Strafrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Kurios: Anklage trotz Beweisverwertungsverbot!

Veröffentlicht am 11.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Lage um die rechtswidrig unter Umgehung des Richtervorbehalts des § 81a Abs. 2 StPO entnommenen Blutproben wird immer kurioser, wie sich aus einem aktuellen Blogbeitrag von RA Melchior ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht
3702 Aufrufe
5

Haftentschädigung wird mehr als verdoppelt – der Skandal geht trotzdem weiter

Veröffentlicht am 11.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

wer unschuldig in Haft saß, also auf Grund eines Fehlurteils oder aufgrund irrtümlichen Tatverdachts dem Rechtsstaat Freiheit und Lebenszeit opfern musste, erhält nach der verabschiedeten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftentschädigungFehlurteilStrEGStrafverfahrensrechtStrafrecht
5344 Aufrufe

OVG Berlin-Brandenburg: Somalier im kenianischen Piratenprozess haben keinen Anspruch auf Kostenübernahme Deutschlands für deutschen Anwalt

Veröffentlicht am 10.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht verpflichtet, die Kosten für die Verteidigung eines mutmaßlichen somalischen Seeräubers durch einen deutschen Rechtsanwalt im Strafprozess in Kenia zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PiratenKeniaKostenübernahmeVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrechtVergütungs- und Kostenrecht
3386 Aufrufe

Mir soll´s recht sein, aber was halten die Anwälte davon, in Berliner Gerichten nicht mehr in der traditionellen schwarzen Robe erscheinen zu müssen?

Veröffentlicht am 08.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Pflicht zum Tragen der Amtstracht in Berlin ist jetzt abgeschafft. "Wir ersetzen Zwang durch Freiwilligkeit", sagte der Berliner Justizstaatssekretär Hasso Lieber. Er spricht von "totaler ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBerlinRobeAmtstrachtHasso LieberFamilienrechtStrafverfahrensrechtMiet- und WEG-RechtStrafrecht
5371 Aufrufe
15

Gefängnisskandal in Sachsen – Ist der Wohngruppenvollzug dafür verantwortlich?

Veröffentlicht am 08.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Durch die jetzt bekannt gewordenen Vorfälle in der modernen Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen ( Quelle ) ist der Wohngruppenvollzug in die Diskussion gekommen. Wohngruppenvollzug bedeutet in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtJugendstrafvollzugGewaltMackenrothDresdenWohngruppenvollzugPfeifferSachsenRegis-BreitingenLeipzigKriminologieStrafrecht
8982 Aufrufe
2

Einfach mal so ein "paar Leute wegklatschen" - rechtlich gehen in der Schweiz die Uhren noch anders als in Deutschland

Veröffentlicht am 06.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Entsetzen herrscht in München nach dem „Amoklauf mit Faustschlägen und Fußtritten" (so die Staatsanwaltschaft) von Schweizer Schülern im Stadtzentrum, wenige 100 m vom Justizpalast entfernt, am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchweizJugendgewaltWegklatschenKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
4867 Aufrufe
9

Bundestag beschließt Gesetz zum Schutz von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren

Veröffentlicht am 04.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Rechtsstaat muss auch die Opfer von Straftaten schützen, zumal Kinder und Jugendliche, aber auch besonders schutzbedürftige erwachsene Opfer, etwa solche einer Sexualstraftat oder eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zweites OpferrechtsreformgesetzGenitalverstümmelungOpferSexualdelikteZeugenrechteStrafverfahrensrechtStrafrecht
3564 Aufrufe

NJW-Entscheidung der Woche: "Ich hau Dir auf die Fresse"

Veröffentlicht am 02.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die NJW-Entscheidung der Woche gibt sicher zur Diskussion Anlass: Die Äußerung "Ich hau Dir auf die Fresse" gegenüber Justizbeamten durch einen Besucher der Untersuchungshaftanstalt stellt nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeleidigungNJW-Entscheidung der Wocheich hau dir auf die FresseMaterielles StrafrechtStrafrecht
13659 Aufrufe
18

Wie sicher sind Deutschlands Gerichtsäle? - Nach Landshut nun Dresden: Angeklagter ersticht Zeugin in der Berufungsverhandlung

Veröffentlicht am 01.07.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach einer aktuellen Meldung von t-online hat ein 28 Jahre Angeklagter im Dresdner Landgericht während laufender Berufungsverhandlung unvermittelt eine 32 Jahre alte Zeugin mit einem Messer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DresdenSicherheitGerichtsgebäudeGerichtssaalMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
5656 Aufrufe
13

Sehr spät, aber immerhin: Nationalsozialistische Urteile wegen Kriegsverrats sollen aufgehoben werden

Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Lange hat es gedauert, aber jetzt liegt doch endlich ein Gesetzentwurf vor: Urteile wegen Kriegsverrats sollen in das Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kriegsverratnationalsozialistische UnrechtsurteileVerratsnovelleMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2748 Aufrufe
7

Seiten