Die Rechtsprechung zu den Ehrdelikten führt immer einmal wieder zu Stirnrunzeln. Da gibt es echte Beleidigungs-Klassiker. Gerne etwa werden "Nazi-Vergleiche" als noch hinnehmbar angenommen. So ... Weiterlesen

Schön, was für Sachverhalte es doch immer wieder gibt. Da ist ein Rentner. Der säuft. Und geht gern mit dem Hund Gassi. Und legt anlässlich einer spontanen Eingebung beim Gassigehen einen § 315c ... Weiterlesen

Wieder einmal Verkehrsverwaltungsrecht. Der Fahrerlaubnisinhaber war ein wohl etwas uneinsichtiger Diabetiker. Das hier passierte nämlich im Strafverfahren: Am … Dezember 2015 verursachte der ... Weiterlesen

"Ja und?!" - meint das VG München. Allein das Verstreichen von mehreren Jahren Zeit und unbeanstandeter Teilnahme am Straßenverkehr mit einem tschechischen Führerschein reicht da nicht aus, um ... Weiterlesen

Diese Entscheidung ist schon schwierig. Da gibt es einen Unfall. Die später Beschuldigte bleibt zwar etwas da, gibt aber trotz entsprechenden Verlangens nicht ihre Personalien an. Die ... Weiterlesen

Poliscan ist immer für eine OLG-Entscheidung gut. Kaum ein anderes Verfahren beherrscht die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und die verkehrsrechtliche Literatur so, wie dieses System. ... Weiterlesen

Echt schön, wenn mal wieder einer der verkehrsrechtlichen Klassiker läuft. Heute geht es da um das Merkmal des öffentlcihen Straßenverkehrs. Meist ist das ein Problem, das in Trunkenheitsfällen ... Weiterlesen

Der Angeklagte war kein Guter! Ganz klar! Beihilfe zum Raub....und Beihilfe zum Diebstahl....aber eben noch nicht ausreichend festgestellt: § 315c StGB. Für den Angeklagten bedeutete das: Auch ... Weiterlesen

Die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung wird im Wege der so genannten Vollstreckungslösung berücksichtigt. Dies gilt für das Erwachsenenstrarecht und auch das OWi-Recht. Das bedeutet, dass ... Weiterlesen

Nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann wegen Einzelheiten auf eine Abbildung, die sich in der Akte befindet, Bezug genommen werden. Das ist auch schon häufig im Blog gelaufen. Schön sieht ein solcher ... Weiterlesen

Der BGH musste sich einmal wieder wirklich mit OWiG auseinandersetzen. Dabei ging es um den Verfall. Und dabei um ein Thema, das für Tatrichter wirklich zu Haareraufen sein könnte: Wie ist ... Weiterlesen

Eigentlich bin ich ja nicht so einer, der sofort nach dem Gesetzgeber schreit. Der "Punktehandel" ist aber seit Ewigkeiten ein Problem. Und dem Gesetzgeber seit Ewigkeiten bekannt. Auch im Blog ... Weiterlesen

Na ja. Der Verteidiger bekam im HVT einen Eichschein in der Akte vorgelegt und erhielt 15 Minuten Gelegenheit hierin Einsicht zu nehmen. Und dazu noch einen Schulungsausweis. Wer derartige ... Weiterlesen

Mal wieder ein Klassiker: Der Bewährungswiderruf. Nach neuer Straftat darf dieser nach einfacher (schriftlicher) Anhörung stattfinden. Nach Verstoße gegen Auflagen und Weisungen aber nicht. Hier ... Weiterlesen

...geht es in einer Entscheidung des 4. Strafsenats des OLG Hamm. Für Leser, die nicht so sehr im Strafrecht daheim sind: § 154 StPO ermöglicht eine Verfahrensverschlankung und wird insbesondere ... Weiterlesen

Der BGH hatte sich einmal wieder mit dem Tatbegriff zu befassen. Es ging um eine angeklagte Tat, deren Lebenssachverhalt sich im Rahmen des HVT wandelte. Der BGH hat da festgestellt, dass es ... Weiterlesen

Die Abwesenheitsverhandlung nach Entbindung des Betroffenen ist für den Tatrichter risikobehaftet...wenn irgendwie neue Beweismittel verwertet werden, von denen der Betroffene nichts weiß. Weiß ... Weiterlesen

Ab und an bringe ich mal ein paar Lesetipps. So auch heute: OWi-Zwischenverfahren – das unbekannte Wesen Das Strafbefehlsverfahren: Ein Überblick über prüfungsrelevante Fragestellungen ... Weiterlesen

Manchmal scheint alles so einfach: Das Fahrverbot als Heilsbringer für das allgemeine Strafrecht ist schon länger in der Diskussion. In der Praxis hört man viel Kritik an dem Vorhaben. Trotzdem ... Weiterlesen

Das AG ging davon aus, dass bei einer AAK-Messung die Wartezeit nicht eingehalten worden ist. Gemeint ist doe 20-minütige Wartezeit zwischen dem Trinkende und dem Beginn der ersten ... Weiterlesen