Verkehrsrecht

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„Was haben Sie mir da hingeschmiert? Wir wissen doch beide, wonach das riecht.“

Veröffentlicht am 19.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon etwas eklig ist dieser Fall, auf den ich bei einer Recherche nach anderen Entscheidungen bei Beck-Online gestoßen bin. Aber auch irgendwie kurios: Der Angeklagte wird wegen vorsätzlicher ... Weiterlesen

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AG LübeckStrafrechtVerkehrsrecht
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Erst Revision einlegen und dann vom Acker machen? Von wegen!

Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen

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EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
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Urteilsanalyse "für lau": BGH - Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer

Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsanalyse "für lau" bei Beck-Aktuell : BGH: Auch auf linker Fahrbahn Vorfahrt vor Grundstücksausfahrer BGB § 254 I; StVG §§ 7 I, 17 II; StVO §§ 2 ... Weiterlesen

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BGHVorfahrtVerkehrsrecht
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Fahrerlaubnisentziehung bei Jugendlichen: Genauso wie beim Erwachsenen! Genau!

Veröffentlicht am 15.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Jugendliche werden bei der Fahrerlaubnisentziehung nicht anders behandelt, als Erwachsene", so in etwa lautet das Resümee der nachfolgend dargestellten Entscheidung des OLG Nürnberg. Wäre ja ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungOLG NürnbergStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH mal wieder zu § 64 StGB ("Unterbringung in einer Entziehungsanstalt")

Veröffentlicht am 13.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ist eigentlich ständiges Revisionsthema - hier einmal mehr der BGH zu einem Fall, bei dem die Prüfung des § 64 StGB erforderlich gewesen wäre: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen

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BGHEntziehungsanstaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Aus gegebenem Anlass: Terminierung um 11.11 Uhr

Veröffentlicht am 10.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als diese Entscheidung 2000 veröffentlicht wurde, hat doch so manche Kaffeerunde drüber gelacht. Der Familienrichter hatte eine Familiensache am 11.11. um 11.11 Uhr terminiert. Hier die ... Weiterlesen

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MünchenBefangenheitFaschingFamilienrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Urkundsbeweis im Strafprozess...Vorhalt der Urkunde...erfolgreiche Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 09.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG musste Kontoauszüge verwerten...und hat dies auch getan. Leider falsch: Die von der Revision zulässig erhobene Rüge, das Landgericht habe die Auszüge der Geschäftskonten der G. GmbH ... Weiterlesen

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BGHInbegriffsrügeUrkundsbeweisVorhaltStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: 6 Monate bringen 1 Monat weniger Freiheitsstrafe

Veröffentlicht am 07.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach dem Urteil kam es zu Problemen mit der Urteilszustellung, so dass sich das Verfahren länger zog als erforderlich - der Angeklagte bekam dafür 1 Monat Rabatt: Zu Recht beanstandet die ... Weiterlesen

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BGHrechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungStrafrechtVerkehrsrecht
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Mist! Kein Eröffnungsbeschluss in der Akte!

Veröffentlicht am 05.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, auch das kommt vor: Der in der Akte sich befindende Eröffnungsbeschluss ist nicht wirksam. Das Verfahren wird gem. § 206a StPO eingestellt - der auch in der Sache erlassene Haftbefehl ... Weiterlesen

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VerfahrenshindernisBGHEröffnungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Heruntergekommen...

Veröffentlicht am 03.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Echt heruntergekommen, der Typ", hat sich die Kammer gedacht. Andere Blogs haben hierüber bereits berichtet, ich möchte das den Beck-Bloglesern auch nicht vorenthalten: Die vom Landgericht als ... Weiterlesen

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OLG OldenburgStrafrechtVerkehrsrecht
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