Bürgerliches Recht

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Mal wieder: Elektronischer Rechtsverkehr

Veröffentlicht am 03.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Über die Schwierigkeiten, bestimmende Schriftsätze auf elektronischem Wege korrekt bei Gericht einzureichen, habe ich an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet. Das Hessische LAG hat sich nun ... Weiterlesen

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BVerfG zum Versorgungsausgleich bei Betriebsrenten

Veröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 26.5.2020 - 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Weiterlesen

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LAG Hamburg: DHV nicht mehr tariffähig

Veröffentlicht am 31.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits seit längerem gibt es erhebliche Zweifel, ob die „DHV – Die Berufsgewerkschaft e. V.“ eine tariffähige Gewerkschaft ist. Dem Internetauftritt der DHV lässt sich entnehmen, dass sie die ... Weiterlesen

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ArbG Bonn: Kein allgemeines Fragerecht nach Vorstrafen und Ermittlungsverfahren

Veröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung von Arbeitnehmern und Auszubildenden erfährt zahlreiche Begrenzungen, die sich keineswegs nur aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ... Weiterlesen

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LG München I: Zur Haftung des Aufsichtsratsvorsitzenden bei Abschluss eines Vorstandsvertrags ohne Aufsichtsratsbeschluss

Veröffentlicht am 25.05.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG München I hat mit Urteil vom 13. Februar 2020 (5 HK O 2393/19, ZIP 2020, 971) die Haftung eines Aufsichtsratsvorsitzenden abgelehnt, der einen Anstellungsvertrag mit einer tatsächlich ... Weiterlesen

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Corona und die Verfassungswidrigkeit der Kündigungsbeschränkung zu Lasten des Vermieters

Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 27.3.2020 hat der Gesetzgeber eine hier bereits an verschiedenen Stellen diskutierte Regelung zum Schutze der Mieter erlassen - Art. 240 § 2 EGBGB, wonach der Vermieter Mieträume nicht wegen ... Weiterlesen

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LG Osnabrück: Bei einvernehmlicher Abberufung eines Geschäftsführers kann Anstellungsvertrag konkludent beendet sein

Veröffentlicht am 22.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Werfen wir als Arbeitsrechtler einmal einen kurzen Blick ins Gesellschaftsrecht, da wir mit solchen Fragestellungen vertraut sind: In einem jüngst vom Landgericht Osnabrück (18. März 2020 - Az. ... Weiterlesen

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BAG zu den Grenzen tariflicher Regelungsmacht

Veröffentlicht am 19.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer längeren - der Corona-Pandemie geschuldeten - sitzungslosen Zeit meldet sich das BAG wieder zurück. Ein neueres Urteil des BAG (13. Mai 2020 - 4 AZR 489/19) steckt einmal mehr die ... Weiterlesen

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Sozialversicherungspflichtiger Detektiv

Veröffentlicht am 15.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LSG Darmstadt (6.4.2020 - L 1 BA 27/18) hat entschieden, dass Detektive, die von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen, bei ... Weiterlesen

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Kündigungs-/Abberufungsschutz des Datenschutzbeauftragten nach BDSG ist DSGVO konform!

Veröffentlicht am 13.05.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LAG Nürnberg ( Az: 2 Sa 274/19 vom 19.02.2020) hat eine praktisch sehr relevante Entscheidung mit vielen wichtigen Klarstellungen getroffen. https://www.lag.bayern.de/imperia/md/content/ ... Weiterlesen

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