Poliscan ist ja in aller Munde. Schon "seit immer". Gerade geht es um das Problem des Abweichens der Technik des Gerätes von der PTB-Zulassung. Eigentlich alle OLGe sagen dazu: "Ach - ein wenig ... Weiterlesen

Die Dauerstraftat ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Bei derartigen Straftaten führen nur kurze Fahrtunterbrechungen häufig nicht zu einer Aufspaltung in mehrere materiell-rechtliche Taten ... Weiterlesen

Das LG hatte die Strafzumessung falsch vorgenommen - die vielen Voreintragungen hatten wohl bei der Zählung der noch offenen Bewährungen Verwirrung gestiftet. "Nicht so schlimm", sagt der BGH. " ... Weiterlesen

Nur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine im Fachdienst erschienene und derzeit kostenfrei zu lesende Besprechung einer OWi-Entscheidung des Kammergerichts. Es geht um das in OWi-Sachen ... Weiterlesen

Nicht so schön, wenn man auf den Führer eines Fahrzeugs schießt um ihn zu töten. Klar: ein versuchter Totschlag ist so etwas zumindest. Juristen finden da aber noch weiteres: Den gefährlichen ... Weiterlesen

Das AG hatte der Kammer vorgelegt. Da war nämlich bereits ein Verfahren gegen den Angeklagten anhängig. Die Kommer hat das Verfahren erwartungsgemäß übernommen und verbunden. Und die Haft gegen ... Weiterlesen

Eine interessante Revisionsentscheidung des BGH. Der Angeklagte macht geltend, sein Dolmetscher beim LG sei schlecht gewesen. So etwas hört man schomal. Will der Angeklagte seine Revision mit ... Weiterlesen

So ganz viele Fahrverbotsentscheidungen zum Fahrverbot an der Bahnschranke gibt es nicht. Wer sich über die Thematik einmal informieren will, der kann das in meinem Buch zum Fahrverbot tun oder ... Weiterlesen

Der VGT 2018 steht in den Startlöchern. Im Netz findet sich schon das Programm. Für mich am Interessantesten sind natürlich Arbeitskreise III und VI. Da bin ich mal gespannt, was da so an ... Weiterlesen

Für Verteidiger ist es zum Verzweifeln, auch wenn die Rechtslage klar ist: § 77 Abs. 2 OWiG ermöglicht es, im OWi-Verfahren sehr großzügig mit Beweisanträgen umzugehen - vor allem in ... Weiterlesen

Das Verkehrszivilrecht kommt hier immer ein wenig kurz. Heute gibt`s aber mal wieder etwas. Das OLG Hamm hat sich nämlich mit einer doch irgendwie ganz alltäglichen Problematik auseinandersetzen ... Weiterlesen

Wenn man ehrlich ist, dann ist § 3 Abs. 4 Satz 1 StVG ("Will die Fahrerlaubnisbehörde in einem Entziehungsverfahren einen Sachverhalt berücksichtigen, der Gegenstand der Urteilsfindung in einem ... Weiterlesen

Mal wieder eine Entscheidungsbesprechung "für lau", die man gerade im Beck-Fachdienstbereich finden kann. Es geht um die Frage, ob man einen so genannten Reichsbürger als Schöffen eigentlich ... Weiterlesen

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des letzten Heftes online "für lau" zur Verfügung. Neu gerade ein interessanter Beitrag von Schröder mit dem Titel "Anscheinsbeweis" (SVR 2017, 293 ). ... Weiterlesen

Mal etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Kommt aber bei Autoaufbrüchen ebenso zum Tragen. Wie ist hier zu verurteilen, wenn bei dem Diebstahl in besonders schwerem Falle auch etwas beschädigt ... Weiterlesen

Der 17-jährige hatte keinen Begleiter mehr, weil sein Vater gestorben war. Er fuhr daher einfach so. Die Fahrerlaubnisbehörde widerrief daher seine Fahrerlaubnis. Zwischenzeitlich wurde er 18 ... Weiterlesen

Vor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen

Keine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen

Kein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen

Einmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen