Veröffentlicht am 14.11.2017 von Carsten KrummNa ja. Es ist vor ein paar Wochen durch die Tagespresse gegangen. § 23 Abs. 1a StVO wurde reformiert. Die Norm (nun in §§ 23 Abs. 1a und b enthalten) ist durchaus anspruchsvoll gelungen. Glück ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5937 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2017 von Carsten KrummJa, das war ja klar. Trotzdem versuchen es AGe wohl noch ab und zu mal. Hier musste das OLG Bamberg eingreifen: Soweit das AG seine Überzeugung auf die in Augenschein genommene (bewegte) ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2584 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.11.2017 von Carsten KrummMit gelegentlichem Cannabiskonsum und Konsum von Butandiol musste sich das VG Gelsenkirchen befassen. Den Fahrzeugführer hielt das VG für ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen: Eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2515 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2017 von Carsten KrummDie Akteneinsicht in Bußgeldverfahren ist insgesamt ein unerfreuliches Thema, wobei der Trend eindeutig zu einer großzügigeren Akteneinsichtspraxis geht. Die Frage ist stets: Welche Unterlagen/ ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2505 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2017 von Carsten KrummDie Helmpflicht bringt immer wieder lesenwerte Entscheidungen hervor. Hier geht es um einen Turbanträger, der keine Lust auf einen Helm hatte. Grund war seine Religion: Die Berufung des Klägers ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2872 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2017 von Carsten KrummWenn man diese Entscheidung des OLG Naumburg, die bereits etwas zurückliegt liest, dann muss man doch schmunzeln. Es ging um einen Geschwindigkeitsverstoß. Zulässig war am Tatort nur ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4594 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.11.2017 von Carsten KrummDer Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung einer Tempo 30-Zone für ein Teilstück der F. Straße auf der Gemarkung der Beklagten. Die Straße zweigt in Ortslage von einer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3207 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.10.2017 von Carsten KrummNachschulungen zur Wiedererlangung der Fahreignung sind anerkanntermaßen möglich. Trotzdem werden sie nicht allzu häufig genutzt (ausführliche Darstellungen, Muster, Rechtsprechungsübersichten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4592 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2017 von Carsten Krumm"Nein", meint das AG Husum und hat konsequenterweise eingestellt: Das Verfahren wird eingestellt. Die Landeskasse trägt die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Betroffenen. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht4436 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummHeute mal etwas Blödsinn im Blog. Die Blogleser wissen sicher: Über das Blog kann man ja auch Nachrichten erhalten. Und manchmal bekommt man auch hier Spams. Ich hoffe in diesem Fall aber, doch ... Weiterlesen
1919 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummDas OLG München hatte gerade einen schönen Allerweltsfall. Kreuzungsunfall. Der Vorfahrtsberechtigte blinkt und fährt ganz schön langsam in die Kreuzung. Der Wartepflichtige denkt: "Dann fahre ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2072 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2017 von Carsten KrummAus Strafsachen kennt man das: Freispruchsurteile werden gerne etwas lascher abgesetzt, als verurteilende Urteile. In der Regel mangelt es dann daran, dass nicht gesagt wird, was denn ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht8247 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.10.2017 von Carsten KrummUnbewusster Kokainkonsum? Ja klar - kann es geben. Normal ist das aber trotzdem nicht. Da müssen schon ganz besondere Umstände feststehen, um eine Fahrerlaubnisentziehung abwenden zu könenn. Und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2258 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2017 von Carsten KrummEigentlich eher die Seite zu Stellungnahmen zu technischen Grundsatzfragen. Hier findet man Stellungnahmen des PTB zu typischen derzeitigen Problemfragen rund um Messungen im Straßenverkehr. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5090 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2017 von Carsten KrummErmittlungsrichterentscheidungen gibt es auch in OWi-Verfahren. Bislang waren das vor allem die Blutprobenanordnungen, wenn es nur um Trunkenheits- oder Drogenfahrten ging, die nicht in den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht3295 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummAls Jugendrichter ist man in manchen Situationen unsicher: Der Angeklagte hat das Recht des letzten Wortes. Und auch die Erziehungsberechtigten dürfen sich nochmals äußern. Hat der Angeklagte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1862 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummSo ganz viele OLG-Beschlüsse zum so genannten Geldsanktionsgesetz gibt es nicht. Da ist man schon froh, wenn mal ein OLG zu grundsätzlichen Problemen Stellung nimmt. So im Falle des OLG ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2763 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.10.2017 von Carsten KrummEigentlich ein Beitrag, der in meine lose Serie "Basiswissen" gehört. Es geht heute um typische Urteilsfehler. Beweisergebnisse werden dargestellt, aber nur isoliert und nicht in ihrem ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht2221 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.10.2017 von Carsten KrummPoliscan ist ja in aller Munde. Schon "seit immer". Gerade geht es um das Problem des Abweichens der Technik des Gerätes von der PTB-Zulassung. Eigentlich alle OLGe sagen dazu: "Ach - ein wenig ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht10183 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2017 von Carsten KrummDie Dauerstraftat ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Bei derartigen Straftaten führen nur kurze Fahrtunterbrechungen häufig nicht zu einer Aufspaltung in mehrere materiell-rechtliche Taten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht5125 Aufrufe
Seiten