Arbeitsrecht

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Strafrechtliche Mitverantwortung des Mitarbeiters in Kfz-Werkstatt

Veröffentlicht am 09.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat eine sicher für viele Werkstattbesitzer und deren Mitarbeiter höchst interessante Entscheidung vom 6. März 2008 (=BGH 4 StR 669/07) veröffentlicht. Demnach können sich diese Personen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtGarantenpflichtVerantwortlichkeitWartungsaufgabeMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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BAG beschränkt Wechsel in die OT-Mitgliedschaft

Veröffentlicht am 08.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat einem „Blitzaustritt“ aus dem Arbeitgeberverband – hier in der Gestalt eines Wechsels in die OT-Mitgliedschaft – die tarifrechtliche Wirksamkeit versagt (Urteil vom 4.6.2008 – 4 AZR ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBlitzaustrittKoalitionsfreiheitOT-Mitgliedschaft
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BVerfG: Kein Familienzuschlag für Beamte in homosexueller Lebenspartnerschaft

Veröffentlicht am 03.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BVerfG hat mit einem heute veröffentlichten Beschluss vom 3.5.2008 ( 2 BvR 1830/06 ) die Verfassungsbeschwerde eines homosexuellen Beamten zurückgewiesen, mit der er die besoldungsrechtliche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBVerfGEuGHFamilienzuschlagLebenspartnerschaft
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EuGH-Urteil zum Kündigungsschutz in Kleinbetrieben bleibt aus

Veröffentlicht am 02.06.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das mit einiger Spannung erwartete EuGH-Urteil zum Kündigungsschutz in Kleinbetrieben wird nicht gefällt werden. Der EuGH hat sich für die Beantwortung der vorgelegten Fragen offenkundig ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGH Kündigungsschutz Kleinbetrieb
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BVerfG zur Amtsenthebung ehrenamtlicher Richter

Veröffentlicht am 01.06.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die erste Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat sich in einem Beschluss vom 6.5.2008 ( Az. 2 BvR 337/08 ) zu den besonderen Pflichten ehrenamtlicher Richter und den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBundesverfassungsgerichtehrenamtliche RichterVerfassungstreue
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Schlussanträge zu Altersabstandsklauseln

Veröffentlicht am 28.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Generalanwältin am EuGH, Eleanor Sharpston, hat in der Rechtssache Bartsch ihre Schlussanträge vorlegt ( vom 22.5.2008 - C-427/06 ). Das Verfahren vor dem EuGH beruht auf einem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHSchlussanträgeAltersdiskriminierungAltersabstandsklauselnGeneralanwältin
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Entwurf des 3. Armuts- und Reichtumsberichts

Veröffentlicht am 25.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einer Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) läßt sich entnehmen, dass noch Ende Juni mit einer zwischen den Ministerien abgestimmten Fassung des 3. Armuts- und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArmutsberichtNiedriglohnSozialstaat
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Preis legt Juristentagsgutachten vor

Veröffentlicht am 23.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Kölner Arbeitsrechtler Ulrich Preis hat sein Gutachten für den 67. Deutschen Juristentag 2008 in Erfurt vorgelegt (Kurzfassung in NJW 2008, Beil. zu Heft 21). Unter dem Titel "Welche arbeits ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDeutscher Juristentagältere ArbeitnehmerAltersdiskrimininierungBeschäftigungschancenUlrich Preis
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Toyota verbessert Arbeitsbedingungen

Veröffentlicht am 22.05.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen interessanten Blick auf die japanische Arbeitwelt wirft Spiegel Online (v. 22.5.2008) : Als großes Problem wird dort zunehmend die erhebliche zeitliche Inanspruchnahme der Beschäftigten ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitsbedingungen in JapanToyotaÜberarbeitungÜberstunden
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USA: Genetic Information Nondiscrimination Act (GINA)

Veröffentlicht am 22.05.2008 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

After over a decade of consideration, the U.S. Congress has passed and President Bush has signed the Genetic Information Nondiscrimination Act (GINA), a bill that seeks to prevent employers and ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungGenetic
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