Transparenzgebot

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Intransparente Vertragsgestaltung bei "provisionsabhängigem Fixum"

Veröffentlicht am 01.10.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Klägerin war für etwa vier Monate bei dem Beklagten als Telefonakquisiteurin beschäftigt. Sie arbeitete von zu Hause aus und konnte ihre Arbeitszeit von Montag bis Freitag frei einteilen. Im ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-Kontrolle
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Pauschale Abgeltung von Überstunden unzulässig - auch bei angestellten Rechtsanwälten

Veröffentlicht am 20.06.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen Jahr hat das BAG entschieden, dass die AGB-Klausel „erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten“ dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht genügt, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtRechtsanwaltTransparenzgebotÜberstunden
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BAG: Pauschale Abgeltung von Überstunden wegen Intransparenz unwirksam

Veröffentlicht am 08.12.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat entschieden, dass die formularmäßige Vereinbarung "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam ist. Sie verstößt gegen das AGB-rechtliche ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotÜberstundenPauschalierung
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BAG: Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt intransparent

Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte sind bei Sonderzahlungen wie dem Weihnachtsgeld zwar grundsätzlich zulässig, dürfen aber nicht gleichzeitig vereinbart werden. Das ist die Quintessenz ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleFrweiwilligkeitsvorbehaltWiderrufsvorbehalt
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Die üblichen Betriebskosten

Veröffentlicht am 09.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern war ich bei einem LG im Süddeutschen. Es ging um die Auslegung der Klausel in einem Gewerberaummietvertrag: "Der Mieter trägt die Betriebskosten, die üblicherweise auf einen Mieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenTransparenzgebotUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
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BGH warnt vor Vertrauen in seine (mietrechtlichen) Entscheidungen

Veröffentlicht am 26.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Sind am Ende der Mietzeit Schönheitsreparaturen noch nicht fällig, kann der Vermieter keine Durchführung verlangen. In dieser Konstellation greifen die sog. Abgeltungsklauseln, die den Mieter ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselTransparenzgebotMiet- und WEG-Recht
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BAG verschärft Transparenzanforderungen an Rückzahlungsvorbehalte

Veröffentlicht am 23.03.2008 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG verschärft die Anforderungen an arbeitsvertragliche Rückzahlungsvorbehalte im Hinblick auf vom Arbeitgeber übernommene Ausbildungkosten (hierzu I. Schmidt, NZA 2004, 1002 ). Der 9. Senat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtTransparenzgebotAGB-KontrolleRückzahlungsvorbehalte
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