Telekommunikationsrecht

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BGH: Schadensersatz bei Ausfall des DSL-Anschlusses

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut einer Pressemitteilung vom 24.01.2013 hat der BGH entschieden, dass bei einem mehrwöchigen Ausfall des DSL-Anschlusses der Kunde grundsätzlich Schadensersatz fordern kann. Das ... Weiterlesen

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DSLDSL-AnschlussTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Sind Sie Opfer von Werbe-SMS? Die FCC hilft schnell - aber was sind die Risiken und Nebenwirkungen?

Veröffentlicht am 18.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neue Entscheidung (AZ 02-287) der amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) zum praktisch wichtigen Thema der Werbung durch SMS (insb. gegenüber Mobilfunkkunden) könnte auch auf ... Weiterlesen

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FCCOpt-outDatenschutzrechtWerbe-SMSTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Regulierung des Internets - wie bitte? Die ITU diskutiert neue Regelungen.

Veröffentlicht am 03.12.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die heute (03.12.12) beginnende WCIT-12 Konferenz der International Telecommunication Union (ITU - auch schon hier im Blog ) in Dubai verspricht spannend zu werden: Bis zum 14.12.12 wollen 193 ... Weiterlesen

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ICANNDatenschutzrechtITUInternational Telecommunications UnionRegulierung des InternetsTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Telefon-Abzocke und Spam: Wie kann man die Verbraucher besser schützen?

Veröffentlicht am 26.11.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Laut Handelsblatt (Artikel heute) wird zwischen den Ministerien derzeit über eine Gesetzesinitiative des BMJ zum Verbraucherschutz bei „ Telefonabzocke “ abgestimmt. Danach soll ein ... Weiterlesen

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spamBNetzATelefonwerbungDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Schnelles Internet - aber wie? Vectoring als Zukunftstechnologie in der Diskussion.

Veröffentlicht am 20.11.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Vom Analoganschluss zu ISDN und von ISDN zu VDSL - das Ziel ist, möglichst schnelle Internetverbindungen zu erreichen. Nun steht der Breitbandausbau der DTAG von VDSL zu VDSL2 in der ... Weiterlesen

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DTAGVectoringTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Smart-Metering: Was verrät Ihr Stromzähler über Sie?

Veröffentlicht am 19.11.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Schon länger ist Smart-Metering ein datenschutzrechtlich sehr relevantes Thema (auch schon hier im Blog ). Forscher der University of South Carolina in den USA haben kürzlich laut Presse ... Weiterlesen

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Bundesbeauftragter für DatenschutzDatenschutzrechtSmart meterTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Mobilfunkanbieter darf nicht mit Bewegungsdaten der Kunden handeln

Veröffentlicht am 31.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Deutsche Detekteien werden enttäuscht sein. Das BMWi hat festgestellt: Der Mobilfunkanbieter O2 darf in Deutschland die Bewegungsdaten seiner Kunden nicht zum Verkauf anbieten. Aber natürlich ... Weiterlesen

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DatenschutzrechtStandortdatenMobilfunkbetreiberTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Zugriff auf TK-Daten (IP-Adressen) in Deutschland und den USA in der Diskussion

Veröffentlicht am 30.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neue Pläne der Bundesregierung zur Nachbesserung des TKG: Anfang des Jahres hatte das BVerfG die TKG-Regeln zur Speicherung und Verwendung von TK-Daten durch Ermittlungsbehörden in Teilen wegen ... Weiterlesen

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ÜberwachungDatenschutzrechtUS Supreme CourtTK-DatenFISATelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Bundesrat an Bundestag: WLAN-Betreiber sollen wissen, wann sie haften !

Veröffentlicht am 12.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine praktisch wichtige Frage: Wann haftet ein Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken - beispielsweise Internet-Cafés, Restaurants und Hotels - bei Missbrauch durch Nutzer? Mit einer heutigen ... Weiterlesen

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“Wer hat wann mit wem telefoniert?” - Datenschutzbeauftragter und BNetzA konkretisieren Speicherfristen im TKG.

Veröffentlicht am 02.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und die Bundesnetzagentur (BNetzA) haben gemeinsam einen neuen Leitfaden zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Telekommunikationsverkehr ( ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungBundesdatenschutzgesetzDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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