011 von Carsten KrummEinmal mehr eine Stellungnahme eines Bloglesers und ein Linktipp - diesmal von Ekkehard Durst : Der Titel klingt selbstverständlich, schien es aber nicht für das LG Saarbrücken zu sein, das ... Weiterlesen
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UnfallEkkehard DurstVerkehrsrecht2030 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.04.2011 von Carsten Krumm..ob das wohl stimmte?! "...Der Antrag des Verurteilten vom 29. November 2010, ihm Wiedereinsetzung zu gewähren, weil er „eine Menge Verfahrensfehler" nicht habe rügen können, ist unstatthaft, ... Weiterlesen
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BGHWiedereinsetzungVerfahrensfehlerStrafrechtVerkehrsrecht4414 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummDas AG Herford hatte bekanntlich in großem Umfange freigesprochen - weil für die Fertigung von Messfotos keine Ermächtigungsgrundlage existiere. Die Revision der StA hatte keinen Erfolg. ... Weiterlesen
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OLG HammFreispruchVerfahrensrügeAG HerfordStrafrechtVerkehrsrecht9000 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2011 von Carsten KrummNur kurz ein Hinweis auf Beck-Aktuell , wo auf BGH, Urteil vom 12.04.2011 - VI ZR 300/09 hingewiesen wird: Bei der Schätzung der Höhe der erforderlichen Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall ... Weiterlesen
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BGHSchwackeFraunhoferVerkehrsrecht3108 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2011 von Carsten Krumm...muss sich das Amtsgericht nicht weiter mit sogenanntem "Mitzieheffekt" auseinandersetzen, siehe OLG Köln, Beschluss v. 4.3.2011 - III 1 RBs 42/11 = BeckRS 2011, 05163. Hierin heißt es u.a ... Weiterlesen
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FahrverbotAugenblicksversagenOLG KölnMitzieheffektRotllichtverstoßVerkehrsrecht3134 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummDas OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen
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ÖffentlichkeitHauptverhandlungOLG KoblenzVerfahrensrügeSitzungStrafrechtVerkehrsrecht7123 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2011 von Carsten KrummNa ja, fast jedenfalls: Gas- und Schreckschusswaffen sind nur dann Schusswaffen im straf- und im waffenrechtlichen Sinne, wenn nach deren Bauart der Explosionsdruck beim Abfeuern der Munition ... Weiterlesen
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BGHSchusswaffeGaspistoleStrafrechtVerkehrsrecht7366 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2011 von Carsten KrummDie genaue Ermittlung der Tatzeit BAK findet in vielen Urteilen nicht so statt, wie sich das der BGH oder die OLGe vorstellen. Hier einmal mehr eine aktuelle BGH-Entscheidung: "...Der ... Weiterlesen
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UnterbringungBGHTatzeit-BAKSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht4305 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2011 von Carsten KrummEine durchaus interessanten Frage: Kann bei besonders straken Abstandsverstößen von Vorsatz ausgegangen werden? Das OLG Bamberg, Beschluss vom 20. 10. 2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = = = SVR 2011, 76 ... Weiterlesen
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VorsatzOLG BambergAbstandsverstoßAbstandVerkehrsrecht4944 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2011 von Carsten KrummDurchaus einmal wieder was Interessantes aus dem BtM-Recht und interessant sicher für alle, die mit Strafsachen zu tun haben. Der BGH, Beschluss vom 23.2.2011 - 5 StR 556/10 - hatte sich mit ... Weiterlesen
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BGHBtMSchuldfähigkeitweiße MäuseStrafrechtVerkehrsrecht2526 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2011 von Carsten Krumm...so kann man diese nochmalige Klarstellung des BGH gut umschreiben: "...Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, ... Weiterlesen
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BGHin dubio pro reoStrafrechtVerkehrsrecht3429 Aufrufe
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