Veröffentlicht am 10.11.2022 von Carsten KrummEine recht unscheinbare Entscheidung, die aber durchaus interessant ist. In wohl wenigen Wochen erscheint die nächste Auflage meines Buchs "Hentschel/Krumm, Fahrerlaubnis Alkohol Drogen" - darin ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.11.2022 von Carsten KrummDer Verteidiger erinnerte sich nicht mehr an die Einspruchsbeschränkung. Das KG hatte damit keine Probleme: (1) Dass eine solche Erklärung abgegeben worden ist, ergibt sich unmissverständlich ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.11.2022 von Carsten KrummEine Entscheidung, die ich bei der immer noch von Detlef Burhoff wunderbar gepflegten Seite www.burhoff.de gefunden habe. Der Verteidiger beantragte in einer OWi-Sache Terminsaufhebung wegen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.11.2022 von Carsten KrummDiese OLG-Frankfurt-Entscheidung liegt schon etwas zurück. Bin gerade anlässlich anderer Recherchen daran vorbeigekommen. Das AG hatte zu schnell vom Regelfahrverbot abgesehen. Also gab es das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.11.2022 von Carsten KrummDer Beschuldigte war während eines OWi-Fahrverbotes mit einem PKW unterwegs. Natürlich wurde er dabei erwischt (§ 21 StVG war verwirklicht!) - die Polizei kassierte gleich ganz hemdsärmelig sein ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.10.2022 von Carsten Krumm...und das darf dann eigentlich auch nicht im Rahmen der Prüfung der Sozialprognose negativ gewertet werden: Die Erwägungen, mit denen das Landgericht eine ungünstige Sozialprognose (§ 56 Abs. 1 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.10.2022 von Carsten KrummBei diesem Sachverhalt frage ich mich schon, ob wohl der Angeklagte selbst ahnte oder wusste, dass sein Verteidiger nicht mehr zugelassen war, als er in einem HVT als Pflichtverteidiger auftrat ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 27.10.2022 von Carsten KrummSeit 12 oder 13 Jahren gebe ich bei der RAK Hamm jährlich ein Fortbildungsseminar zum Thema "Führerscheinverteidigung". Ich liebte bislang eigentlich diese Präsenzveranstaltungen mit vielleicht ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.10.2022 von Carsten Krumm...hatte das LG Arnsberg in sein Urteil eingebaut. Zu Fragen der Berücksichtigung der Verfahrensdauer, der fehlenden Schadenswiedergutmachung und der Vorstrafensituation: a) Das Landgericht hat ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.10.2022 von Carsten KrummDer Angeklagte hatte an einem Alleinrennen auf der Autobahn teilgenommen. Mit nur 233 km/h. Da gab es in der Vergangenheit schon mehr. Und ein anderer Verkehrsteilnehmer wurde hierdurch "durch ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.10.2022 von Carsten KrummBei Geschwindigkeitsverstößen wird häufig problematisiert, ob die maßgeblichen Verkehrszeichen auch wirklich angeordnet wurden. Hintergrund sind Fälle, in denen vor allem in Baustellenbereichen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.10.2022 von Carsten KrummDer Kläger fuhr mit seinem Rennrad an dem Beklagtenfahrzeug entlang. Und natürlich wurde an dem Fahrzeug die Tür geöffnet, damit auch ein Unfall stattfinden kann, der hier Blogthema werden kann ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.10.2022 von Carsten KrummDer Feststellungsanspruch hinsichtlich einer Ersatzpflicht für etwaige Folgeschäden ist bei Körperverletzungen juristisches Allgemeingut. Und er wird gerne "durchgewunken", weil "ja immer mal ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.10.2022 von Carsten KrummDie Hauptverhandlung darf nur 3 Wochen unterbrochen werden...bei langen Verfahren gelten Abweichungen: § 229 StPO Höchstdauer einer Unterbrechung (1) Eine Hauptverhandlung darf bis zu drei ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.10.2022 von Carsten KrummGesamtstrafenbildungen sind immer fehleranfällig. Ungenaue Formulierungen, Übersehene Zäsurwirkungen oder ähnliche Probleme lauern dort. Auch im Bereich der Einziehung kann es zu Problemen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.10.2022 von Carsten KrummWenn es um technische Fragen im Rahmen von Messungen geht, ist technisch betrachtet das PTB "letzte Instanz". Jedenfalls besteht der Eindruck. Auch die Rechtsprechung der OWi-Gerichte richtet ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.10.2022 von Carsten KrummDie Rechtsprechung hat sich insgesamt damit abgefunden, dass Messungen stattfinden, deren Rohmessdaten gelöscht werden, obwohl sie unproblematisch hätten gespeichert werden können. Mich ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.10.2022 von Carsten KrummNoch immer befasst sich die Rechtsprechung mit Corona-OWis. Dem Betroffenen wurde hier ein Maskenverstoß vorgeworfen. Einen Pflichtverteidiger hätte er da gerne gehabt. Klappte aber nicht. Amts ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.10.2022 von Carsten KrummDer BGH hat gerade wieder seine bisherige Rechtsprechung zu § 315b StGB bestätigt. Dem Eingriff in den Straßenverkehr muss eine verkehrsspezifische Gefahr innewohnen - nur dann greift § 315b ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.10.2022 von Carsten KrummGanz so war es nicht. Das AG hatte aber den Antrag auf gerichtliche Entscheidung am 8.6.22 vorliegen, wartete aber mit der Entscheidung bis am 26.7.22 die ("Haupt-")Sache nach ... Weiterlesen
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