Verkehrsrecht

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OWis am Straßenstrich...

Veröffentlicht am 30.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...werden jetzt in Dortmund verfolgt. Vor einiger Zeit ging die beabsichtigte Schließung des Straßenstrichs durch die Presse. Nun gehts für die Freier nicht mehr in Verrichtungsboxen , sondern ... Weiterlesen

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DortmundOWiVerrichtungsboxStraßenstrichStrafrechtVerkehrsrecht
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Dorfrichter Adam: Grußloser Oberstaatsanwalt

Veröffentlicht am 28.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab und an schaue ich mal beim t witternden Dorfrichter Adam rein - da gibt`s immer was zum Schmunzeln. So etwa sein Posting vom 19.8.: Da stürmt er wort- und grußlos aus dem Sitzungssaal, der ... Weiterlesen

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TwitterDorfrichter AdamStrafrechtVerkehrsrecht
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Mutig: Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung erstmals zwei Jahre nach Anlasstaten...

Veröffentlicht am 26.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...aber irgendwie vermutet man schon: Die Beschwerde hiergegen war erfolgreich. 1. Rechtfertigen dringende Gründe die Annahme, dass die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB endgültig entzogen werden ... Weiterlesen

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KGVerfahrensdauervorläufige FahrerlaubnisentziehungKammergerichtStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Bamberg zum Abstandsverstoß: Augenblicksversagen nicht denkbar!

Veröffentlicht am 24.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat klargestellt, dass die Einlassung des Betroffenen, er habe einen Abstandsverstoß aufgrund so genannten Augenblicksversagens begangen nichts nutzt. Vollkommen richtig, denke ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenOLG BambergStrafrechtVerkehrsrecht
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Keine Unfallflucht: Einkaufswagen gegen Auto....Urteilsbesprechung für "lau" im Fachdienst

Veröffentlicht am 22.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Besprechung im Fachdienst zu § 142 StGB sollte man sich als Verkehrsanwalt mal anschauen: Wird ein parkendes Kfz durch einen wegrollenden Einkaufswagen beschädigt, begründet dies keine ... Weiterlesen

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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnfallortFachdiesntLG DüsseldorfStrafrechtVerkehrsrecht
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Österreichischer Haftungsausschluss...

Veröffentlicht am 20.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Blogleser, der lieber ungenannt bleiben möchte hat in der Tiefgarage im Hotel Steigenberger in Kaprun/Österreich das nachfolgende Schild entdeckt: Er hat auch gleich im österreichischen ... Weiterlesen

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ÖsterreichHaftungsausschlussVerkehrsrecht
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Parkscheibe zu klein? Kostet 5 Euro!

Veröffentlicht am 18.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer 5-Euro-OWi musste sich das OLG Brandenburg befassen. Grund: Zu kleine Parkscheibe! Das Amtsgericht ist mit Recht davon ausgegangen, dass der Betroffene gegen § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 ... Weiterlesen

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OLG BrandenburgParkscheibeMiniparkscheibeStrafrechtVerkehrsrecht
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OLG Köln: Unfallflucht auch nach Unfallverursachung beim Beladen möglich

Veröffentlicht am 16.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Verkehrslexikon findet sich im Volltext OLG Köln, Urteil vom 19.07.2011 - III-1 RVs 138/11, in dem es um die Frage der Unfallflucht geht nach einer Schädigung, die beim Beladen eines LKW ... Weiterlesen

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UnfallfluchtOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Fundstück: Am BGH arbeiten auch nur Menschen...

Veröffentlicht am 14.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, bei manchen Entscheidungen hätte man sicher gerne "Mäuschen" gespielt, so etwa hier in einem Fall, wo der Antrag des Generalbu ndesanwalts vom BGH nicht richtig gelesen wurde: Der Antrag ... Weiterlesen

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GeneralbundesanwaltBGHRevisionrechtliches GehörStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: "Bei der Verfahrensrüge sollte schon stimmen, was der Anwalt so schreibt..."

Veröffentlicht am 12.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Immer wieder die Verfahrensrüge", mag man denken. Stimmt: Die Verfahrensrüge, mit der geltend gemacht wird, die Hauptverhandlung im Fortsetzungstermin am 10. Mai 2010 sei unter Verletzung des ... Weiterlesen

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BGHRevisionVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht
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